Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit rund 96,6 Millionen Euro

17. Januar 2019

Althusmann: Mehr Geld für den Nahverkehr in Stadt und Land

 

Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben:

„Mit unserem umfangreichen Förderprogramm verbessern wir den Öffentlichen Personennahverkehr und damit nachhaltig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land. Ich freue mich, dass erneut sämtliche von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte berücksichtigt werden konnten. Die Landesregierung ermöglicht damit insgesamt Investitionen in den ÖPNV von rund 197 Millionen Euro. Damit werden zugleich auch Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert.“

 

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht -Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung- zeigt sich über die geplanten Investitionen hoch erfreut: „Ein gut ausgebauter und funktionierender ÖPNV ist, insbesondere für den ländlichen Bereich, unerlässlich. Die gute Anbindung vom Land in die Stadt ist sowohl für Arbeitnehmer, als auch für diejenigen, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf dieses verzichten wollen ein bestimmender Faktor im Alltag. Daher sind diese Investitionen sinnvoll und ein richtiger Schritt für die Zukunft.“

 

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2019:

 

  • 77 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 46,1 Millionen Euro Förderung (Stadt- und Straßenbahninfrastruktur, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, größere Bushaltestellen und Busbahnhöfe, Busbetriebshöfe, ÖPNV-Beschleunigungen, Echtzeitinformationssysteme für Fahrgäste)
  • 864 Bushaltestellen werden modernisiert und barrierefrei gestaltet mit insgesamt 21 Millionen Euro Förderung
  • fünf Projekte im Schienenpersonennahverkehr werden mit insgesamt 3,2 Millionen Euro Förderung (Bahnhofsvorhaben und Streckeninfrastrukturvorhaben)
  • 237 ÖPNV-Omnibusse, davon 16 Prozent mit Elektro- und 10 Prozent mit Gasantrieb, mit 24,6 Millionen Euro Förderung
  • sieben neue landesbedeutsame Buslinien mit einer voraussichtlichen Förderung von zusammen rund 1,7 Millionen Euro pro Jahr

 

Besonders bedeutsame Großprojekte 2019 sind neben mehreren Hochbahnsteigen und Gleiserneuerungen im Bereich der Stadtbahnen in Hannover und Braunschweig (voraussichtliche Förderung: 30,5 Millionen Euro bzw. von 5,2 Millionen Euro): die Erneuerung eines Busbetriebshofs in Oldenburg für Erdgasbusse (voraussichtliche Förderung: 1,2 Millionen Euro), der Neubau einer Bushaltestellenanlage in Fallersleben (0,5 Millionen Euro), eine weitere Baustufe in der ÖPNV-Beschleunigung in Göttingen (1,0 Millionen Euro) sowie der Neubau einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof in Walsrode (0,4 Millionen Euro).

 

Minister Althusmann: „In diesem Jahr steigern wir die Förderung des Nahverkehrs gegenüber dem Vorjahr deutlich: Die 292 Vorhaben bedeuten einen Anstieg von rund 7 Prozent und gleichzeitig einen neuen Höchststand. Die vorgesehene Fördersumme insgesamt erhöht sich sogar um 16 Prozent gegenüber 2018. Das zeigt eindrucksvoll die Bedeutung des ÖPNV in Niedersachsen, belegt aber auch wie attraktiv unsere Förderinstrumente für Kommunen und Verkehrsunternehmen sind.“

 

Hintergrund:

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien enthalten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

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