2020

Toepffer/Ehbrecht: Banken müssen sich in Krise solidarisch und flexibel zeigen   Hannover. Niedersachsens CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer begrüßt die Entscheidung von BaFin, EZB und Basler Ausschuss, die Kreditinstitute von ihrer Verpflichtung zu befreien, im Falle von vorübergehenden Zahlungsrückständen sofortige Strafmaßnahmen ergreifen zu müssen. „Am langen Ende von Eigenheim, Mietverträgen, Geschäftsbeziehungen und Leistungsketten steht im Regelfall eine […]

Coronavirus: Landkreis sucht weiterhin freiwillige Pflegekräfte Versorgungpflegebedürftiger Menschen in Heimen und zu Hause sichern   Ältere und pflegebedürftige Menschen sind durch die weltweite Coronavirus-Pandemie besonders gefährdet. Das bestätigt leider auch die Entwicklung im Landkreis Göttingen. Personal in Alten- und Pflegeheimen und ambulanten Pflegedienste trägt eine große Verantwortung bei Versorgung und Schutz dieser Menschen. Zugleich sind

Ehbrecht: Baumärkte, Gartencenter und Gärtnereien ab dem Wochenende auch wieder für Privatkunden geöffnet   Die Landesregierung teilte mit, dass Baumärkte und Gartencenter in Niedersachsen ab dem Wochenende wieder ihre Türen öffnen dürfen. „Damit können auch Privatpersonen wieder in den Baumärkten einkaufen und nicht mehr nur Gewerbetreibende und Handwerker!“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas.   Aufgrund des

Pressemitteilung des Umweltministeriums zum Ausfall der diesjährigen Osterfeuer   Für viele Niedersachsen gehören sie zu den Osterfeiertagen einfach dazu: die traditionellen Osterfeuer. „Dieses Jahr macht die Corona-Krise uns allen aber einen Strich durch den Terminkalender“, so Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies. „Da mit Blick auf die strengen Beschränkungen Menschenansammlungen mit mehr als zwei Personen derzeit verboten

Thomas Ehbrecht: Sichern Soloselbstständigen und Kleinunternehmen Maximum an Förderung und Unterstützung zu Hannover. „Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium handelt in der Corona-Krise schnell und zuverlässig. Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt“, so der Abgeordnete Thomas Ehbrecht. Die erste Richtlinie, „Corona-Soforthilfe

„Corona Krise“ – die ganze Welt steht momentan Kopf, Europa mit Deutschland und auch Niedersachsen – wir halten zusammen! Sehr geehrte Damen und Herren! Corona hat die Welt im Griff, Europa mit Deutschland und auch Niedersachsen. Viele Menschen ringen mit einem unsichtbaren Gegner, den so niemand hat kommen sehen. Eine Pandemie lähmt weite Teile des

Toepffer und Thiele: Stützen Kurs der Landesregierung – Hilfe und Geschlossenheit Gebot der Stunde     Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise. „Jetzt ist die Zeit, sich hinter der Exekutive zu versammeln und alle finanziellen wie personellen Ressourcen zu nutzen, die uns zur Verfügung stehen. Mit einem in dieser

  Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums zur Unterstützung Nds. Unternehmen:   Corona-Hilfen für niedersächsische Unternehmen stehen bereit – Bund und Länder arbeiten eng zusammen Althusmann: Mit schnellen Zuschüssen und Krediten zahlungsfähig bleiben Als eines der ersten Bundesländer ist Niedersachsen mit landeseigenen Corona-Hilfsprogrammen am Start. Sobald der Landtag morgen grünes Licht für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4

Nachdem die Einschränkungen unseres gewohnten Alltags immer drastischer geworden sind, wird es auch eine „Öffentliche Bekanntmachung“ an alle Haushalte in meiner Heimatgemeinde Obernfeld geben. Es sind dort drei Unterstützungsmöglichkeiten aufgeführt, die älteren Menschen, Hilfebedürftigen aber auch eventuell unter Quarantäne stehen Personen in unserer Gemeinde helfen sollen. Hinter den Telefonnummern in der „Öffentlichen Bekanntmachung“ verbirgt sich

Heiligenstadt und Thiele: Haushaltsausschuss empfiehlt mit breiter Mehrheit die Annahme des Entwurfes des Nachtragshaushalts Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD danken der Landesregierung für ihr schnelles und konsequentes Handeln, um mit diesem Nachtragshaushalt kurzfristig und umfangreich in der Corona-Krise handlungsfähig zu sein. Dies sei eine außerordentliche Notlage, die erfordert, auch kreditfinanzierte Maßnahmen zu ermöglichen. Daher

