Mitteilungen

Digitaltag 2022 – Wissenschaftsminister Thümler: „ZDIN ist innerhalb von nur drei Jahren zum Leuchtturm der angewandten Digitalisierungsforschung geworden“

Die Digitalisierung verändert Niedersachsen in allen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Am bundesweiten Digitaltag, 24. Juni 2022, zeigt das  landesweite Zentrum für digitale Innovationen Niedersachsen (ZDIN) beim „Treffpunkt Innovation“ …

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Bäumer: Minister Lies muss Scheunenfeten und Feiern auf dem Land wieder ermöglichen – Änderung der Versammlungsstättenverordnung muss rückgängig gemacht werden

Hannover. „Scheunenfeten und größere Feierlichkeiten gehören zum Kulturgut des ländlichen Raums. Doch durch die kürzlich erfolgte Änderung der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung (NVStättVO) und der Streichung des § 47 sind private Veranstaltungen …

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Schwarz und Meyer: Neues Krankenhausgesetz verbessert Qualität der medizinischen Versorgung in Niedersachsen

Hannover. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben heute in der Sitzung des Sozialausschusses die Beratungen zum Entwurf eines Niedersächsischen Krankenhausgesetzes abgeschlossen. Der Niedersächsische Landtag soll das Gesetz im Juni-Plenum …

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Fühner: Schulen in freier Trägerschaft sind wichtig, müssen finanziell zukunftsfest sein und rechtssichere Rahmenbedingungen haben

Hannover. „Die Schulen in freier Trägerschaft sind der CDU-Fraktion sehr wichtig. Sie bereichern die Bildungslandschaft, sind ein wichtiger Innovationsmotor unseres Bildungssystems und erfreuen sich großer Beliebtheit bei Eltern und Schülern“, …

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Thiele: Steuerschätzung ist ein positiver Ausblick in unsicheren Zeiten. Es ist weiterhin Vor- und Umsicht in der Finanzpolitik geboten.

Hannover. „Die heute von Finanzminister Reinhold Hilbers vorgestellte Steuerschätzung gewährt uns in sehr unsicheren Zeiten einen positiven Ausblick. Allerdings mahnen uns der Ukraine-Krieg, die gestörten Lieferketten und die hohe Inflation …

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