2021

Althusmann: Gezielt und bedarfsgerecht beim Ausbau der E-Mobilität unterstützen Das Niedersächsische Verkehrsministerium will die Elektromobilität in Niedersachsen in Zukunft noch stärker voranbringen. Mit vier sogenannten Elektromobilitätsmanagerinnen und -managern (EMMAs) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) startet jetzt ein umfangreiches Beratungsangebot für Kommunen. Dabei geht es schwerpunktmäßig um den Aufbau von öffentlicher Ladeinfrastruktur, […]

Ab sofort stehen weitere 30 Millionen Euro zur Beschaffung von mobilen Luftreinigern in allgemein bildenden Schulen und Kindertageseinrichtungen bereit. Die entsprechende Richtline, über die Schul- und Kitaträger 80 Prozent der Anschaffungskosten mobiler Luftreinigungsgeräte für eingeschränkt belüftbare Räume erstattet bekommen, ist heute im Ministerialblatt veröffentlicht worden. Zusätzlich hat das Land einen Fördertopf für technische Lüftungsunterstützung in

Hannover. „Die niedersächsische Wolfspopulation nimmt stetig zu. Dies belegen auch die Populationszahlen des Wolfsmonitorings der vergangenen Jahre der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW). Mit der Zunahme des Wolfbestandes nehmen leider auch die Konflikte zu.“, erläutert der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer. Um den zunehmenden Konflikten angemessen zu begegnen ist neben

Hannover. „Ein Leben ohne unsere heimischen Rohstoffe ist unmöglich. Wir brauchen heimische Rohstoffe wie Sand, Kies oder Gips für unser Zusammenleben. Ohne Gips entsteht kein Betonfundament, ohne Fundamente keine Elektroladesäulen oder Windkraftanlagen. Heimische Rohstoffe haben den Vorteil, dass sie nicht kilometerweit transportiert werden müssen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Martin Bäumer anlässlich des Rohstofftages

Drei nominierte Initiativen stehen fest / Preisvergabe im Rahmen der TECHTIDE-Eröffnung Am 1. Dezember wählen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Digitalkonferenz TECHTIDE den „Digitalen Ort des Jahres 2021 Niedersachsen“. Von den zahlreichen ausgezeichneten Projekten wurden drei für den Preis nominiert. Sie werden im Rahmen des Eröffnungsprogramms der TECHTIDE vorgestellt. Das Publikum entscheidet, wer den begehrten

Hannover. „Frank Oesterhelweg hat mir heute mitgeteilt, dass er nicht mehr zur Landtagswahl im kommenden Jahr antreten wird und seine landespolitische Tätigkeit nach 20 Jahren beendet. Ich zolle ihm Respekt für seine Entscheidung und danke gleichzeitig für die vertrauensvolle Zusammenarbeit“, teilt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer mit. „Seit 2008 sind wir gemeinsam im Landtag

Die Infektionszahlen steigen und damit auch – insbesondere für ungeimpfte Personen – die Gefahr, sich mit Corona zu infizieren. In solchen Fällen, aber auch bei einem bloßen Verdacht oder bei Kontakt mit infizierten Personen, greift die sogenannte Absonderungsverordnung:  PDF-Download der Absonderungsverordnung vom 22.09.2021 Grafiken zur Absonderungsverordnung: Hinweise zur Quarantäne

Absenkung von Freigrenzen und Stärkung des Vorkaufsrechts vorgesehen Hannover. Den Gesetzentwurf eines „Niedersächsischen Gesetzes über Grundstücksgeschäfte im Bereich der Landwirtschaft (NGrdstLwG)“ hat die Niedersächsische Landesregierung jetzt zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Darauf macht das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium aufmerksam. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ein größerer Teil des land- und forstwirtschaftlichen Grundstückverkehrs und Pachtverkehrs als bisher durch die Grundstückverkehrsausschüsse

Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat heute der Aufnahme der Baustufe 2 an der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) in den Maßnahmenfinanzierungsplan zugestimmt. Damit ist der Investitionsrahmen in Höhe von insgesamt 276 Millionen Euro für die weitere Planung und Realisierung des Eltern-Kind-Zentrums und des Operativen Kinderzentrums mit Kopf-OP-Zentrum sichergestellt. Dort sollen auf rund 17.350 Quadratmetern die Klinik

Der erste Schultag nach den Herbstferien ist unaufgeregt und über das Land betrachtet offenbar reibungslos verlaufen, wie erste Rückmeldungen aus allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen an die Regionalen Landesämter für Schule und Bildung nahelegen. Demnach waren die Rahmenbedingungen der Sicherheitswoche, in der sich bis einschließlich dem 5. November alle Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal

