Mitteilungen

Pflege-Auszubildende des Caritasverbandes Südniedersachsen e.V. besuchen Niedersächsischen Landtag

Im Rahmen eines Frühstücks anlässlich des Tages der Pflege im vergangenen Jahr, zu dem der Vorstand des Caritasverbandes Südniedersachsen e.V. alle Auszubildenden in der Pflege eingeladen hatte, war die Idee entstanden, die Landeshauptstadt Hannover zu besuchen.   Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht machten sich nun am 14.01.2020 15 der insgesamt 16 Altenpflege-Azubis zusammen mit […]

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Bewerbung der Hannover-Messe für die IAA

Anlässlich der morgigen Präsentation der Bewerber für die Ausrichtung der IAA senden wir Ihnen ein Statement des Niedersächsischen Wirtschaftsministers Dr. Bernd Althusmann und des Abgeordneten Thomas Ehbrecht.   Vorbemerkung: Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover und die Deutsche Messe AG beteiligen sich an der Ausschreibung zur Ausrichtung der IAA und setzen dabei den Schwerpunkt auf zukünftige und

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Münzenstapel

585.000 Euro für die niedersächsische Musikszene

Thümler: Zukunft der Musik in Niedersachsen stärken   Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) stärkt die Musikkultur in Niedersachsen in diesem Jahr mit insgesamt 585.000 Euro. Gefördert werden Musikprojekte und Festivals, aber auch Nachwuchschöre und Ensembles der Neuen Musik.   32 Musikprojekte und Festivals in Niedersachsen profitieren von der Förderung. Sie erhalten insgesamt

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Automatisiertes Fahren: Testfeld Niedersachsen offiziell eröffnet

Automatisiertes Fahren: Testfeld Niedersachsen offiziell eröffnet Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) hat heute in Braunschweig gemeinsam mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Wissenschaftsminister Björn Thümler, Thomas Jarzombek, Koordinator der Bundesregierung für die deutsche Luft- und Raumfahrt, sowie den Kernpartnern das Testfeld Niedersachsen offiziell eröffnet. Damit können jetzt auf dem Testfeld automatisierte und

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Schünemann: Null Toleranz bei Clan-Kriminalität – Lücken im Strafecht schließen

Hannover. „Immer wieder werden Polizeibeamte und Repräsentanten unseres Staates durch kriminelle Clan-Mitglieder bedroht oder es wird versucht, unsere Beamten einzuschüchtern. Wir antworten darauf mit null Toleranz, konsequentem Vorgehen und einem Lückenschluss im Strafrecht, um diese Machenschaften hart bestrafen zu können“, so Uwe Schünemann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, während der heutigen Landtagsdebatte über Clan-Kriminalität.   Die

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Neue Nachtflugregelung für den Flughafen Hannover-Langenhagen ab 2020

Althusmann: „Noch besserer Gesundheitsschutz durch schärfere Auflagen für Nachtflüge“ Angesichts der am 31. Dezember auslaufenden Betriebsbeschränkungen für den Flughafen Hannover-Langenhagen hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium heute eine neue Nachtflugregelung erlassen. Sie gilt ab dem 1. Januar 2020 und schränkt die Betriebserlaubnis des Flughafens für die Durchführung von Nachtflügen weiterhin ein. Laut Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann steht

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Kunstverein Göttingen e.V. erhält Förderung in Höhe von 55.000 Euro vom Land Niedersachsen

Hannover. Kunstvereine konzipieren innovative Ausstellungsformate, entwickeln kreative Programme in der Kunstvermittlung und bieten zahlreichen jungen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform, um sich zu präsentieren. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) unterstützt diese Arbeit 2020 mit insgesamt 900.000 Euro. 23 Kunstvereine in Niedersachsen profitieren von der Förderung. Einer der Vereine, der eine Landesförderung erhält,

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Brandschutz in Niedersachsen zukunftsfest organisieren