Toepffer: Fraktionssitzung übers Telefon – CDU-Fraktion hält Betrieb in Krise mit Einschränkungen aufrecht Hannover. Schul- und Geschäftsschließungen, Kontaktverbote und größtmögliche Distanz: Die zur Eindämmung des Coronavirus zwingend erforderlichen Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens machen auch vor dem Alltag der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag nicht Halt. Die CDU-Fraktion hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, Abgeordnete, Mitarbeiter und

Informationen zu COVID-19 für Wirtschaft und Unternehmen in Niedersachsen Landesebene Allgemein • Aktuelle Erlasse und Einschränkungen finden Sie auf der Seite des Landes (https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/erlasse-und-allgemeinverfuegung/erlasse-und-allgemeinverfuegung-185856.html) • Die Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung informiert über allgemeine Hilfsmittel und Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen (https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus-185950.html) • Die FAQ’s werden regelmäßig aktualisiert (dies bitte bei Anfragen beachten),

Pressemitteilung Niedersachsen stellt 4,4 Milliarden Euro gegen das Coronavirus zur Verfügung Thomas Ehbrecht: Der Krise entschlossen begegnen! Duderstadt. „Aus Verantwortung für uns alle müssen wir ohne weitere Verzögerungen für einen begrenzten Zeitraum unser gesellschaftliches Leben und unsere Gewohnheiten weiter herunterfahren. Alles hat sich dem Schutz unserer Bevölkerung und der Gesundheit unterzuordnen, so sehr einige auch

Toepffer: Einschränkungen sind keine lockere Empfehlung – Durchsetzung mit Ordnungskräften der richtige Weg Hannover. „Die Auswirkungen der Corona-Krise stellen jeden Einzelnen von uns vor besondere Herausforderungen. Die erlassenen Einschränkungen sind gerade für Wirtschaft, kleine und mittlere Unternehmen sowie Selbstständige besonders hart. Diese Einschränkungen sind aber keine lockere Empfehlung“, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer.

Statement von Thomas Ehbrecht (MdL) zur Kooperationsvereinbarung beim Fachwerk5Eck Der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht, Mitglied in den Ausschüssen für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, sowie Wissenschaft u. Kultur, zeigt sich über den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zum Thema Fachwerk5-Eck-Städten erfreut. „Gute Nachbarschaft“ und „Zukunftsräume“ sind für unsere Mittelzentren und den Städten in den Landkreisen Göttingen u. Northeim

Statement zur Anfrage Sachstand und Bauverzögerungen der UMG Sehr geehrter Herr Brakemeier, vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstredend nutze ich gerne die Gelegenheit, um auf die von Ihnen gestellten Fragen einzugehen: Zuerst zur Frage der generellen Gefährdung des Bauvorhabens: Natürlich gibt es keine generelle Gefährdung des Bauvorhabens, sondern lediglich einige Verzögerungen, wie sie bei mittlerweile

Ehbrecht: 5G wird unser Leben noch mehr verändern – es wird sogar Leben retten Hannover. „In Niedersachsen werden die bestehenden Funklöcher geschlossen. Dies ist nicht nur das Ziel des Masterplans Digitalisierung, dies ist bereits in der Umsetzung und gilt auch für den Ausbau der 5G-Technologie. Denn 5G wird unser Leben noch mehr verändern und es

Mehr Übernachtungen: Tourismusbranche knackt 46 Millionen-Marke Althusmann fordert Kompromiss bei Sommerferienregelung Der Niedersachsentourismus verbucht das sechste Rekordjahr in Folge und konnte das Vorjahresergebnis erneut übertreffen. 2019 wurden erstmals mehr als 46 Millionen Übernachtungen und über 15,4 Millionen Gäste aus dem In- und Ausland (1,6 Millionen) gezählt. Dies entspricht einem Plus zum Vorjahr von 2,8 Prozent

Umfrage des Städte- und Gemeindebundes zur Digitalisierung Wirtschaftsministerium weist pauschale Kritik zurück Die heute veröffentlichte Umfrage des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) unter Städten, Gemeinden und Samtgemeinden zur Digitalisierung ist im Wirtschaftsministerium auf Unverständnis gestoßen. Nach Einschätzung von Digitalisierungsstaatssekretär Stefan Muhle geht diese an der Realität vorbei: “Ohne die Umfrage konkret zu kennen, bin ich

Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Dr. Gabriele Andretta, teilt mit, angesichts der voranschreitenden Ausbreitung des Coronavirus auch in Niedersachsen ab sofort zunächst für den Monat März sämtliche Veranstaltungen des Besucherdienstes auszusetzen. Gleiches gilt für alle weiteren Veranstaltungen der Landtagspräsidentin sowie der Landtagsverwaltung. Dies umfasst auch die Angebote der Landtagsverwaltung zum Zukunftstag. Die für den 25.

