November 2022

Wirtschaftsminister Olaf Lies zur Kooperation zwischen TES und EWE in Wilhelmshaven

Die Unternehmen TES und EWE haben heute die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zum Bau eines 500-MW-Elektrolyseurs am Wilhelmshavener Green Energy Hub bekanntgegeben. Das kommentiert der Niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies wie folgt: „Diese Kooperationsvereinbarung ist ein weiteres, wichtiges Signal, das zeigt: es geht voran, der Norden wird zum Tor und zur Drehscheibe für saubere Energie – […]

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LNG-Anleger in Wilhelmshaven: Bauarbeiten sind abgeschlossen

Minister Olaf Lies: „Ein großer Schritt für mehr Versorgungssicherheit – Niedersachsen hat geliefert“ / Umwelt- und Energieminister Meyer: „Fossile Gase so schnell wie möglich durch klimaneutrale Gase ersetzen“ Nur 194 Tage nach dem ersten Rammschlag ist nun der neue LNG-Anleger in Wilhelmshaven fertiggestellt worden. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies und Umwelt- und Energieminister Christian Meyer waren

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Landtagsabgeordneter Frölich künftig Mitglied im Wirtschaftsausschuss

Am 08. November 2022 trat der neue niedersächsische Landtag in turbulenten Zeiten in Kraft. Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 14 – Duderstadt Christian Frölich ist froh, dass es jetzt endlich los gehen kann. Frölich selbst wird für die CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung sowie im Petitionsausschuss mitarbeiten. Die großen Herausforderungen für

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Neue Hausspitze im Wirtschaftsministerium

Minister Olaf Lies: „Wirtschaftsstandort Niedersachsen wird gestärkt aus der Krise kommen“ Der Neue ist ein „alter Bekannter“: Olaf Lies (55) hat heute die Amtsgeschäfte im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Digitalisierung (MW) übernommen. Bei der Übergabe dankte er seinem Vorgänger Dr. Bernd Althusmann für die in den vergangenen fünf Jahren geleistete Arbeit. Als

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Statement der CDU-Fraktion zu den Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung

Die am 01.11.2022 veröffentlichten Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Ulf Thiele wie folgt: „Niedersachsen erwartet für 2022 und die Folgejahre ca. 1,6 Mrd. jährliche Steuermehreinnahmen im Vergleich zum beschlossenen Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung. Ein wesentlicher Teil dieser Mehreinnahmen ist durch höhere Ausgaben des Landes und bereits geplante Projekte belegt.

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Statement der CDU-Fraktion zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz

Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner wie folgt: „Grundsätzlich begrüßen wir die Ergebnisse der MPK und fordern, dass diese nun zügig umgesetzt werden. Bei der Gaspreisbremse muss es aber jetzt schnell Klarheit geben, ob diese nun ab 1. März, oder doch ab 1. Februar gelten soll. Der Satz „Eine Rückwirkung

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Dorendorf: Neuer Landesjagdbericht zeigt die Schwerpunkte für die neue Landesregierung auf

Hannover. „Der heute vorgestellte Landesjagdbericht weist auf die neuen Herausforderungen für Jäger in Niedersachsen hin. Der Rückgang der Jagdstrecken bei den als invasiv eingestuften Nutrias und Marderhunden zeigt dabei die Erfolge der jetzigen Landesregierung gemeinsam mit der Landesjägerschaft Niedersachsen, denn die Ausbreitung der Nutrias hat unter anderem für Deiche und damit den Küstenschutz verheerende Folgen.