    Hannover. Der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen hat am Freitag einen Maßnahmenkatalog mit dem Titel „Brandschutz in Niedersachsen zukunftsfest organisieren“ des Landesfachausschuss Innen der niedersächsischen CDU beschlossen. „Unsere Feuerwehren sind ein wichtiger und unverzichtbarer Stützpfeiler in unserem Land. Nahezu 125.000 ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sowie knapp 2.500 hauptberufliche Kräfte in 11 Berufsfeuerwehren

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Niedersachsen baut Förderung für Startup-Zentren weiter aus

  Althusmann: Attraktivität des Gründerstandorts Niedersachsen ausbauen Das Wirtschaftsministerium baut ab nächstem Jahr die Förderung für Startup-Zentren in Niedersachsen weiter aus. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann heute in Hannover bekannt gegeben. Insgesamt werden so in Zukunft zehn Startup-Zentren an acht Standorten in Niedersachsen gefördert – bisher waren es acht Zentren an sieben Standorten. Niedersachsen

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Münzenstapel

Modder und Toepffer: Regierungsfraktionen setzen Haushaltsschwerpunkte bei Innerer Sicherheit, Klimaschutz, gesellschaftlichem Miteinander und Innovation

    Hannover. „Wir haben in den vergangenen Tagen hart, aber immer fair und respektvoll um die besten Lösungen für unser Land gerungen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder (SPD) und Dirk Toepffer (CDU). „Herausgekommen ist ein Katalog von Maßnahmen und Projekten, die die Innere Sicherheit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Klima- und Umweltschutz sowie die Innovationen

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Netzausbau-Offensive für ländlichen Raum starten – gleiche Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen

Ehbrecht: Netzausbau-Offensive für ländlichen Raum starten – gleiche Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen   Hannover. Vor dem Hintergrund zahlreicher „weißer Flecken“ bei der Mobilfunkversorgung in Niedersachsen legen CDU und SPD im Rahmen ihrer Digitalisierungsoffensive einen besonderen Schwerpunkt auf den ländlichen Raum. „Eine leistungsfähige Versorgung mit mobilen Datendiensten ist die Basis für die Gigabit-Gesellschaft von morgen. Nur

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Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Schünemann zur Aktuellen Stunde „Rechtsstaat verteidigen, Demokraten unterstützen, Rechtsextreme entwaffnen“, TOP 20c:

„Waffen gehören nicht in Extremistenhände. Daher müssen die Waffenbehörden alle rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausschöpfen, damit die Feinde unseres demokratischen Rechtsstaates keine Waffen erhalten oder ihnen die Erlaubnis, eine Waffe besitzen zu dürfen, entzogen wird. Der Innenminister muss die Waffenbehörden bei ihrer Arbeit an dieser Stelle mit allen Mitteln unterstützen. Darüber hinaus müssen Rechtslücken bei der

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Land investiert zusätzlich 36,3 Millionen in Forschung – Fünf Projekte in Göttingen erhalten über 3,4 Mio. Euro

Landkreis Göttingen. Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium investiert kräftig in den Forschungsstandort Niedersachsen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht mitteilt, profitiert auch der Landkreis vom insgesamt rund 36,3 Millionen Euro umfassenden Förderungspaket der Landesregierung. Mehr als 3,4 Mio. Euro stehen zur Finanzierung von fünf Projekten der Universität, der Universitätsmedizin und der HAWK bereit. „Ich freue mich, dass die

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Dammann-Tamke und Ehbrecht: Wiederaufbau klimastabiler Wälder ist eine Generationenaufgabe, die am Ende Geld kostet

Hannover. „Unsere Wälder stehen seit 2017 permanent in einem realen Stressszenario. Nach den Stürmen Kyrill und Friederike in 2017 kam 2018 eine anhaltende Dürreperiode hinzu. Damit kamen hohe Temperaturen und extreme Sonneneinstrahlung hinzu“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Dammann-Tamke in der heutigen Landtagsdebatte zum Zustand der Wälder. Als Folge zu den genannten Stressfaktoren sei dann

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Wirtschaftsministerium fördert Handwerksunternehmen mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ kann ab jetzt beantragt werden

