Jahr: 2021

Startschuss für Informations- und Vernetzungsplattform „Kommunity“

„Soziales Netzwerk für niedersächsische Behörden auf dem Weg zur digitalen Verwaltung“ Alle Bürgerinnen und Bürger sollen in naher Zukunft – genauso wie die niedersächsischen Unternehmen – ihre Behördengänge von überall digital erledigen können. Die rechtlichen Grundlagen dafür basieren auf dem Onlinezugangsgesetz, das alle Behörden dazu verpflichtet, digitale Zugänge zu ihren diversen Verwaltungsleistungen anzubieten. Einen großen …

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Münzenstapel

Niedersachsen unterstützt wissenschaftliche Bibliotheken mit Investitionsprogramm

Einrichtungen und Lehre profitieren von Fördermitteln in Höhe von 300.000 Euro Mit einem „Kleinen Investitionsprogramm für wissenschaftliche Bibliotheken“ in Höhe von 300.000 Euro will Niedersachsen kurzfristig die digitale Lehre erleichtern. Neben der technischen Infrastruktur für Scanarbeiten oder moderner Visualisierungstechnik für digital Lehrende (Green-Screen-Verfahren) fördert das Wissenschaftsministerium vor allem E-Book-Pakete und Lückenschlüsse von E-Book-Archiven an den …

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Münzenstapel

Ein Jahr Quantum Valley Lower Saxony

Wissenschaftsminister Thümler: „Weitere 38 Millionen Euro für Niedersachsen gesichert“ Nach 25 Millionen Euro von Land und VolkswagenStiftung als Startanreiz hat die im Dezember 2020 gegründete Initiative Quantum Valley Lower Saxony (QVLS) in ihrem ersten Jahr mittlerweile eine zusätzliche Fördersumme von 38 Millionen Euro nach Niedersachsen geholt. Dazu gehört als aktuellster Erfolg das vom QVLS-Partner Leibniz …

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Niedersächsisches Landesbündnis für Alphabetisierung und Grundbildung verabschiedet Arbeitsprogramm in Leichter Sprache

Zwölf Prozent der Deutsch sprechenden Bevölkerung im Alter von 18 bis 64 Jahren, das sind rund 620.000 Menschen in Niedersachsen, sind von funktionalem Analphabetismus betroffen. Das heißt: Sie können lediglich unzureichend lesen und schreiben. Um die Unterstützungsangebote für die Betroffenen zu stärken und möglichst viele Menschen mit Lese- und Schreibschwierigkeiten zu erreichen, hat das Niedersächsische …

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LROP; Windenergienutzung in Landschaftsschutzgebieten

Prof. Dr. Ludwig Theuvsen, Staatssekretär Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantwortet im Nachgang zur Info-Veranstaltung zum neuen LROP die Fragen zu den Möglichkeiten (und Grenzen), die das geplante Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) bezüglich der Windenergienutzung in Landschaftsschutzgebieten (LSG) vorsieht. Lesen Sie hier das gesamte Schreiben.

Symbolbild Schlachtung

Niedersachsen unterstützt Schlachtungen auf den Höfen

Ministerium veröffentlicht Leitfaden -Tierwohl und Arbeitsschutz im Fokus Hannover. Der Transport zum Schlachthof ist für Tiere eine Belastung und für den Landwirt oder Transporteur nicht ohne Risiko. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission die bisher nicht zulässige Schlachtung von Tieren im Herkunftsbetrieb durch eine Rechtsänderung ermöglicht. Nun hat Niedersachsen einen Leitfaden zur Unterstützung von …

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Münzenstapel

Kleine Kultureinrichtungen rüsten sich für die Zukunft

Land Niedersachsen unterstützt Investitionen mit 500.000 Euro Museen, Musik, Theater, Heimatpflege und Kunst- und Kulturvereine – viele kleine Kultureinrichtungen prägen und bereichern die Vielfalt des kulturellen Lebens in Niedersachsen. Als Orte der Begegnung leisten sie insbesondere in den ländlich geprägten Regionen einen wichtigen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt und sichern die kulturelle Infrastruktur und Teilhabe. …

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Volkswagen investiert über 21 Milliarden Euro in seine niedersächsischen Standorte und macht Niedersachsen zum Land der Elektromobilität