Althusmann: „Positives Zwischenergebnis, auf dem wir uns nicht ausruhen“ Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann hat heute in Hannover eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des Masterplans Digitalisierung gezogen: „Wir haben bereits 71 Prozent der Maßnahmen aus dem Masterplan Digitalisierung abgeschlossen – weitere 24 Prozent werden aktuell umgesetzt. Dies ist ein Zwischenergebnis, auf das wir

Hannover. Niedersachsen hat heute zwei Vorschläge für die nationale Tentativliste zum UNESCO-Welterbe an die Kulturministerkonferenz übersandt. Die Anträge „Fundstätte der Schöninger Speere – Mensch und Jagd vor 300.000 Jahren“ und „Siedlungslandschaft Rundlinge im Wendland“ hatten im Vorfeld die achtköpfige Expertenjury überzeugt. Bis zum Fristende am 31. März 2021 waren insgesamt vier Anträge eingegangen. „Alle niedersächsischen Anträge eint

Der Schulbetrieb in Niedersachsen wird wie geplant mit einer Sicherheitswoche mit Selbsttests und Maskenpflicht starten: Vom 1. November 2021 bis einschließlich 5. November 2021 müssen sich alle Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal zu Hause täglich per negativem Selbsttest freitesten, bevor am Präsenzunterricht in der Schule teilgenommen werden kann. Ausgenommen von der Testpflicht sind Personen,

Herbst und Winter, das ist die Zeit der Hauptjagdsaison: das Fleisch von Reh, Hirsch, Wildschwein, Hase, Wildente oder Fasan ­kommt jetzt aus heimischer Wildbahn frisch auf den Tisch. Erster Ansprechpartner für Wildfleisch aus den heimischen Revieren ist die Jägerschaft: „Wildbret kauft man am besten direkt bim Jäger vor Ort“, so Thomas Ehbrecht, Vorsitzender der Jägerschaft

Die Jägerschaft Duderstadt bittet um erhöhte Rücksichtnahme Die dunkle Jahreszeit hat begonnen: Plötzlicher Nebel, früh einsetzende Dunkelheit, Blätter auf regennassem Asphalt: Im Herbst lauern mehr Risiken im Straßenverkehr. Die anstehende Zeitumstellung sorgt für zusätzliches Gefährdungspotenzial. Die Jägerschaft Duderstadt appelliert daher an alle Verkehrsteilnehmer, besonders aufmerksam und vorausschauend zu fahren. „Wildtiere kennen weder Zeitumstellung noch Verkehrsregeln, sie

Hannover. „Aufgrund des voranschreitenden Klimawandels und der Notwendigkeit zur Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion von klimaschädlichen Emissionen rückt die Bewirtschaftung und Nutzung von Moorflächen, ähnlich wie zuvor die Kohleverstromung im Energiesektor, zunehmend in den Fokus der Diskussion um effektive Klimaschutzmaßnahmen“, erläutern die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Martin Bäumer und Helmut Dammann-Tamke. Beide begrüßen die

Forstministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies: „Wichtiger Beitrag zum Schutz der Biodiversität“ Hannover/Uslar. Wie entwickelt sich das Wildnisgebiet im Solling? Darüber haben sich jetzt Forstministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies gemeinsam mit dem Lenkungskreis des Niedersächsischen Weges vor Ort informiert. Denn: Im Solling haben die Niedersächsischen Landesforsten (NLF) ein neues Wildnisgebiet ausgewiesen, das

Niedersachsen fördert digitale Bildungsformate in der Erwachsenenbildung mit 1,6 Millionen Euro. Zusammen mit dem Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen damit insgesamt 3,4 Millionen Euro in die Digitalisierung der Erwachsenenbildung. Diese Förderung ist eingebunden in das Programm „Digital Campus Niedersachsen“, das aus Mitteln des Masterplans Digitalisierung unterstützt wird. „Diese Investitionen in digitale Bildungsformate bei der Erwachsenenbildung sind der

Die Verbesserung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen gehört zu den wichtigsten Zielen der von SPD und CDU getragenen Landesregierung. Hierzu hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren wichtige Weichenstellungen in der Humanmedizin, der Zahnmedizin und in den nicht-ärztlichen Gesundheitsberufen, z.B. den Hebammenwissenschaften und der Psychotherapie, vorgenommen. Ein zentrales Ziel war dabei die deutliche Erhöhung der

