2019

Netzausbau-Offensive für ländlichen Raum starten – gleiche Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen

Ehbrecht: Netzausbau-Offensive für ländlichen Raum starten – gleiche Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen   Hannover. Vor dem Hintergrund zahlreicher „weißer Flecken“ bei der Mobilfunkversorgung in Niedersachsen legen CDU und SPD im Rahmen ihrer Digitalisierungsoffensive einen besonderen Schwerpunkt auf den ländlichen Raum. „Eine leistungsfähige Versorgung mit mobilen Datendiensten ist die Basis für die Gigabit-Gesellschaft von morgen. Nur …

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Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Schünemann zur Aktuellen Stunde „Rechtsstaat verteidigen, Demokraten unterstützen, Rechtsextreme entwaffnen“, TOP 20c:

„Waffen gehören nicht in Extremistenhände. Daher müssen die Waffenbehörden alle rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausschöpfen, damit die Feinde unseres demokratischen Rechtsstaates keine Waffen erhalten oder ihnen die Erlaubnis, eine Waffe besitzen zu dürfen, entzogen wird. Der Innenminister muss die Waffenbehörden bei ihrer Arbeit an dieser Stelle mit allen Mitteln unterstützen. Darüber hinaus müssen Rechtslücken bei der …

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Land investiert zusätzlich 36,3 Millionen in Forschung – Fünf Projekte in Göttingen erhalten über 3,4 Mio. Euro

Landkreis Göttingen. Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium investiert kräftig in den Forschungsstandort Niedersachsen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht mitteilt, profitiert auch der Landkreis vom insgesamt rund 36,3 Millionen Euro umfassenden Förderungspaket der Landesregierung. Mehr als 3,4 Mio. Euro stehen zur Finanzierung von fünf Projekten der Universität, der Universitätsmedizin und der HAWK bereit. „Ich freue mich, dass die …

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„5G CMM Expo“ in Hannover gestartet

Althusmann „Bund muss lokale 5 G-Netze für die Industrie vergeben“ Anlässlich der heute in Hannover gestarteten „5G CMM Expo“ hat Digitalisierungsminister Bernd Althusmann den Bund aufgefordert, die Vergabe lokaler 5G-Netze (Campusnetze) an Unternehmen zügig auf den Weg zu bringen: „Wir haben bei der Digitalisierung keine Zeit zu verlieren. 5G ist das Tor zum „Internet der …

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Dammann-Tamke und Ehbrecht: Wiederaufbau klimastabiler Wälder ist eine Generationenaufgabe, die am Ende Geld kostet

Hannover. „Unsere Wälder stehen seit 2017 permanent in einem realen Stressszenario. Nach den Stürmen Kyrill und Friederike in 2017 kam 2018 eine anhaltende Dürreperiode hinzu. Damit kamen hohe Temperaturen und extreme Sonneneinstrahlung hinzu“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Dammann-Tamke in der heutigen Landtagsdebatte zum Zustand der Wälder. Als Folge zu den genannten Stressfaktoren sei dann …

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Wirtschaftsministerium fördert Handwerksunternehmen mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ kann ab jetzt beantragt werden

Mit der „Gründungsprämie für das Handwerk“ können Existenzgründer und Nachfolger im Handwerk ab heute eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro bei der NBank beantragen. Insgesamt stehen hierfür zwei Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Die Gründungsprämie richtet sich an alle Gewerbe des zulassungspflichtigen Handwerks (Anlage A HwO) …

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Hillmer und Ehbrecht: 150 zusätzliche Medizin-Studienplätze in nur zwei Jahren – Hochschulgesetznovelle schafft effiziente Struktur für die Bauvorhaben an MHH und UMG

Hannover. 60 zusätzliche Medizin-Studienplätze in Göttingen und eine effiziente Organisation der Bauvorhaben an MHH und UMG: „Mit der heute beschlossenen Änderung des Hochschulgesetzes schaffen wir die Voraussetzungen für eine bessere medizinische Ausbildung in Niedersachsen“, sagt Jörg Hillmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. „Zusammen mit den 50 bzw. 40 zusätzlichen Plätzen in Hannover und Oldenburg haben wir …

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Enak Ferlemann, Parl. Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium besucht Obernfeld