Der Aufsichtsrat der Volkswagen AG hat die Investitionen für die Planungsrunde 70 in seiner Sitzung am Donnerstag, dem 09.12.2021 bestätigt. Nach Information von Volkswagen sind an den sechs niedersächsischen Standorten unter anderem folgende Sachinvestitionen geplant: Wolfsburg investiert in die Vorbereitung des den Standort elektrifizierenden Projekts Trinity sowie in den Tiguan und in die Golf-Familie. In …

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Erste Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19

Einordnung und Konsequenzen der Omikronwelle Aktuelle Ausgangslage in Deutschland In der vierten und bislang stärksten Infektionswelle nach fast zwei Jahren Corona-Pandemie arbeitet das deutsche Gesundheitssystem aktuell unter sehr hoher Last. Neben einer konstant hohen Zahl von COVID-19 Patient:innen mit starker Belastung, insbesondere der Intensivbereiche, ist die Versorgung der nicht-COVID Erkrankten bereits in Teilen eingeschränkt. Schwerwiegende …

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Münzenstapel

Bley und Hiebing: Wir setzen mit wichtigen Investitionen ein starkes Signal für die niedersächsische Infrastruktur

Hannover. „Der Haushalt im Einzelplan 08 für den Doppelhaushalt 2022/23 ist mit fast zwei Milliarden Euro solide finanziert und verspricht weiterhin einen Aufschwung für Niedersachsen. Trotz der Corona Krise und Steuermindereinnahmen sind viele Dinge im Haushalt verstetigt worden. Allerdings wir sind uns darüber im Klaren, dass die Veränderungen /Herausforderungen an Wirtschaft und Gesellschaft erhebliche Investitionen …

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Münzenstapel

Mohrmann und Koch: Wir sichern mit dem Landwirtschaftshaushalt die Zukunft der ländlichen Räume

Hannover. „Für den Bereich der Landwirtschaft und des Verbraucherschutzes liegt ein grundsolider durchfinanzierter Doppelhaushalt 2022/23 vor. Wir haben in den Beratungen unseren Einfluss geltend gemacht zum Wohle der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft, des Verbraucherschutzes sowie der ländlichen Räume“, betonen die CDU-Abgeordneten Marco Mohrmann und Veronika Koch. Dabei sei es wieder gelungen, Drittmittel aus Bund und …

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Mit dem Niedersächsischen Wassergesetz bekennen wir uns zu einem starken Gewässer- und Grundwasserschutz mit der Wasserrahmenrichtlinie als Gradmesser

Hannover. „Wir brauchen einen nachhaltigeren Umgang mit unserem Grundwasser. Darum wird dieser Gesetzesentwurf durch die Beschlüsse zum ‚Niedersächsischen Weg‘ und von unserem Entschließungsantrag ‚Wassermengenmanagement‘ begleitet. Wenn wir unser Wasser erfolgreich, nachhaltig und mit Blick in eine trockenere Zukunft gut bewirtschaften wollen, dann brauchen wir das Wassergesetz jetzt, nicht zuletzt, um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie bis …

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Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tage § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Näheres können Sie unter dem folgenden Link erfahren: https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/vorlaufige-ausservollzugsetzung-der-2-g-regelung-im-einzelhandel-207054.html

Niedersachsen erhält Sonderkontingent in Höhe von rund 300.000 Dosen des Impfstoffs von BioNTech – Verteilung an Gesundheitsämter beginnt am Donnerstag

Das Bundesgesundheitsministerium stellt den Ländern in dieser Woche ein Sonderkontingent des Impfstoffs von BioNTech mit einer Gesamtgröße von rund drei Millionen Dosen zur Verfügung. Niedersachsen erhält entsprechend seines Anteils an der Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik rund 300.000 Dosen aus diesem Kontingent. Anders als bei der sonst üblichen Regelversorgung der Impfstellen durch den Arzneimittelgroßhandel und die Apotheken …

