Januar 2019

Wirtschaft und Menschenrechte fördern: Göttingen, 18. Januar 2019. Der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht (CDU) empfing am Donnerstag die südafrikanische Menschenrechtsanwältin Akhona Mehlo im Niedersächsischen Landtag. Die Anwältin ist zurzeit Gast beim Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V. (VEN) und reist durch Niedersachsen, um für mehr Unternehmensverantwortung zu werben. Bei dem Treffen ging es u.a. darum, wie Unternehmenstätigkeiten durch …

Thomas Ehbrecht (CDU) tauscht sich mit südafrikanischer Anwältin aus Weiterlesen »

Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und Kommunen werben für erfolgreiche Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes in Niedersachsen Neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen: Ein Bündnis bestehend aus dem Niedersächsischen Arbeitsministerium, der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit und der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände wirbt für eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes in Niedersachsen. Das neue Bundesgesetz macht …

Bündnis macht sich für Langzeitarbeitslose stark Weiterlesen »

Hannover. Einstellungsrekord bei den niedersächsischen Polizeikommissar-Anwärtern: Insgesamt 1.617 jungen Frauen und Männern hat die Landesregierung heute ihre Ernennungsurkunden ausgehändigt. Damit wächst die Zahl der Polizisten ausscheidungsbereinigt in Niedersachsen um 650. Viel Erfolg bei ihrer Ausbildung wünscht der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Schünemann: „In Zeiten zunehmender Gewalt gegen Amtsträger und Staatsbedienstete senden die Anwärterinnen und Anwärter mit …

Schünemann und Ehbrecht: Gratulieren neuen Kommissaranwärtern – Deutlicher Stellenaufwuchs dank CDU-Regierungsbeteiligung Weiterlesen »

Hannover. Am (heutigen) Mittwoch trafen der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Jens Nacke und Volker Meyer, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Spitzenvertreter des ver.di Landesbezirk Niedersachsen/Bremen. Thema war die Situation der niedersächsischen Pflegekammer und der Protest von zigtausend Pflegenden gegen die Kammer.   „Wir freuen uns, dass ver.di zu diesem schwierigen Thema das Gespräch mit uns gesucht …

Nacke und Meyer: Evaluation der Pflegekammer jetzt vorbereiten – Protest der Pflegenden ernst nehmen Weiterlesen »

Althusmann: Mehr Geld für den Nahverkehr in Stadt und Land   Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben: „Mit unserem umfangreichen Förderprogramm …

Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit rund 96,6 Millionen Euro Weiterlesen »

Althusmann: EU-Mittel gute Ergänzung zur künftigen niedersächsischen Förderung von WLAN-Hotspots Städte und Gemeinden in ganz Europa konnten sich im Rahmen des „WiFi4EU“-Aufrufs der Europäischen Kommission um einen Gutschein für die Errichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots in Höhe von 15.000 Euro bewerben. Diesem Aufruf folgten mehr als 13.000 europäische Kommunen. Insgesamt wurden 2.800 Städte und Gemeinden ausgewählt, …

„WiFi4EU“-Gutscheine für WLAN-Hotspots in 35 niedersächsischen Kommunen Weiterlesen »

Hannover. Angesichts des wachsenden Widerstands gegen die Pflegekammer in Niedersachsen fordert CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer, die im Koalitionsvertrag zur Hälfte der Legislaturperiode vorgesehene Evaluation von Wirkung und Organisation der Kammer fristgerecht vorzulegen. „Es ist offensichtlich, dass es der Kammer an Rückendeckung der eigenen Pflegekräfte fehlt. Pauschale Zwangsgebühren und nicht zuletzt der massive Druck der Betroffenen machen …

Pflegekammer muss sich Kritik stellen – Evaluation bis Juni 2020 vorlegen Weiterlesen »