Lebenslanges Lernen und flexible Bildungswege sind unverzichtbare Säulen der heutigen Wissensgesellschaft. Um insbesondere nichttraditionell Studierende – also Menschen ohne eine gängige Hochschulzugangsberechtigung – anzusprechen, fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur acht innovative Bildungs- und Weiterbildungsangebote, die den Hochschulzugang erleichtern. Die Förderung in Höhe von insgesamt rund 2,5 Millionen Euro setzt sich zusammen aus

Insbesondere Bundesministerin Schulze muss ihre Blockadehaltung gegenüber der Landwirtschaft aufgeben Hannover. Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann fordert eine Kurskorrektur der Berliner Agrarpolitik. „Unsere Landwirtschaft ist von besonderer Bedeutung für Niedersachsen und Deutschland“, so Althusmann. „Aufgrund der aktuell geplanten Gesetzesänderungen sind Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten in der heimischen Agrarwirtschaft massiv bedroht. Es ist bereits 5 nach 12. Wir

Im Rahmen eines Frühstücks anlässlich des Tages der Pflege im vergangenen Jahr, zu dem der Vorstand des Caritasverbandes Südniedersachsen e.V. alle Auszubildenden in der Pflege eingeladen hatte, war die Idee entstanden, die Landeshauptstadt Hannover zu besuchen.   Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht machten sich nun am 14.01.2020 15 der insgesamt 16 Altenpflege-Azubis zusammen mit

Anlässlich der morgigen Präsentation der Bewerber für die Ausrichtung der IAA senden wir Ihnen ein Statement des Niedersächsischen Wirtschaftsministers Dr. Bernd Althusmann und des Abgeordneten Thomas Ehbrecht.   Vorbemerkung: Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover und die Deutsche Messe AG beteiligen sich an der Ausschreibung zur Ausrichtung der IAA und setzen dabei den Schwerpunkt auf zukünftige und

Thümler: Zukunft der Musik in Niedersachsen stärken   Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) stärkt die Musikkultur in Niedersachsen in diesem Jahr mit insgesamt 585.000 Euro. Gefördert werden Musikprojekte und Festivals, aber auch Nachwuchschöre und Ensembles der Neuen Musik.   32 Musikprojekte und Festivals in Niedersachsen profitieren von der Förderung. Sie erhalten insgesamt

Automatisiertes Fahren: Testfeld Niedersachsen offiziell eröffnet Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) hat heute in Braunschweig gemeinsam mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Wissenschaftsminister Björn Thümler, Thomas Jarzombek, Koordinator der Bundesregierung für die deutsche Luft- und Raumfahrt, sowie den Kernpartnern das Testfeld Niedersachsen offiziell eröffnet. Damit können jetzt auf dem Testfeld automatisierte und

Hannover. „Immer wieder werden Polizeibeamte und Repräsentanten unseres Staates durch kriminelle Clan-Mitglieder bedroht oder es wird versucht, unsere Beamten einzuschüchtern. Wir antworten darauf mit null Toleranz, konsequentem Vorgehen und einem Lückenschluss im Strafrecht, um diese Machenschaften hart bestrafen zu können“, so Uwe Schünemann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, während der heutigen Landtagsdebatte über Clan-Kriminalität.   Die

Althusmann: „Noch besserer Gesundheitsschutz durch schärfere Auflagen für Nachtflüge“ Angesichts der am 31. Dezember auslaufenden Betriebsbeschränkungen für den Flughafen Hannover-Langenhagen hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium heute eine neue Nachtflugregelung erlassen. Sie gilt ab dem 1. Januar 2020 und schränkt die Betriebserlaubnis des Flughafens für die Durchführung von Nachtflügen weiterhin ein. Laut Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann steht

Hannover. Kunstvereine konzipieren innovative Ausstellungsformate, entwickeln kreative Programme in der Kunstvermittlung und bieten zahlreichen jungen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform, um sich zu präsentieren. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) unterstützt diese Arbeit 2020 mit insgesamt 900.000 Euro. 23 Kunstvereine in Niedersachsen profitieren von der Förderung. Einer der Vereine, der eine Landesförderung erhält,

    Hannover. Der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen hat am Freitag einen Maßnahmenkatalog mit dem Titel „Brandschutz in Niedersachsen zukunftsfest organisieren“ des Landesfachausschuss Innen der niedersächsischen CDU beschlossen. „Unsere Feuerwehren sind ein wichtiger und unverzichtbarer Stützpfeiler in unserem Land. Nahezu 125.000 ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sowie knapp 2.500 hauptberufliche Kräfte in 11 Berufsfeuerwehren