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Münzenstapel

Hillmer: Doppelhaushalt ist eine gute Grundlage für die Wissenschaft

Hannover. „Wie selten zuvor sind wir in diesen Zeiten alle auf die Expertise von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern angewiesen. Es die Wissenschaft, die uns den Weg durch und aus der Pandemie heraus weist“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Hillmer im Zuge der heutigen Debatte um den Wissenschaftsetat des Landes Niedersachsen. Jeder Euro im Wissenschaftshaushalt sei gut …

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Münzenstapel

Thiemann: Mit dem Doppelhaushalt sichern wir große und vor allem dringenden Bauvorhaben in Niedersachsen

Hannover. „Das Ausgabevolumen im Einzelplan 20 beträgt für den Doppelhaushalt 2022/2023 rund 232,4 Mio. Euro. Damit stehen im Hochbaubereich deutlich mehr Mittel zur Verfügung als in früheren Jahren. Wie überall im Land sind allerdings auch die öffentlichen Auftraggeber mit der guten Auftragslage im Handwerk konfrontiert, die eine Ausweitung der Bautätigkeit verhindern. Und auch die komplexen, …

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Münzenstapel

Thiele: Doppelhaushalt ermöglicht trotz angespannter Finanzlage Zukunftsinvestitionen

Hannover. „Der Doppelhaushalt 2022/23 ist auf der Einnahmeseite weiterhin durch die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie geprägt. Die Corona-bedingte Achterbahnfahrt unserer Volkswirtschaft hinterlässt auf der Einnahmeseite noch immer Bremsspuren, die wir durch die Aufnahme von Krediten ausgleichen müssen – über die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele zu Beginn seiner Rede in der …

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Münzenstapel

Toepffer: Unsere Koalition steht für eine verlässliche Haushaltspolitik

Hannover. „In den nächsten zehn Monaten liegt noch einiges an Arbeit vor uns, denn wir brauchen in der Zukunft weiter sehr viel Geld. Geld, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemiebekämpfung abzumildern. Geld für Restaurantbetreiber, Einzelhändler, Soloselbständige und Kulturschaffende. Für die Veranstaltungsbranche, Schausteller und viele andere Bereiche. Geld für landeseigene Beteiligungen wie den Flughafen Hannover-Langenhagen oder …

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Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft wird verändert

Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Montag die Verordnung zur Änderung der sogenannten „Erschwernisausgleichsverordnung Wald“ beschlossen. Zum Ausgleich wesentlicher Erschwernisse der ordnungsgemäßen Forstwirtschaft in geschützten Teilen von Natur und Landschaft soll somit künftig ein Erschwernisausgleich auch für Nutzungseinschränkungen auf Waldflächen in Landschaftsschutzgebieten oder in Teilen des Biosphärenreservats gewährt werden, die die Voraussetzungen eines Naturschutzgebietes oder …

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Ausgleich für Erschwernisse bei der Dauergrünlandbewirtschaftung wird verlängert

Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Montag die sogenannte Erschwernisausgleichsverordnung-Dauergrünland beschlossen. Demnach kann ein Erschwernisausgleich gewährt werden als Ausgleich für Auflagen in der landwirtschaftlichen Bodennutzung auf Dauergrünlandflächen, die sich insbesondere aus der Umsetzung der europäischen Vogelschutzrichtlinie sowie der sogenannten FFH (Flora, Fauna, Habitat)-Richtlinie ergeben können. Das Ziel dieser Richtlinien ist der Aufbau eines zusammenhängenden Schutzgebietssystems …

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Vorweihnachtliche Änderungen in der Corona-Verordnung

Am 10. Dezember 2021 hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die niedersächsischen Schutzmaßnahmen im Bereich der köpernahen Dienstleistungen zumindest teilweise aufgehoben. Heute (11. Dezember wurden die ohnehin geplanten sowie die nun nach dem OVG-Beschluss noch hinzugekommenen Änderungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung amtlich veröffentlicht. Die Änderungen treten am (morgigen) Sonntag, 12. Dezember 2021 in Kraft. Warnstufenkonzept (ab 12.12.2021) …

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Geringerer Nährstoffanfall und weniger Mineraldünger

Nährstoffbericht: Erste Auswertungen zeigen positiven Trend Hannover. Ein verringerter Dung- und Nährstoffanfall aus der Tierhaltung und ein weiterer, deutlicher Rückgang des Mineraldüngereinsatzes: Diese beiden Trends zeichnen sich bei einer ersten Auswertung für den Nährstoffbericht 2020/2021 ab. Dazu sagt Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: „Auch wenn noch nicht alle Auswertungen abgeschlossen sind und sich noch Änderungen ergeben können: …