Mit der „Gründungsprämie für das Handwerk“ können Existenzgründer und Nachfolger im Handwerk ab heute eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro bei der NBank beantragen. Insgesamt stehen hierfür zwei Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Die Gründungsprämie richtet sich an alle Gewerbe des zulassungspflichtigen Handwerks (Anlage A HwO)

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Hillmer und Ehbrecht: 150 zusätzliche Medizin-Studienplätze in nur zwei Jahren – Hochschulgesetznovelle schafft effiziente Struktur für die Bauvorhaben an MHH und UMG

Hannover. 60 zusätzliche Medizin-Studienplätze in Göttingen und eine effiziente Organisation der Bauvorhaben an MHH und UMG: „Mit der heute beschlossenen Änderung des Hochschulgesetzes schaffen wir die Voraussetzungen für eine bessere medizinische Ausbildung in Niedersachsen“, sagt Jörg Hillmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. „Zusammen mit den 50 bzw. 40 zusätzlichen Plätzen in Hannover und Oldenburg haben wir

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Enak Ferlemann, Parl. Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium besucht Obernfeld

Obernfeld. Am Montag, dem 02.09.2019 war der Parl. Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium, Herr Enak Ferlemann (CDU), zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler (CDU) im Zuge seiner alljährlichen Sommertour der Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht (CDU) nach Obernfeld gefolgt. Zusammen mit einer Vielzahl an Bürgern des Ortes, die der offenen Einladung zu diesem Termin gefolgt waren,

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Vier Schulen bekommen Schulsozialarbeiter

Landkreis Göttingen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht mitteilt, erhalten vier Schulen im Landkreis Göttingen künftig sozialpädagogische Unterstützung durch eine Schulsozialarbeiterin oder einen Schulsozialarbeiter. Landesweit profitieren 55 Grundschulen und zehn Gymnasien vor allem im ländlichen Raum vom Ausbau der schulischen Sozialarbeit in Niedersachsen.   „Ich freue mich für die vier Schulen im Landkreis, dass sie künftig

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Münzenstapel

Thomas Ehbecht: Vereine im Landkreiskreis erhalten 221.354 Euro aus Sportstätten-Sanierungsprogramm

Landkreis Göttingen. Gute Nachricht für die Sportlerinnen und Sportler aus drei Vereinen im Landkreis Göttingen: Für den TSV Ebergötzen, den RuF Hattorf und den ASC Göttingen werden insgesamt 221.354 Euro Förderunf vom Land bereitgestellt. Die Projekte gehören damit zu den ersten 27 Maßnahmen, die vom Sportstättensanierungsprogramm profitieren. Noch bis zum Frühjahr 2020 können sich Sportvereine

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Münzenstapel

Ehbrecht: 2,51 Millionen Euro aus dem Digitalpakt – Schulträger können ab sofort Mittel beantragen

Obernfeld/Wahlkreis 15. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht mitteilt, können die Schulträger vor Ort ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Bildungsinfrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung, ca. 2,51 Millionen davon gehen nach Duderstadt, Friedland, Gieboldehausen, Gleichen, Radolfshausen und Rosdorf  – vorausgesetzt, die

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Thomas Ehbrecht besucht die Realgemeinde Krebeck für eine Übersicht der Waldschäden durch den Borkenkäfer und die Trockenheit

Am gestrigen Dienstagabend nutzte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht die Einladung durch die Realgemeinde Krebeck, um sich einen Überblick über die momentane Lage der Fichtenbestände in Krebeck und dem angrenzenden ebergötzer Wald zu verschaffen. Dabei bot sich ihm ein erschreckendes Bild durch den massiven Borkenkäferbefall im Fichtenbestand und den Auswirkungen der Trockenheit auf die Buchen. „Unsere

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Unterstützerschreiben zum Antrag für die Verlängerung der Sendelizenz des Stadtradio Göttingen

Sehr geehrte Damen und Herren der Niedersächsischen Landesmedienanstalt,   seit dem Jahr 1997 sendet das Stadtradio Göttingen bereits im und um unseren Landkreis herum seine qualitativ hochwertigen Sendungen. Mit aktuellen Themen rund um Wirtschaft, Kultur und Regionales leistet das Stadtradio also bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag für unsere Region und für