Obernfeld. Am Montag, dem 02.09.2019 war der Parl. Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium, Herr Enak Ferlemann (CDU), zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler (CDU) im Zuge seiner alljährlichen Sommertour der Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht (CDU) nach Obernfeld gefolgt. Zusammen mit einer Vielzahl an Bürgern des Ortes, die der offenen Einladung zu diesem Termin gefolgt waren, …

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Vier Schulen bekommen Schulsozialarbeiter

Landkreis Göttingen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht mitteilt, erhalten vier Schulen im Landkreis Göttingen künftig sozialpädagogische Unterstützung durch eine Schulsozialarbeiterin oder einen Schulsozialarbeiter. Landesweit profitieren 55 Grundschulen und zehn Gymnasien vor allem im ländlichen Raum vom Ausbau der schulischen Sozialarbeit in Niedersachsen.   „Ich freue mich für die vier Schulen im Landkreis, dass sie künftig …

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Münzenstapel

Thomas Ehbecht: Vereine im Landkreiskreis erhalten 221.354 Euro aus Sportstätten-Sanierungsprogramm

Landkreis Göttingen. Gute Nachricht für die Sportlerinnen und Sportler aus drei Vereinen im Landkreis Göttingen: Für den TSV Ebergötzen, den RuF Hattorf und den ASC Göttingen werden insgesamt 221.354 Euro Förderunf vom Land bereitgestellt. Die Projekte gehören damit zu den ersten 27 Maßnahmen, die vom Sportstättensanierungsprogramm profitieren. Noch bis zum Frühjahr 2020 können sich Sportvereine …

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Münzenstapel

Ehbrecht: 2,51 Millionen Euro aus dem Digitalpakt – Schulträger können ab sofort Mittel beantragen

Obernfeld/Wahlkreis 15. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht mitteilt, können die Schulträger vor Ort ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Bildungsinfrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung, ca. 2,51 Millionen davon gehen nach Duderstadt, Friedland, Gieboldehausen, Gleichen, Radolfshausen und Rosdorf  – vorausgesetzt, die …

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Thomas Ehbrecht besucht die Realgemeinde Krebeck für eine Übersicht der Waldschäden durch den Borkenkäfer und die Trockenheit

Am gestrigen Dienstagabend nutzte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht die Einladung durch die Realgemeinde Krebeck, um sich einen Überblick über die momentane Lage der Fichtenbestände in Krebeck und dem angrenzenden ebergötzer Wald zu verschaffen. Dabei bot sich ihm ein erschreckendes Bild durch den massiven Borkenkäferbefall im Fichtenbestand und den Auswirkungen der Trockenheit auf die Buchen. „Unsere …

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Unterstützerschreiben zum Antrag für die Verlängerung der Sendelizenz des Stadtradio Göttingen

Sehr geehrte Damen und Herren der Niedersächsischen Landesmedienanstalt,   seit dem Jahr 1997 sendet das Stadtradio Göttingen bereits im und um unseren Landkreis herum seine qualitativ hochwertigen Sendungen. Mit aktuellen Themen rund um Wirtschaft, Kultur und Regionales leistet das Stadtradio also bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag für unsere Region und für …

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Münzenstapel

Presseinformation zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung

Thümler und Ehbrecht: Hannover. In ihrer Haushaltsklausur vom 30. Juni bis 1. Juli 2019 hat die Landesregierung einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 verabschiedet. Das Zahlenwerk umfasst rund 34 Mrd. Euro und verbindet wichtige Zukunftsinvestitionen mit einer verantwortungsvollen Haushaltsführung.   „Aus wissenschafts- und kulturpolitischer Sicht können sich die Ergebnisse der Klausur sehen lassen. Es ist …

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Wirtschaftsministerium ruft Kommunen zu Standortvorschlägen für Mobilfunkmasten auf

Staatssekretär Muhle: Kommunen können zu schnellerem Mobilfunkausbau beitragen    Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, Grundstücke, Gebäude und andere Infrastruktur zu melden, die von den Netzbetreibern zur Errichtung neuer Mobilfunkmasten gemietet werden können. Sowohl öffentliche als auch private Standorte kommen dabei in Betracht, wie Stefan Muhle, Staatssekretär Digitalisierung in einem Brief …