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Statement der CDU-Fraktion zu den bisher bekanntgewordenen Ergebnissen der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen

Kommentar des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner: „Wie erwartet zeichnet sich ab, dass sich Rot-Grün mit einer Landeswohnungsbaugesellschaft auf mehr Bürokratie statt mehr Effizienz geeinigt hat. Diese kostet nicht nur Geld, sie spiegelt den Menschen auch vor, es würde dadurch schnell mehr Wohnraum entstehen. Das ist nicht der Fall. Im Gegenteil – diese neue Gesellschaft

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Niedersächsische Literaturstipendien 2023 ausgeschrieben – Minister Thümler: „Wichtiger Pfeiler der Künstlerinnen- und Künstlerförderung“

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur vergibt im Jahr 2023 erneut Stipendien im Bereich der Literatur. Ab sofort können sich Autorinnen und Autoren sowie Übersetzerinnen und Übersetzer, deren Texte oder Biographien einen Bezug zu Niedersachsen haben, für eines der Stipendien bewerben. „Die Literaturstipendien des Landes Niedersachsen sind wichtige Pfeiler unserer Künstlerinnen- und Künstlerförderung. Den

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HY-5 und britisches Handelsministerium launchen neuen Wasserstoffdialog

Auf der Hydrogen Technology Conference & Expo in Bremen tauschen sich Unternehmer, Investoren über Möglichkeiten der Zusammenarbeit aus  Die fünf norddeutschen Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein präsentieren sich auch dieses Jahr gemeinsam unter dem Dach der Initiative HY-5 auf der Hydrogen Symposium Technology Conference & Expo in Bremen (19. – 20. Oktober). Zusammen

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Land gibt bis zu acht Millionen Euro für kommunale Kultureinrichtungen

Björn Thümler: „Niedersachsen braucht auch künftig breit gefächertes Angebot“ Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur unterstützt kommunale Kultureinrichtungen, die im vergangenen Winter durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind, mit insgesamt bis zu acht Millionen Euro. „Durch die Corona-Verordnung konnten viele Einrichtungen Plätze nur im Schachbrettmuster besetzen und Veranstaltungen lediglich unter 2G-plus realisieren. Das

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Münzenstapel

Niedersachsen verlängert Corona-Hilfe für niedersächsische Reisebusbranche

Althusmann: „Existenzen sichern, Insolvenzen verhindern.“ Das Niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium verlängert die Corona-Hilfe für die niedersächsische Reisebusbranche. Dadurch haben Reisebusunternehmen noch bis 25. November 2022 die Chance, Hilfen aus dem Fördertopf zu beantragen. Hierfür stellt das Land insgesamt 14 Millionen Euro bereit. Aktuell stehen davon noch 8,2 Millionen Euro zur Verfügung. Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann:

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Münzenstapel

Niedersachsen fördert bildende Künstlerinnen und Künstler

Kulturministerium schreibt Stipendien in Höhe von insgesamt 36.000 Euro aus Das Land Niedersachsen schreibt für das Jahr 2023 drei Jahresstipendien im Bereich der Bildenden Kunst aus. Diese Förderungen sollen es freiberuflichen Künstlerinnen und Künstler ermöglichen, verstärkt künstlerisch tätig zu sein oder ein künstlerisches Vorhaben zu realisieren. Hierzu werden sie mit bis zu 12.000 Euro für

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Lechner: Energiekrise weiter ungelöst – Ministerpräsident Weil darf keine falsche Rücksicht auf die Grünen nehmen, es geht um die richtigen Lösungen für die Menschen in Niedersachsen

Hannover. „Bei der Energieversorgung kommt es auf jede Kilowattstunde an. Ministerpräsident Weil muss jetzt Verantwortung übernehmen und dafür sorgen, dass bereits während der Koalitionsverhandlungen klargestellt wird, ob Niedersachsen an der Seite der Menschen und der Unternehmen im Land steht. Es darf jetzt nicht um falsche Rücksicht für die Grünen gehen, sondern um die besten Lösungen

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Lechner: Konstruktive Gespräche mit der EU-Kommissionspräsidentin zu den Themen Wolf und Pflanzenschutzmittelverordnung

Hannover. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner hat sich am Donnerstag gemeinsam mit dem Landvolkpräsidenten Dr. Holger Hennies in Brüssel mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu landwirtschaftlichen Themen ausgetauscht. „Wir haben deutlich gemacht, dass die Auswirkungen der geplanten „Sustainable Use Regulation“ (SUR) dramatische Auswirkungen für Niedersachsen haben, wenn der bisherige Einsatz von chemischem

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