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Klarstellung zum Zeitabstand für Auffrischungsimpfungen bei kommunalen Impfangeboten

Das Niedersächsische Gesundheitsministerium hat die für die kommunalen Impfangebote zuständigen Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der Region Hannover am Donnerstagvormittag in einer internen Mail gebeten, nicht starr an einem Abstand von sechs Monaten zwischen der Zweitimpfung und der Auffrischungsimpfung festzuhalten, wenn Menschen bereits lange Zeit in der Schlange eines Impfangebots gewartet haben. Ziel …

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Symbolbild Schutzmaske

Regelungen für den Schulbetrieb vor und nach Weihnachten: Ferientermin bleibt, Präsenzpflicht für drei Tage aufgehoben, Sicherheitswoche und OP-Maskenpflicht nach Ferienende

Die Weihnachtsferien in Niedersachsen finden regulär im Zeitraum von Donnerstag, dem 23.12.2021, bis Freitag, dem 07.01.2022, statt. Das hat das Niedersächsische Kultusministerium heute bestätigt. Der letzte Schultag ist demnach Mittwoch, der 22.12.2021, Schulbeginn im neuen Jahr ist am Montag, dem 10.01.2022. „Ebenso wie alle anderen westdeutschen Bundesländer bleiben wir bei den festgelegten Ferienzeiten. Alle Vorhaben …

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Ausblick auf Weihnachten und Neujahr

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat in der letzten Woche für ganz Deutschland den Schutz gegen die teilweise stark ansteigenden Coronainfektionen und gegen die drohende Überlastung des Gesundheitssystems einvernehmlich deutlich verstärkt. Wesentliche Schutzmaßnahmen wurden vorverlagert und ausgeweitet. 2G wurde bundesweit ausgeweitet, auch auf den Einzelhandel. Ungeimpfte sollen überall im Land in ihren Kontaktmöglichkeiten stark eingegrenzt werden. All das …

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Booster-Impfung – Rede der Niedersächsischen Sozialministerin Daniela Behrens

Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages am 07.12.2021, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort – „Der Weg aus dieser Pandemie ist die Impfung. Nur wenn wir die Impfquote in Niedersachsen weiter erhöhen, können wir uns ein normales Leben zurückerobern. Und um die laufende 4. Welle zu brechen, müssen wir die Impfung auffrischen – also boostern, …

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LI Food: Niedersachsen setzt in der Ernährungswirtschaft auf Innovationen und Nachhaltigkeit

Dr. Bernd Althusmann lobt erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem DIL Nach einer europaweiten Ausschreibung hat das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück – in Partnerschaft mit der Seedhouse Accelerator GmbH – den Zuschlag für das Management der Geschäftsstelle der Landesinitiative Ernährungswirtschaft Niedersachsen (LI Food) erhalten. Der neue Auftrag läuft bis Ende 2024 und hat ein …

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Ein erster Ausblick auf die anstehenden Änderungen in der Corona-Verordnung

Die Landesregierung arbeitet derzeit bekanntlich an einer Fortschreibung der Corona-Verordnung. Sie soll noch heute Abend in die Abstimmung gehen, am Donnerstag im Sozialausschuss erörtert, am Freitag veröffentlicht werden und am kommenden Samstag (11. Dezember 2021) in Kraft treten. Vorgesehen sind im Wesentlichen eine Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz von letzter Woche Donnerstag sowie zusätzliche Möglichkeiten …

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#gemeinsamstark

Startschuss für das Regierungsprogramm 2022. Beteiligen Sie sich!

Sehr geehrte Damen und Herren, am Wochenende haben wir hybrid aus Celle auf unserem Programmprozess den Startschuss für unser Regierungsprogramm gesetzt. Unter dem Motto „Niedersachsen springt weiter“ wurden in sechs Foren neue Themen und Lösungsansätze entwickelt, mit denen wir unser Bundesland in die Zukunft führen wollen. Jetzt starten wir in die nächste Phase. Nun sind …

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