Mitteilungen

Bereits zum 17. Mal richten die Landesregierung, die Sparkassen in Niedersachsen und die VGH Versicherungen den Wettbewerb aus – in diesem Jahr zu einer Zeit, in der ein besonderer Blick auf ehrenamtlicher Arbeit liegt. Es haben sich viele ehrenamtliche Initiativen gebildet – vom Einkaufsservice, über Ideen, mit denen der Alltag zu Hause abwechslungsreicher gestaltet werden […]

Toepffer: Koalition verständigt sich auf Verwendung des Haushaltsüberschusses und sorgt für Zeit nach der Krise vor   Hannover. Die Koalition von CDU und SPD hat sich über die Verteilung des jüngsten Haushaltsüberschusses in Höhe von 1,43 Milliarden Euro verständigt. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie stellen die Partner 880 Millionen Euro zur Verfügung, deren überjährige Verwendung durch

Althusmann: Unterstützung für Unternehmen, die von Lieferschwierigkeiten aus dem Ausland betroffen sind In der Corona-Krise hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium eine zentrale Kontaktstelle für Unternehmen eingerichtet, die von Störungen internationaler Lieferketten betroffen sind. An diese Stelle können sich niedersächsische Unternehmen wenden, die Probleme haben, weil wesentliche Komponenten aus dem Ausland nicht mehr geliefert werden können. Die

Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Der Unionsfraktion ist wichtig, dass das wirtschaftliche Leben und der Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten bleiben. Stand: 24. April 2020   So helfen wir Unternehmen und Beschäftigten:

Pressemitteilung zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses in Berlin   Deutschland hat die COVID19-Pandemie durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Dies hat erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Trotzdem können wir nur in kleinen Schritten die Beschränkungen wieder lockern, weil das Virus weiter breit in Deutschland vorhanden ist und wir die Erfolge nicht durch eine erneute exponentielle Infektionswelle

Dammann-Tamke: Bundeslandwirtschaftsministerium schaltet Corona-Hotline – separate Leitungen für Landwirte, Verbraucher und die Ernährungswirtschaft   Hannover. Woher bekomme ich helfende Hände für die anstehende Ernte? Wie sieht es mit der Versorgung mit Lebensmitteln aus? Wie erhalte ich unkompliziert finanzielle Unterstützung für mein Unternehmen? Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus stellen sich Landwirte, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die

Toepffer: CDU-Abgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung in diesem Jahr   Hannover. Einstimmig haben sich die 50 Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion heute dafür ausgesprochen, angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf die Erhöhung ihrer Diäten zu verzichten. „Zurzeit müssen viele Menschen große Opfer bringen, auch finanziell. Für uns steht außerfrage, dass es in dieser Zeit

Coronakrise: Niedersachsen ändert Wertgrenzenverordnung Althusmann erleichtert öffentliche Auftragsvergabe   Der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, zeigt sich über die Anhebung der Wertgrenzen bei der Vergabe von Aufträgen sehr erfreut: „Gerade in Zeiten von Corona ist es wichtig, die heimische Wirtschaft so gut es geht schützen zu können. Die Anhebung der Wertgrenzen bei der Vergabe

Toepffer/Ehbrecht: Banken müssen sich in Krise solidarisch und flexibel zeigen   Hannover. Niedersachsens CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer begrüßt die Entscheidung von BaFin, EZB und Basler Ausschuss, die Kreditinstitute von ihrer Verpflichtung zu befreien, im Falle von vorübergehenden Zahlungsrückständen sofortige Strafmaßnahmen ergreifen zu müssen. „Am langen Ende von Eigenheim, Mietverträgen, Geschäftsbeziehungen und Leistungsketten steht im Regelfall eine

Coronavirus: Landkreis sucht weiterhin freiwillige Pflegekräfte Versorgungpflegebedürftiger Menschen in Heimen und zu Hause sichern   Ältere und pflegebedürftige Menschen sind durch die weltweite Coronavirus-Pandemie besonders gefährdet. Das bestätigt leider auch die Entwicklung im Landkreis Göttingen. Personal in Alten- und Pflegeheimen und ambulanten Pflegedienste trägt eine große Verantwortung bei Versorgung und Schutz dieser Menschen. Zugleich sind

Ehbrecht: Baumärkte, Gartencenter und Gärtnereien ab dem Wochenende auch wieder für Privatkunden geöffnet   Die Landesregierung teilte mit, dass Baumärkte und Gartencenter in Niedersachsen ab dem Wochenende wieder ihre Türen öffnen dürfen. „Damit können auch Privatpersonen wieder in den Baumärkten einkaufen und nicht mehr nur Gewerbetreibende und Handwerker!“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas.   Aufgrund des

