Weihnachtsgrüße
„Die Vergangenheit ist Geschichte, die Zukunft ein Geheimnis und jeder Augenblick ein Geschenk“ -Ina Deter- Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, das Jahr 2020 ist …
Jahr: 2020
Statement des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht zur Nominierung von Kreisrätin Marlies Dornieden als Landratskandidatin für den Landkreis Göttingen
„Als Kandidatin der Christlich Demokratischen Union für das Landratsamt hätten wir uns für niemand Besseren entscheiden können, als Marlies Dornieden. Ihr profundes Wissen über die Abläufe der Verwaltung, von der …
Pressemitteilung zum Niedersächsischen Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen (2020)
Museen, Theater, Kulturvereine – vor allem in ländlich geprägten Regionen Niedersachsens sichern kleine Kultureinrichtungen die kulturelle Infrastruktur und Teilhabe. Deshalb unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) diese …
Schepelmann: Die Schuldenbremse ist da, sie ist gut, sie braucht keine Änderung und sie bekommt keine Änderung
Hannover. „Die Beratungen des Haushalts des Finanzministeriums sind eher unaufgeregt. Bis auf den Moment, in dem die Grünen mit einem Antrag über Ausgabephantasien auf den Plan traten“, so der Abgeordnete …
Holsten: Wir danken den Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Hannover. „In den bisherigen Beratungen des Haushalts sind die Menschen im öffentlichen Dienst etwas zu kurz gekommen. Selbstredend wird in vielen Bereichen der freien Wirtschaft enormes geleistet, in Anbetracht der …
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Bäumer: Umweltpolitik ist in Niedersachsen gut aufgestellt
Hannover. Als gut aufgestellt hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer die Umweltpolitik in Niedersachsen anlässlich der Beratungen zum Haushalt 2021 bezeichnet. „Anders als die früheren grünen Umwelt- und Landwirtschaftsminister haben …
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Dammann-Tamke: Rahmenbedingungen schaffen, die es ermöglichen, fair und über alle Stufen hinweg diese Wertschöpfung zu partizipieren
Hannover. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Helmut Dammann-Tamke ging heute während seiner Haushaltsrede auf die ausgesprochen schwierige und gerade in wirtschaftlicher Hinsicht angespannte Situation in der niedersächsischen und auch deutschen …
Bley: Durch zweiten Nachtragshaushalt und Sondervermögen rechtzeitig ein Bündel von Fördermaßnahmen auf den Weg gebracht
Hannover. Die Corona-Pandemie hat auch auf die Wirtschaft schwere Auswirkungen. Viele Betriebe sind in ihrer Existenz bedroht. „Ich bin zutiefst erschüttert über diese Entwicklungen. Wir werden alles tun, was in …
Bäumer: Niedersachsen geht beim Klimaschutz zügig voran
Bäumer: Niedersachsen geht beim Klimaschutz zügig voran Hannover. „In Niedersachsen geht es im Umweltbereich mit großem Tempo voran. Der Niedersächsische Weg und das Wasserschutzgesetz wurden auf den Weg gebracht. Nun …
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Jasper: Niedersachsen wird Kulturszene weiter unterstützen und fördern
Hannover. „Die Kultur ist von der Corona-Pandemie stark betroffen. Mit dem Haushalt 2021 zeigen CDU und SPD deutlich, dass wir die vielfältigen kulturellen Strukturen in Niedersachsen erhalten und weiter fördern …
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Hillmer: Einzig die Wissenschaft ist in der Lage, die Pandemie selbst zu überwinden
Hannover. „Die Bewegungsmöglichkeiten im Wissenschaftshaushalt sind begrenzt und die Bewältigung der Pandemie überschattet alle anderen Themen. Dabei ist einzig die Wissenschaft in der Lage, die Pandemie selbst zu überwinden“, so …
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Toepffer: Müssen Sterben der Innenstädte verhindern – Vorschlag des Städtetags zur Unterstützung der Einzelhändler ist zielführend
Hannover. „Der Einzelhandel in den niedersächsischen Innenstädten leidet unter den Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie besonders. Nach dem Lockdown Anfang des Jahres müssen die Inhaber geführten Geschäfte nun um ihr …
Auf dem Weg zu Europas führender Wasserstoffregion
HY-5 aus Norddeutschland – fünf Bundesländer machen bei Wirtschaftsförderung für grünen Wasserstoff gemeinsame Sache Zur Umsetzung der norddeutschen Wasserstoffstrategie schließen sich Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zur grünen Wasserstoffinitiative …
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Wirtschaftsministerium fördert neues Arbeitsmarktprogramm ‚Start Guides‘ mit drei Millionen Euro
Um dem in vielen Branchen und Regionen trotz Corona bestehenden oder drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, wird zu Beginn des neuen Jahres das neue Arbeitsmarktprogramm „Start Guides“ ins Leben gerufen. Die „Start …
Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meine Damen und Herren, „Ich kann es nicht begreifen, dass nun dauernd Menschen in Lebensgefahr gebracht werden von anderen Menschen. Ich kann …
Teil-Lockdown: Erste Zahlungen aus der Novemberhilfe fließen
