Thiele und Ehbrecht: Koalition macht ernst mit dem Schuldenabbau – Kinder und Enkelkinder sollen nicht weiter belastet werden

10. Mai 2019

Hannover. Im Rahmen des festgestellten Jahresabschlusses des Landeshaushaltes 2018 flossen 686 Millionen Euro in die Schuldentilgung des Landes Niedersachsen. In diesem Zusammenhang wurde die Schuldenuhr am heutigen 08. Mai um diesen Betrag zurückgestellt. „Dass der Bund der Steuerzahler Niedersachsen nach dem Regierungswechsel 2017 zum zweiten Mal in Folge die Schuldenuhr des Landes zurückdreht, ist ein Erfolg solider Finanzpolitik unseres Finanzministers Reinhold Hilbers. Mit dem aktuellen Gesetzentwurf für die Schuldenbremse in der Niedersächsischen Landesverfassung und Landeshaushaltsordnung setzen wir diesen Kurs konsequent fort“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele.

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht begrüßt diesen Schritt: „Die Tilgung der Altschulden kommt den nachfolgenden Generationen zu Gute. Dies ist ein richtiger und ebenso wichtiger Schritt hin zu einer soliden Finanzplanung unseres Finanzministers Hilbers.“ Verdeutlichen tut Ehbrecht dies damit, dass besonders bei der momentanen Wirtschaftslage die Schuldentilgung angebracht ist „Wenn nicht jetzt, wann dann? Die Prognosen der Wirtschaftsentwicklung für die kommenden Jahre werden nicht besser, wenn also ein Schuldenabbau vollzogen werden soll, dann jetzt.“

Durch den im März von der CDU/SPD – Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf für eine Schuldenbremse in Niedersachsen, werde ein dauerhafter Schuldenstopp garantiert. „Finanzminister Hilbers und die Koalition aus CDU und SPD machen in Niedersachsen ernst mit dem Schuldenabbau. 686 Millionen Euro Altschulden hat das Land im vergangenen Jahr getilgt. Daher können wir die Schuldenuhr heute um diesen Betrag zurückstellen. Wir sorgen dafür, dass unsere Kinder und Enkelkinder nicht weiter belastet, sondern von Altschulden entlastet werden“, ergänzt Thiele weiter. „Um unser Land Niedersachsen für die Zukunft gut aufzustellen, setzt die CDU-Landtagsfraktion in der Finanzpolitik auf einen klugen Mix aus sparsamer Haushaltsführung, mehr Investitionen in Verkehrswege, digitale Netze und Gebäude sowie Altschuldenabbau“, so Thiele.

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