Pressemitteilung des Umweltministeriums zum Ausfall der diesjährigen Osterfeuer   Für viele Niedersachsen gehören sie zu den Osterfeiertagen einfach dazu: die traditionellen Osterfeuer. „Dieses Jahr macht die Corona-Krise uns allen aber einen Strich durch den Terminkalender“, so Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies. „Da mit Blick auf die strengen Beschränkungen Menschenansammlungen mit mehr als zwei Personen derzeit verboten

Thomas Ehbrecht: Sichern Soloselbstständigen und Kleinunternehmen Maximum an Förderung und Unterstützung zu Hannover. „Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium handelt in der Corona-Krise schnell und zuverlässig. Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt“, so der Abgeordnete Thomas Ehbrecht. Die erste Richtlinie, „Corona-Soforthilfe

„Corona Krise“ – die ganze Welt steht momentan Kopf, Europa mit Deutschland und auch Niedersachsen – wir halten zusammen! Sehr geehrte Damen und Herren! Corona hat die Welt im Griff, Europa mit Deutschland und auch Niedersachsen. Viele Menschen ringen mit einem unsichtbaren Gegner, den so niemand hat kommen sehen. Eine Pandemie lähmt weite Teile des

Toepffer und Thiele: Stützen Kurs der Landesregierung – Hilfe und Geschlossenheit Gebot der Stunde     Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise. „Jetzt ist die Zeit, sich hinter der Exekutive zu versammeln und alle finanziellen wie personellen Ressourcen zu nutzen, die uns zur Verfügung stehen. Mit einem in dieser

  Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums zur Unterstützung Nds. Unternehmen:   Corona-Hilfen für niedersächsische Unternehmen stehen bereit – Bund und Länder arbeiten eng zusammen Althusmann: Mit schnellen Zuschüssen und Krediten zahlungsfähig bleiben Als eines der ersten Bundesländer ist Niedersachsen mit landeseigenen Corona-Hilfsprogrammen am Start. Sobald der Landtag morgen grünes Licht für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4

Nachdem die Einschränkungen unseres gewohnten Alltags immer drastischer geworden sind, wird es auch eine „Öffentliche Bekanntmachung“ an alle Haushalte in meiner Heimatgemeinde Obernfeld geben. Es sind dort drei Unterstützungsmöglichkeiten aufgeführt, die älteren Menschen, Hilfebedürftigen aber auch eventuell unter Quarantäne stehen Personen in unserer Gemeinde helfen sollen. Hinter den Telefonnummern in der „Öffentlichen Bekanntmachung“ verbirgt sich

Heiligenstadt und Thiele: Haushaltsausschuss empfiehlt mit breiter Mehrheit die Annahme des Entwurfes des Nachtragshaushalts Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD danken der Landesregierung für ihr schnelles und konsequentes Handeln, um mit diesem Nachtragshaushalt kurzfristig und umfangreich in der Corona-Krise handlungsfähig zu sein. Dies sei eine außerordentliche Notlage, die erfordert, auch kreditfinanzierte Maßnahmen zu ermöglichen. Daher

Toepffer: Fraktionssitzung übers Telefon – CDU-Fraktion hält Betrieb in Krise mit Einschränkungen aufrecht Hannover. Schul- und Geschäftsschließungen, Kontaktverbote und größtmögliche Distanz: Die zur Eindämmung des Coronavirus zwingend erforderlichen Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens machen auch vor dem Alltag der Fraktionen im Niedersächsischen Landtag nicht Halt. Die CDU-Fraktion hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, Abgeordnete, Mitarbeiter und

Informationen zu COVID-19 für Wirtschaft und Unternehmen in Niedersachsen Landesebene Allgemein • Aktuelle Erlasse und Einschränkungen finden Sie auf der Seite des Landes (https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/erlasse-und-allgemeinverfuegung/erlasse-und-allgemeinverfuegung-185856.html) • Die Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung informiert über allgemeine Hilfsmittel und Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen (https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus-185950.html) • Die FAQ’s werden regelmäßig aktualisiert (dies bitte bei Anfragen beachten),

Pressemitteilung Niedersachsen stellt 4,4 Milliarden Euro gegen das Coronavirus zur Verfügung Thomas Ehbrecht: Der Krise entschlossen begegnen! Duderstadt. „Aus Verantwortung für uns alle müssen wir ohne weitere Verzögerungen für einen begrenzten Zeitraum unser gesellschaftliches Leben und unsere Gewohnheiten weiter herunterfahren. Alles hat sich dem Schutz unserer Bevölkerung und der Gesundheit unterzuordnen, so sehr einige auch