Antwort der Landesregierung auf die Dringliche Anfrage „1 Jahr vor der Landtagswahl – Welche Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag will die Landesregierung noch umsetzen?“ Ministerpräsident Stephan Weil hat namens der Landesregierung auf eine dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen geantwortet. Die Abgeordneten der Bündnis90/ Die Grünen hatten gefragt: Kurz vor Ende der Wahlperiode sind

Vollsperrung der Bundesstraße erforderlich Auf der Bundesstraße 247 zwischen Gieboldehausen und Obernfeld (Landkreis Göttingen) ist ab dem 18. Oktober mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Grund sind Bauarbeiten an der Fahrbahn und an den Bankettbereichen. Dieses teilt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Goslar mit. Nach Mitteilung der Behörde wird zwischen den Ortslagen Gieboldehausen und

Hannover. „Mit der Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes greifen wir Änderungsbedarf auf, der sich aus der kommunalen Praxis ergeben hat. So schaffen die neuen Regelungen Rechtssicherheit im Bereich der Stellung der Gleichstellungsbeauftragten und bei der Verkündung von Rechtsvorschriften, die zukünftig auch digital erfolgen können. Die Änderungen sind insgesamt erforderlich, um das Kommunalverfassungsrecht auf den neuesten Stand

Hannover. „Klimaschutz und die Energiewende lassen sich ohne den begleitenden Rahmen der Raumordnung nicht lösen. Und es sind häufig die Detailfragen, die über Wohl und Wehe sowie den zeitlichen Horizont von Vorhaben entscheiden“, erklärt der Abgeordnete Marco Mohrmann in der Landtagsdebatte zur Änderung des Raumordnungsgesetzes. Für die CDU-Fraktion sei klar, dass Gesetze maßgeblichen und landesweit

Hannover. „Long- und Post-COVID-Risiken sind noch unzureichend erforscht. Insbesondere die Bevölkerungsgruppe, die wir noch nicht mit einer Impfung schützen können – unsere Kinder – verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Jörg Hillmer. Post-COVID-Symptome seien keine vernachlässigbare Randerscheinung. Sie treten in allen Altersgruppen auf und würden nicht nur schwer Erkrankte mit klinischer

Hannover/Göttingen. Das forstliche Versuchswesen in Deutschland feiert am morgigen Dienstag (12.10.) seinen 150. Geburtstag. Ein Blick zurück: Am 12. Oktober 1871 wurde die „Hauptstation für das forstliche Versuchswesen“ im damaligen Königreich Preußen gegründet. Auch in Niedersachsen befinden sich seit diesem Jahr Flächen, auf denen bis heute in regelmäßigen Abständen Versuche aufgenommen und ausgewertet werden. Die

Ab jetzt können in Niedersachsen neue regionale Fachkräfteprojekte sowie Qualifizierungsprojekte für Arbeitslose und Beschäftigte starten, das hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann heute in Hannover bekannt gegeben. Diese werden mit acht Millionen Euro aus REACT-EU-Mitteln (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) und rund 750.000 Euro aus Landesmitteln gefördert. Das Geld fließt in

Die Blätter fallen, es wird langsam kühler und regnerischer – der Herbst ist da und auch Weihnachten lässt nicht mehr lange auf sich warten. Zu dieser jetzt anbrechenden dunkleren Jahreszeit gehört für viele auch der Besuch von Herbst- und Weihnachtsmärkten. Diese Märkte sollen trotz der noch andauernden Pandemie mit bestimmten Maßgaben ermöglicht werden. Wer auf

Hannover / Berlin. Der Wald ist ab sofort eine eigene Marke – eine Briefmarke. Auf Einladung des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums (ML) und des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR) wurde am heutigen Dienstag das Sonderpostwertzeichen „Gefahren des Klimawandels – Wald ist Klimaschutz“ in Berlin vorgestellt. Die Präsentation übernahm Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, in der Niedersächsischen Landesvertretung. Die

Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Termin für die nächste Landtagswahl bestimmt: 9. Oktober 2022 von 08.00 bis 18.00 Uhr. Das Kabinett hat eine entsprechende von Innenminister Boris Pistorius vorgelegten Verordnung beschlossen. Nach der Niedersächsischen Verfassung muss die Neuwahl des Landtages frühestens 56 Monate und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Die

Das Wolfsmanagement in Niedersachsen wird weiterentwickelt, die Beratung der Bevölkerung weiter ausgeweitet und das Ehrenamt bei der Rissaufnahme entlastet. Das hat der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies in der aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung angekündigt. „Die Wolfspopulation in Niedersachsen wächst stetig weiter und damit einher gehen weiter steigende Risszahlen. Daher müssen wir auch das Wolfsmanagement beständig