„Die Vergangenheit ist Geschichte, die Zukunft ein Geheimnis und jeder Augenblick ein Geschenk“ -Ina Deter- Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, das Jahr 2020 ist alles andere als ein normales Jahr gewesen und auch in 2021 dürfte sich die Situation so schnell nicht entspannen. Eine Rückkehr zur alten Normalität ist …
„Als Kandidatin der Christlich Demokratischen Union für das Landratsamt hätten wir uns für niemand Besseren entscheiden können, als Marlies Dornieden. Ihr profundes Wissen über die Abläufe der Verwaltung, von der kommunalen Ebene bis hoch zur Landesebene macht sie zur idealen Besetzung für dieses Amt. Als langjährige Samtgemeinde Bürgermeisterin von Gieboldehausen und ebenso als Kreisrätin des …
Museen, Theater, Kulturvereine – vor allem in ländlich geprägten Regionen Niedersachsens sichern kleine Kultureinrichtungen die kulturelle Infrastruktur und Teilhabe. Deshalb unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) diese Einrichtungen mit insgesamt 1,0 Millionen Euro. Die Mittel haben die Koalitionsfraktionen über die Politische Liste zum Haushalt 2020 zur Verfügung gestellt. Das Niedersächsische Investitionsprogramm für …
Hannover. „Die Beratungen des Haushalts des Finanzministeriums sind eher unaufgeregt. Bis auf den Moment, in dem die Grünen mit einem Antrag über Ausgabephantasien auf den Plan traten“, so der Abgeordnete Jörn Schepelmann während der Haushaltsberatungen. Da fehle dann natürlich auch der entsprechende Pathos und moralische Zeigefinger nicht. „Das bloße Einrichten eines Fonds, der wiederum mit …
Hannover. „In den bisherigen Beratungen des Haushalts sind die Menschen im öffentlichen Dienst etwas zu kurz gekommen. Selbstredend wird in vielen Bereichen der freien Wirtschaft enormes geleistet, in Anbetracht der Pandemie. Aber nie konnten wir uns so glücklich schätzen wie in Zeiten dieser Krise, dieses System des öffentlichen Dienstes unser Eigen zu nennen“, so der …
Holsten: Wir danken den Beschäftigten im öffentlichen Dienst Weiterlesen »
Hannover. Als gut aufgestellt hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer die Umweltpolitik in Niedersachsen anlässlich der Beratungen zum Haushalt 2021 bezeichnet. „Anders als die früheren grünen Umwelt- und Landwirtschaftsminister haben wir in diesem Jahr die Beratungen zum Naturschutzgesetz und zum Wassergesetz zu einem positiven Abschluss gebracht. Auch das neue Klimaschutzgesetz ist ein Meilenstein in der …
Bäumer: Umweltpolitik ist in Niedersachsen gut aufgestellt Weiterlesen »
Hannover. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Helmut Dammann-Tamke ging heute während seiner Haushaltsrede auf die ausgesprochen schwierige und gerade in wirtschaftlicher Hinsicht angespannte Situation in der niedersächsischen und auch deutschen Landwirtschaft ein. Im Frühjahr sei der Sektor Agrar, Ernährung und Lebensmittel noch als systemrelevant eingestuft worden. „Heute müssen wir feststellen, dass der Lebensmitteleinzelhandel Rekordumsätze verzeichnet, …
Hannover. Die Corona-Pandemie hat auch auf die Wirtschaft schwere Auswirkungen. Viele Betriebe sind in ihrer Existenz bedroht. „Ich bin zutiefst erschüttert über diese Entwicklungen. Wir werden alles tun, was in unserer Macht steht, um den Betrieben zu helfen. Durch die Hilfen von Bund und Land konnten bereits Finanznöte abgemildert werden“, so Karl-Heinz Bley, wirtschaftspolitischer Sprecher …
Bäumer: Niedersachsen geht beim Klimaschutz zügig voran Hannover. „In Niedersachsen geht es im Umweltbereich mit großem Tempo voran. Der Niedersächsische Weg und das Wasserschutzgesetz wurden auf den Weg gebracht. Nun kommt das Klimaschutzgesetz inklusive Verfassungsänderung. Wenn die Grünen nun erklären, es müsse schneller gehen, fehlt ihnen das klimapolitische Fingerspitzengefühl“, so Martin Bäumer, stellvertretender Vorsitzender der …
Bäumer: Niedersachsen geht beim Klimaschutz zügig voran Weiterlesen »
Hannover. „Die Kultur ist von der Corona-Pandemie stark betroffen. Mit dem Haushalt 2021 zeigen CDU und SPD deutlich, dass wir die vielfältigen kulturellen Strukturen in Niedersachsen erhalten und weiter fördern wollen“, so Burkhard Jasper, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Dazu wurden zahlreiche Mittel im Vergleich zu 2020 im Haushalt verstetigt, wie der Kulturpolitiker erklärt: „Die Kommunalen …
Jasper: Niedersachsen wird Kulturszene weiter unterstützen und fördern Weiterlesen »