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Münzenstapel

Presseinformation zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung

Thümler und Ehbrecht: Hannover. In ihrer Haushaltsklausur vom 30. Juni bis 1. Juli 2019 hat die Landesregierung einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 verabschiedet. Das Zahlenwerk umfasst rund 34 Mrd. Euro und verbindet wichtige Zukunftsinvestitionen mit einer verantwortungsvollen Haushaltsführung.   „Aus wissenschafts- und kulturpolitischer Sicht können sich die Ergebnisse der Klausur sehen lassen. Es ist

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Wirtschaftsministerium ruft Kommunen zu Standortvorschlägen für Mobilfunkmasten auf

Staatssekretär Muhle: Kommunen können zu schnellerem Mobilfunkausbau beitragen    Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, Grundstücke, Gebäude und andere Infrastruktur zu melden, die von den Netzbetreibern zur Errichtung neuer Mobilfunkmasten gemietet werden können. Sowohl öffentliche als auch private Standorte kommen dabei in Betracht, wie Stefan Muhle, Staatssekretär Digitalisierung in einem Brief

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Toepffer und Ehbrecht: Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden – Haushalt 2020 setzt Erfolgsgeschichte christdemokratischer Finanzpolitik fort

Hannover. „Der von den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung am Wochenende beratene Haushaltsentwurf setzt auf Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden. Damit setzt der Haushalt für das Jahr 2020 die Erfolgsgeschichte christdemokratischer Finanzpolitik fort“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Toepffer nach der Haushaltsklausur der schwarz-roten Landesregierung. Der Haushalt werde eine Höhe von rund 34 Milliarden Euro haben.   „Im Ministerium

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Münzenstapel

3 Millionen Euro für kommunale Theater sind für den Landeshaushalt 2020 eingeplant

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht zeigt sich höchst erfreut über die Zusage von Minister Björn Thümler über die feste Einplanung von drei Millionen Euro aus dem Landeshaushalt 2020, für die kommunalen Theater in Niedersachsen. „Es ist schön zu sehen, dass sich die Gespräche, die die Vertreter des Deutschen Theaters mit uns Mitgliedern des Ausschusses für Wissenschaft

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Transparenz bei der Netzabdeckung: Mobilfunkatlas Niedersachsen startet

Staatssekretär Muhle: Meilenstein zur Optimierung der Mobilfunkversorgung Als eines der ersten Bundesländer hat Niedersachsen in Kooperation mit den Netz-betreibern die Netzabdeckung im Bereich 2G (GSM) und 4G (LTE) erfasst und in Form des Niedersächsischen Mobilfunkatlas veröffentlicht. Dieser wird vom Breit-band Zentrum Niedersachsen Bremen (b|z|n|b) geführt und ist ab sofort im Internet abrufbar. https://www.niedersachsen-breitbandatlas.de/mapbender3/application/Mobilfunkatlas_Niedersachsen Der Mobilfunkatlas

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In eigener Sache

Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus gegebenem Anlass möchte ich Sie über den aktuellen Sachstand und die öffentliche Kommunikation auf dem Laufenden halten. Ehbrecht über Ermittlungen nicht informiert Landtagsabgeordneter ist der Vorwurf der Steuerhinterziehung fremd Der Eichsfelder Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht (CDU) wurde über die gegen ihn gerichteten Vorwürfe nicht informiert. Ehbrechts Anwalt, Rechtsanwalt Karl-Heinz

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Münzenstapel

Thiele und Ehbrecht: Koalition macht ernst mit dem Schuldenabbau – Kinder und Enkelkinder sollen nicht weiter belastet werden

Hannover. Im Rahmen des festgestellten Jahresabschlusses des Landeshaushaltes 2018 flossen 686 Millionen Euro in die Schuldentilgung des Landes Niedersachsen. In diesem Zusammenhang wurde die Schuldenuhr am heutigen 08. Mai um diesen Betrag zurückgestellt. „Dass der Bund der Steuerzahler Niedersachsen nach dem Regierungswechsel 2017 zum zweiten Mal in Folge die Schuldenuhr des Landes zurückdreht, ist ein

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