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Toepffer und Ehbrecht: Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden – Haushalt 2020 setzt Erfolgsgeschichte christdemokratischer Finanzpolitik fort

Hannover. „Der von den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung am Wochenende beratene Haushaltsentwurf setzt auf Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden. Damit setzt der Haushalt für das Jahr 2020 die Erfolgsgeschichte christdemokratischer Finanzpolitik fort“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Toepffer nach der Haushaltsklausur der schwarz-roten Landesregierung. Der Haushalt werde eine Höhe von rund 34 Milliarden Euro haben.   „Im Ministerium …

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Münzenstapel

3 Millionen Euro für kommunale Theater sind für den Landeshaushalt 2020 eingeplant

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht zeigt sich höchst erfreut über die Zusage von Minister Björn Thümler über die feste Einplanung von drei Millionen Euro aus dem Landeshaushalt 2020, für die kommunalen Theater in Niedersachsen. „Es ist schön zu sehen, dass sich die Gespräche, die die Vertreter des Deutschen Theaters mit uns Mitgliedern des Ausschusses für Wissenschaft …

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Transparenz bei der Netzabdeckung: Mobilfunkatlas Niedersachsen startet

Staatssekretär Muhle: Meilenstein zur Optimierung der Mobilfunkversorgung Als eines der ersten Bundesländer hat Niedersachsen in Kooperation mit den Netz-betreibern die Netzabdeckung im Bereich 2G (GSM) und 4G (LTE) erfasst und in Form des Niedersächsischen Mobilfunkatlas veröffentlicht. Dieser wird vom Breit-band Zentrum Niedersachsen Bremen (b|z|n|b) geführt und ist ab sofort im Internet abrufbar. https://www.niedersachsen-breitbandatlas.de/mapbender3/application/Mobilfunkatlas_Niedersachsen Der Mobilfunkatlas …

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In eigener Sache

Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchte ich Sie über den aktuellen Sachstand und die öffentliche Kommunikation auf dem Laufenden halten. Ehbrecht über Ermittlungen nicht informiert Landtagsabgeordneter ist der Vorwurf der Steuerhinterziehung fremd Der Eichsfelder Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht (CDU) wurde über die gegen ihn gerichteten Vorwürfe nicht informiert. Ehbrechts Anwalt, Rechtsanwalt Karl-Heinz …

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Münzenstapel

Thiele und Ehbrecht: Koalition macht ernst mit dem Schuldenabbau – Kinder und Enkelkinder sollen nicht weiter belastet werden

Hannover. Im Rahmen des festgestellten Jahresabschlusses des Landeshaushaltes 2018 flossen 686 Millionen Euro in die Schuldentilgung des Landes Niedersachsen. In diesem Zusammenhang wurde die Schuldenuhr am heutigen 08. Mai um diesen Betrag zurückgestellt. „Dass der Bund der Steuerzahler Niedersachsen nach dem Regierungswechsel 2017 zum zweiten Mal in Folge die Schuldenuhr des Landes zurückdreht, ist ein …

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Münzenstapel

Städtebauförderungsprogramm 2019: 181,5 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden

Lies: „Zwei Drittel der Mittel kommen dem ländlichen Raum zugute“ Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat heute (Freitag) das Städtebauförderungsprogramm 2019 bekannt gegeben. „Wir wollen, dass die Menschen sich in ihrem Umfeld wohlfühlen und dass die Städte und Gemeinden lebenswert und lebendig bleiben. Das ist für das Miteinander wichtig. Die Städtebauförderung des Landes ist dabei von …

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Ministerin Otte-Kinast zu Besuch beim Jubiläum der Seniorenunion im Eichsfeld

In diesem Jahr feiert die Seniorenunion des Landkreises Göttingen/Osterode ihr 30-jähriges Bestehen. Im Zuge dieses freudigen Ereignisses finden am Montag, dem 15. April 2019, ab 14:00 Uhr im Museumskrug in Obernfeld die Feierlichkeiten statt. Neben dem Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler und dem Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht wird die Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Barbara Otte-Kinast …

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Die Niedersächsische Landesregierung baut die Sprachförderung für Flüchtlinge und Migranten weiter aus