Hannover. „Die Bewegungsmöglichkeiten im Wissenschaftshaushalt sind begrenzt und die Bewältigung der Pandemie überschattet alle anderen Themen. Dabei ist einzig die Wissenschaft in der Lage, die Pandemie selbst zu überwinden“, so Jörg Hillmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in der Haushaltsdebatte. Nur die Wissenschaft könne mit neuen Medikamenten und Impfstoffen dieser Pandemie ihren Schrecken nehmen und das …
Hillmer: Einzig die Wissenschaft ist in der Lage, die Pandemie selbst zu überwinden Weiterlesen »
Hannover. „Der Einzelhandel in den niedersächsischen Innenstädten leidet unter den Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie besonders. Nach dem Lockdown Anfang des Jahres müssen die Inhaber geführten Geschäfte nun um ihr Weihnachtsgeschäft bangen. Die Politik wird auch ihnen helfen müssen“, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer. „Der Vorschlag des Niedersächsischen Städtetags, Einzelhandelsunternehmen, die weniger als …
HY-5 aus Norddeutschland – fünf Bundesländer machen bei Wirtschaftsförderung für grünen Wasserstoff gemeinsame Sache Zur Umsetzung der norddeutschen Wasserstoffstrategie schließen sich Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zur grünen Wasserstoffinitiative zusammen Ziel ist der erfolgreiche Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft, um eine nahezu vollständige Versorgung aller interessierten Abnehmer zu ermöglichen Norddeutschland punktet mit besten Standortbedingungen, starkem …
Auf dem Weg zu Europas führender Wasserstoffregion Weiterlesen »
Um dem in vielen Branchen und Regionen trotz Corona bestehenden oder drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, wird zu Beginn des neuen Jahres das neue Arbeitsmarktprogramm „Start Guides“ ins Leben gerufen. Die „Start Guides“ werden landesweit im Einsatz sein und haben die Aufgabe, Unternehmen und Zugewanderte bei der Integration in den niedersächsischen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu begleiten. Unterstützt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meine Damen und Herren, „Ich kann es nicht begreifen, dass nun dauernd Menschen in Lebensgefahr gebracht werden von anderen Menschen. Ich kann es nie begreifen, und ich finde es entsetzlich.“ „Zerreißt den Mantel der Gleichgültigkeit, den Ihr um Euer Herz gelegt! Entscheidet Euch, ehe es zu spät …
Althusmann: „Die Bundesregierung hat ordentlich Tempo gemacht“ Ab heute können Unternehmen, Soloselbständige und freiberuflich Tätige ihre Anträge für die Novemberhilfen stellen. Direkt nach erfolgreicher Antragstellung wird automatisch ein Abschlag an die Betroffenen ausgezahlt. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann ist zufrieden: „Die Bundesregierung hat ordentlich Tempo gemacht. Das ist gut so. Die von staatlicher Seite angeordneten Betriebsschließungen …
Teil-Lockdown: Erste Zahlungen aus der Novemberhilfe fließen Weiterlesen »
Althusmann: Hilfen für schwer von der Pandemie betroffene Gastronomiebranche Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium ein niedrigschwelliges Investitionsprogramm für Gaststätten in Niedersachsen auf den Weg gebracht. Das Förderprogramm hat ein Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro und ist Teil des 120 Millionen Euro schweren „Sonderprogramm Tourismus und Gastronomie“, das der Niedersächsische …
Wirtschaftsministerium bringt Förderprogramm für Gaststätten auf den Weg Weiterlesen »
Hannover. Vor dem Hintergrund der künftigen Nachhaltigkeitsprämie zur Unterstützung der Waldeigentümer mit 500 Millionen Euro zeigt sich der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Helmut Dammann-Tamke erfreut und erklärt: „Aufgrund der massiven Waldschäden bedingt durch die Dürresommer der letzten Jahre, die drastische Zunahme an Käferkalamitäten und den daraus resultierenden Preisverfall auf dem Holzmarkt, welcher durch die Corona-Pandemie …
Hannover. „Mit dem Haushaltsbegleitgesetz bringen wir auch die Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes auf den Weg. Die Novelle bewirkt dass für jeden, der zu Corona-Zeiten studiert, eine um ein Semester verlängerte Regelstudienzeit gelten wird“, so Jörg Hillmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Eine solche Regelung käme nicht nur denjenigen zugute, die im Sommersemester 2020 studiert hätten, sondern …
Hillmer: Mit verlängerter Regelstudienzeit Studierende entlasten Weiterlesen »
Ministerpräsident Stephan Weil zu den Ergebnissen der Planungsrunde für die Jahre 2021 bis 2025 Ministerpräsident Weil erklärte im Anschluss an die (heutige) Sitzung des Aufsichtsrates der Volkswagen AG zur Investitionsplanung: „In einem schwierigen Umfeld investiert Volkswagen bis zum Jahr 2025 erneut über 16 Milliarden Euro in die sechs niedersächsischen Standorte in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Salzgitter, …