Althusmann: „Die Bundesregierung hat ordentlich Tempo gemacht“ Ab heute können Unternehmen, Soloselbständige und freiberuflich Tätige ihre Anträge für die Novemberhilfen stellen. Direkt nach erfolgreicher Antragstellung wird automatisch ein Abschlag an …
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Wirtschaftsministerium bringt Förderprogramm für Gaststätten auf den Weg
Althusmann: Hilfen für schwer von der Pandemie betroffene Gastronomiebranche Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium ein niedrigschwelliges Investitionsprogramm für Gaststätten in Niedersachsen auf den Weg …
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Dammann-Tamke: Erhalt und Wiederaufbau klimastabiler Wälder ist eine Generationenaufgabe – 500 Millionen Euro für Waldeigentümer
Hannover. Vor dem Hintergrund der künftigen Nachhaltigkeitsprämie zur Unterstützung der Waldeigentümer mit 500 Millionen Euro zeigt sich der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Helmut Dammann-Tamke erfreut und erklärt: „Aufgrund der massiven …
Hillmer: Mit verlängerter Regelstudienzeit Studierende entlasten
Hannover. „Mit dem Haushaltsbegleitgesetz bringen wir auch die Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes auf den Weg. Die Novelle bewirkt dass für jeden, der zu Corona-Zeiten studiert, eine um ein Semester verlängerte …
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Ministerpräsident Stephan Weil zur Sitzung des VW-Aufsichtsrates
Ministerpräsident Stephan Weil zu den Ergebnissen der Planungsrunde für die Jahre 2021 bis 2025 Ministerpräsident Weil erklärte im Anschluss an die (heutige) Sitzung des Aufsichtsrates der Volkswagen AG zur Investitionsplanung: …
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Modder und Toepffer: Gesellschaftlicher Zusammenhalt, demokratische Haltung und nachhaltige Zukunftsinvestitionen – Regierungsfraktionen mit wichtigen Weichenstellungen in der Krise
Hannover. Die niedersächsischen Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2021 vorgestellt. „Mit großer Einigkeit und in einem fairen Ringen um die besten Lösungen …
Kein Verkehrsunfall: Wolf im Landkreis Harburg hatte Schusswunde
Landesjägerschaft Niedersachsen und Niedersächsisches Umweltministerium verurteilen illegale Tat Am 16. Oktober wurde in der Nähe von Salzhausen im Landkreis Harburg ein schwerverletzter Wolf aufgefunden. Autofahrern an einer Landstraße war der …
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Statement der CDU-Landtagfraktion zur Berichterstattung, dass das BMU sich erneut weigert, sich der Wolfsproblematik ernsthaft anzunehmen und den Beschluss des niedersächsischen Landtags für nicht umsetzbar hält
Die Berichterstattung, dass das Bundesumweltministerium sich erneut weigert, sich der Wolfsproblematik ernsthaft anzunehmen und den Beschluss des niedersächsischen Landtags für nicht umsetzbar hält , kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen …
Ehbrecht: Niedersächsischer Weg ist bundesweit einmalige Vereinbarung, um Ökonomie und Ökologie zusammenzuführen
Hannover. „Wir können heute mit Fug und Recht von einem historischen Tag sprechen. Historisch, weil der Niedersächsische Weg bundesweit einmalig ist. Die Vereinbarung zwischen Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer, BUND und NABU …
Bäumer: Kleine Novelle der Bauordnung erster Schritt zu mehr Wohnraum – arbeiten hart für große Lösung
Hannover. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD wollen noch in dieser Legislaturperiode die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass neuer Wohnraum in Niedersachsen künftig einfacher, leichter und günstiger entstehen kann. Im …
Siebels und Nacke: Regierungsfraktionen legen Vereinbarung mit Opposition vor – Fraktionen sollen stärker bei Verordnung beteiligt werden
Hannover. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben der Opposition im Niedersächsischen Landtag einen Kompromissvorschlag vorgelegt, wie das Parlament bei der sogenannten „Corona-Verordnung“ der Landesregierung künftig beteiligt werden soll. Grüne …
„U21FreizeitKarte Niedersachsen“: Ab Dezember mit neuem Jugend-Ticket per Nahverkehrszug durch ganz Niedersachsen
Ab dem 13. Dezember 2020 können Jugendliche und junge Erwachsene unter 21 Jahren mit einem neuen Fahrkartenangebot günstig und regelmäßig in allen Nahverkehrszügen in Niedersachsen unterwegs sein. Dafür sorgt die …
Wolf wird in das Jagdrecht aufgenommen, Initiative der CDU-Landtagsfraktion erfolgreich
Duderstadt. Hannover. „Lange hat die CDU-Landtagsfraktion es gefordert, jetzt wird es umgesetzt: der Wolf wird in das Jagdgesetz aufgenommen. Das ist ein wichtiges Signal für die Weidetierhalter in Niedersachsen. Ebenso …
Hubertustag
Der gestrige Tag, der 03. November stand – trotz Corona – ganz im Focus von „Hubertus“ – dem Schutzpatron der Jägerinnen und Jäger. In diesem Jahr ist eben alles …
Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium stellen niedersächsische Startup-Strategie vor
Startup-Szene soll größer, stärker und weiblicher werden Die Landesregierung will noch mehr Schwung in die niedersächsische Startup-Szene bringen. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und Wissenschaftsstaatssekretärin Dr. Sabine Johannsen haben dazu heute gemeinsam mit …