Kenntnisse der deutschen Sprache sind die Grundvoraussetzung für Orientierung und Teilhabe innerhalb unserer Gesellschaft. Sie sind unabdingbar für eine gute Integration in eine Ausbildung, in einen Beruf und für eine soziale Teilhabe. Aus diesem Grund stellt das Land Niedersachsen erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung, um Flüchtlingen und Migranten unabhängig von ihrem jeweiligen Aufenthaltsstatus das erlernen …

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Zwei Schulen im Landkreis Göttingen werden Ganztagsschule – Landesregierung baut Angebote weiter aus

Landkreis Göttingen. Die Grundschule in Herberhausen und die Werra-Realschule in Hann. Münden öffnen zum neuen Schuljahr mit einem offenen Ganztagsangebot. Das hat jetzt der CDU-Landtagabgeordnete Thomas Ehbrecht mitgeteilt. „Ich freue mich, dass das Land dem erklärten Wunsch der Eltern hier in Herberhausen und Hann. Münden gefolgt ist und damit zum neuen Schuljahr der Ganztagsbetrieb starten …

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Statement zur geplanten Wiederanbindung des Bahnhofs Rosdorf an das bestehende Schienennetz

Zu aller erst freut es mich natürlich, dass sich CDU und SPD gemeinsam als Landesregierung dazu entschlossen haben, die alte, aber immer noch bestehende Verkehrsinfrastruktur nutzen zu wollen und diese durch Instandsetzungsmaßnahmen wieder neu in das bestehende Verkehrssystem zu integrieren. Ich halte diese Maßnahme für gut und wichtig, denn es ist doch eine Frage des …

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Verkehrsministerium fördert ÖPNV zusätzlich mit 19,2 Millionen Euro

Althusmann: ÖPNV setzt auf entscheidende Themen der Zukunft Zusätzlich zu den 96,6 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in diesem Jahr mit weiteren rund 19,2 Millionen Euro. Das hat Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann heute nach Genehmigung weiterer Vorhaben für das ÖPNV-Förderprogramm 2019ff. bekanntgegeben. Somit werden in das bereits im Januar freigegebene …

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Niedersachsen strebt bundesweite Vorreiterrolle bei Digitalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen an

Strategierat Niedersachsen unterzeichnet gemeinsame Absichtserklärung Auf Initiative des Niedersächsischen Wirtschaftsministers, Dr. Bernd Althusmann, haben sich heute die Mitglieder des Strategierates zur Digitalisierung auf eine gemeinsame Absichtserklärung (siehe Anlage) verständigt und diese unterzeichnet. Der Strategierat hatte sich am 3. September 2018 konstituiert, um zu Fragen der Digitalisierung einen breiten, vertrauensvollen und zielorientierten Dialog zwischen Wirtschaft und …

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Meisterprämie soll in Niedersachsen auch nach 2019 gezahlt werden

Althusmann und Ehbrecht: Bonus sichert Fachkräfte im Handwerk und stärkt Wirtschaftsstandort Da die vom Bund geplante Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) bis Anfang 2020 und damit zum Auslaufen der niedersächsischen Meisterprämie voraussichtlich nicht umgesetzt sein wird und sich zudem bisher auch keine umfassende Lösung abzeichnet, will die Landesregierung die niedersächsische Meisterprämie im Handwerk auch nach 2019 …

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Seefried und Ehbrecht: Werden Qualität der KiTa´s verbessern und uns dem Fachkräftemangel entgegenstellen

Hannover. „Im Jahr 2018 haben wir eine der größten familienpolitischen Entscheidungen in der Geschichte Niedersachsens getroffen. Die Eltern unserer Kinder müssen seit dem 1. August 2018 keine KiTa-Gebühren mehr bezahlen. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus“, erklärte Bildungspolitiker Kai Seefried in der Landtagsdebatte zur frühkindlichen Bildung. Landespolitik, Kommunen und Träger seien gemeinsam gefordert die …

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Bündnis „Niedersachsen für Europa“

Als im Jahr 2015, zum Zeitpunkt des großen Flüchtlingsstroms nach Deutschland, sich alle Akteure der Flüchtlingshilfe in einem gemeinsamen Netzwerk und unter dem Motto „Niedersachsen packt an“ zusammenschlossen, sollte dies als Ausgangspukt für Integrationsmaßnahmen und gemeinsame Projekte dienen. In ganz Deutschland nahm Niedersachsen damit eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern ein. Anfang 2019 hat sich in …

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