Toepffer: Einschränkungen sind keine lockere Empfehlung – Durchsetzung mit Ordnungskräften der richtige Weg Hannover. „Die Auswirkungen der Corona-Krise stellen jeden Einzelnen von uns vor besondere Herausforderungen. Die erlassenen Einschränkungen sind gerade für Wirtschaft, kleine und mittlere Unternehmen sowie Selbstständige besonders hart. Diese Einschränkungen sind aber keine lockere Empfehlung“, so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer.

Statement von Thomas Ehbrecht (MdL) zur Kooperationsvereinbarung beim Fachwerk5Eck Der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht, Mitglied in den Ausschüssen für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, sowie Wissenschaft u. Kultur, zeigt sich über den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zum Thema Fachwerk5-Eck-Städten erfreut. „Gute Nachbarschaft“ und „Zukunftsräume“ sind für unsere Mittelzentren und den Städten in den Landkreisen Göttingen u. Northeim

Statement zur Anfrage Sachstand und Bauverzögerungen der UMG Sehr geehrter Herr Brakemeier, vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstredend nutze ich gerne die Gelegenheit, um auf die von Ihnen gestellten Fragen einzugehen: Zuerst zur Frage der generellen Gefährdung des Bauvorhabens: Natürlich gibt es keine generelle Gefährdung des Bauvorhabens, sondern lediglich einige Verzögerungen, wie sie bei mittlerweile

Ehbrecht: 5G wird unser Leben noch mehr verändern – es wird sogar Leben retten Hannover. „In Niedersachsen werden die bestehenden Funklöcher geschlossen. Dies ist nicht nur das Ziel des Masterplans Digitalisierung, dies ist bereits in der Umsetzung und gilt auch für den Ausbau der 5G-Technologie. Denn 5G wird unser Leben noch mehr verändern und es

Mehr Übernachtungen: Tourismusbranche knackt 46 Millionen-Marke Althusmann fordert Kompromiss bei Sommerferienregelung Der Niedersachsentourismus verbucht das sechste Rekordjahr in Folge und konnte das Vorjahresergebnis erneut übertreffen. 2019 wurden erstmals mehr als 46 Millionen Übernachtungen und über 15,4 Millionen Gäste aus dem In- und Ausland (1,6 Millionen) gezählt. Dies entspricht einem Plus zum Vorjahr von 2,8 Prozent

Umfrage des Städte- und Gemeindebundes zur Digitalisierung Wirtschaftsministerium weist pauschale Kritik zurück Die heute veröffentlichte Umfrage des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) unter Städten, Gemeinden und Samtgemeinden zur Digitalisierung ist im Wirtschaftsministerium auf Unverständnis gestoßen. Nach Einschätzung von Digitalisierungsstaatssekretär Stefan Muhle geht diese an der Realität vorbei: “Ohne die Umfrage konkret zu kennen, bin ich

Die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Dr. Gabriele Andretta, teilt mit, angesichts der voranschreitenden Ausbreitung des Coronavirus auch in Niedersachsen ab sofort zunächst für den Monat März sämtliche Veranstaltungen des Besucherdienstes auszusetzen. Gleiches gilt für alle weiteren Veranstaltungen der Landtagspräsidentin sowie der Landtagsverwaltung. Dies umfasst auch die Angebote der Landtagsverwaltung zum Zukunftstag. Die für den 25.

Lebenslanges Lernen und flexible Bildungswege sind unverzichtbare Säulen der heutigen Wissensgesellschaft. Um insbesondere nichttraditionell Studierende – also Menschen ohne eine gängige Hochschulzugangsberechtigung – anzusprechen, fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur acht innovative Bildungs- und Weiterbildungsangebote, die den Hochschulzugang erleichtern. Die Förderung in Höhe von insgesamt rund 2,5 Millionen Euro setzt sich zusammen aus

Insbesondere Bundesministerin Schulze muss ihre Blockadehaltung gegenüber der Landwirtschaft aufgeben Hannover. Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann fordert eine Kurskorrektur der Berliner Agrarpolitik. „Unsere Landwirtschaft ist von besonderer Bedeutung für Niedersachsen und Deutschland“, so Althusmann. „Aufgrund der aktuell geplanten Gesetzesänderungen sind Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten in der heimischen Agrarwirtschaft massiv bedroht. Es ist bereits 5 nach 12. Wir