Ministerpräsident Stephan Weil zur Sitzung des VW-Aufsichtsrates Weiterlesen »
Hannover. Die niedersächsischen Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2021 vorgestellt. „Mit großer Einigkeit und in einem fairen Ringen um die besten Lösungen für unser Land, konnten wir im Anbetracht der Corona-Krise wichtige Entscheidungen auf den Weg bringen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Johanne Modder und …
Landesjägerschaft Niedersachsen und Niedersächsisches Umweltministerium verurteilen illegale Tat Am 16. Oktober wurde in der Nähe von Salzhausen im Landkreis Harburg ein schwerverletzter Wolf aufgefunden. Autofahrern an einer Landstraße war der Wolf aufgefallen, da sich das Tier offenbar apathisch am Straßenrand entlang bewegte. Nach Beurteilung durch die hinzugerufene Kreisveterinärin erlöste ein Polizist das Tier schließlich von …
Kein Verkehrsunfall: Wolf im Landkreis Harburg hatte Schusswunde Weiterlesen »
Die Berichterstattung, dass das Bundesumweltministerium sich erneut weigert, sich der Wolfsproblematik ernsthaft anzunehmen und den Beschluss des niedersächsischen Landtags für nicht umsetzbar hält , kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagfraktion Martin Bäumer wie folgt: „Das Bundesumweltministerium duckt sich in der Wolfsfrage weg und lässt die betroffenen Bürger allein. Dass man den Erhaltungszustand des Wolfes …
Hannover. „Wir können heute mit Fug und Recht von einem historischen Tag sprechen. Historisch, weil der Niedersächsische Weg bundesweit einmalig ist. Die Vereinbarung zwischen Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer, BUND und NABU mit dem Ziel eines Gesellschaftsvertrags bringt den Naturschutz in Niedersachsen voran und lässt die Landwirte nicht alleine“, erklärt Thomas Ehbrecht, stellvertretendes Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, nach …
Hannover. Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD wollen noch in dieser Legislaturperiode die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass neuer Wohnraum in Niedersachsen künftig einfacher, leichter und günstiger entstehen kann. Im Rahmen einer kleinen Novellierung der Bauordnung sollen unter anderem weitere Baumaterialien wie Holz zugelassen und Genehmigungsverfahren für standardisierte Bauten wie das „Musterhaus“ verschlankt werden. Für …
Hannover. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben der Opposition im Niedersächsischen Landtag einen Kompromissvorschlag vorgelegt, wie das Parlament bei der sogenannten „Corona-Verordnung“ der Landesregierung künftig beteiligt werden soll. Grüne und FDP hatten zuvor unter anderem gefordert, die Gesetzgebungskompetenz zu verlagern. Dieser Forderung erteilen SPD und CDU nun eine Absage: „Das Handeln der Landesregierung ist …
Ab dem 13. Dezember 2020 können Jugendliche und junge Erwachsene unter 21 Jahren mit einem neuen Fahrkartenangebot günstig und regelmäßig in allen Nahverkehrszügen in Niedersachsen unterwegs sein. Dafür sorgt die neue „U21FreizeitKarte Niedersachsen“ des Niedersachsentarifs, dem gemeinsamen Nahverkehrstarif aller Eisenbahnverkehrsunternehmen in Niedersachsen. Mit dem neuen Angebot sollen unter 21-Jährige einen Monat lang auf der Schiene …
Duderstadt. Hannover. „Lange hat die CDU-Landtagsfraktion es gefordert, jetzt wird es umgesetzt: der Wolf wird in das Jagdgesetz aufgenommen. Das ist ein wichtiges Signal für die Weidetierhalter in Niedersachsen. Ebenso fordern wir sowohl die französische Methodik zur Wolfszählung im nationalen Wolfsmonitoring zu implementieren als auch über die Definition des guten Erhaltungszustandes nach französischem Vorbild eine …
Der gestrige Tag, der 03. November stand – trotz Corona – ganz im Focus von „Hubertus“ – dem Schutzpatron der Jägerinnen und Jäger. In diesem Jahr ist eben alles anders – auch die Hörner verstummen, das ist schon hart, aber unsere Aller Gesundheit steht im Vordergrund und das geben die Covid-Verordnungen uns so auf. …
Startup-Szene soll größer, stärker und weiblicher werden Die Landesregierung will noch mehr Schwung in die niedersächsische Startup-Szene bringen. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und Wissenschaftsstaatssekretärin Dr. Sabine Johannsen haben dazu heute gemeinsam mit dem niedersächsischen Startup-Beirat ihre Startup-Strategie vorgestellt. Kern der Startup-Strategie ist ein Aktionsplan, der Ziele und Maßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern definiert: „Unternehmerisches Denken und Handeln in …