Mitteilungen

Der Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV) hat heute bekanntgegeben, die von den norddeutschen Standorten Bremen/Bremerhaven, Hamburg und Stade gemeinschaftlich erarbeiteten Konzepte, Strukturvorschläge und Betreibermodelle für ein neues Innovations- und Technologiezentrum für Wasserstoff in der Luft- und Schifffahrt („ITZ Nord“) seien so valide und umsetzbar, dass nunmehr von deren baldigen Realisierung ausgegangen werden könne. Mit […]

Hannover. „Der Tourismus ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor für Niedersachsen, mit großer Strahlkraft hinein in den Bereich der Gastronomie und der Veranstaltungswirtschaft. Beim Erhalt und der Förderung kommen Klimaschutz und Nachhaltigkeit zukünftig eine besondere Rolle“, stellte CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Toepffer bei der Verabschiedung der Borkumer Erklärung fest. Während ihrer dreitägigen Klausurtagung diskutierte die Unions-Fraktion unter dem Titel

Kulturministerium vergibt Stipendien in Höhe von insgesamt 36.000 Euro Niedersachsen stärkt den musikalischen Nachwuchs: Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) fördert in diesem Jahr sechs herausragende junge Komponistinnen und Komponisten mit insgesamt 36.000 Euro. „Mit den Stipendien würdigen wir die Begabung der vielversprechenden jungen Nachwuchskünstlerinnen und -künstler und die musikalische Qualität ihrer Werke.

Aufgrund der aktuellen Lage hat Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur beschlossen, in dem Programm „Wir machen die Musik!“ auch Angebote zu fördern, die sich speziell an Kinder aus geflüchteten ukrainischen Familien richten. „Musik verbindet Menschen, auch wenn man noch nicht die gleiche Sprache spricht“, so Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler. „Es

Hannover. „Die Schulen in freier Trägerschaft sind der CDU-Fraktion sehr wichtig. Sie bereichern die Bildungslandschaft, sind ein wichtiger Innovationsmotor unseres Bildungssystems und erfreuen sich großer Beliebtheit bei Eltern und Schülern“, stellte der kultuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Fühner in der heutigen Plenardebatte fest. Während der Beratung mit den Schulen in freier Trägerschaft in der vergangenen

Mit dem Aufbauprogram REACT-EU unterstützt die Europäische Union ihre Mitgliedsstaaten in der Corona-Krise dabei, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abzufedern. Das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat aus den zusätzlichen bereitgestellten EU-Mitteln mehr als 35 Millionen Euro für Forschungsinfrastrukturen erhalten. „Die Corona-Krise hat auch die niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen hart auf

Hannover. „Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich beim Kauf sicher sein, dass ein Produkt ordnungsgemäß produziert oder hergestellt wurde. Nur so stellen wir das Vertrauen zwischen den Produzenten und Konsumenten sicher. Deswegen fordern wir bessere und umfassendere Kontrollen von Honig in den Exportländern und bei der Einfuhr in die EU. Wir wollen darauf hinwirken, dass

Hannover. „Die bislang unzureichenden Regelungen im Niedersächsischen Jagdgesetz und die teils nicht nachvollziehbaren Unterschiede zu Regelungen in anderen Bundesländern haben bei vielen Weidetierhaltern und Jägern für Verunsicherung gesorgt. Um dies zu ändern, haben wir das Jagdrecht mit einer breiten Mehrheit modernisiert, damit für alle Beteiligten wieder Verlässlichkeit einkehrt“, erläutert der Vorsitzende der Jägerschaft Duderstadt nach

Die Gastronomie ist eine von den Folgen der Pandemie besonders stark betroffene Branche und wird und wurde daher von Land und Bund auch besonders stark unterstützt, sowohl um die kurzfristige Liquidität zu sichern (Bund) als auch um sie durch Investitionsprogramme zukunftsfest aufzustellen (Land). Die Branche hat in Niedersachsen mehr Unterstützung mit Landesmitteln erfahren als jeder

Hannover. „Die heute von Finanzminister Reinhold Hilbers vorgestellte Steuerschätzung gewährt uns in sehr unsicheren Zeiten einen positiven Ausblick. Allerdings mahnen uns der Ukraine-Krieg, die gestörten Lieferketten und die hohe Inflation finanzpolitisch weiter zur Vor- und Umsicht“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Ulf Thiele. Finanzminister Reinhold Hilbers hatte heute in Hannover die Mai-Steuerschätzung vorgestellt und

Staatssekretär Muhle: Jetzt bewerben für Wettbewerb der Robotikexperten von Morgen Das Niedersächsische Wirtschafts- und Digitalisierungsministerium vergibt in diesem Jahr erneut den „Robotik Talente Preis“ für Promotionen sowie Master- und Bachelorarbeiten im Bereich Robotik. Als Sonderpreis soll darüber hinaus ein herausragendes Schulprojekt aus-gezeichnet werden. Der Preis für Schulen würdigt insbesondere die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen

Hannover. „Die Zahlen des heute vorgelegten Jahresberichtes 2021 über politisch motivierte Kriminalität in Niedersachsen sind besorgniserregend für unsere Demokratie. Nahezu in allen Phänomenbereichen weisen die Fallzahlen nach oben, vor allem bei den antisemitischen Straftaten. Gerade hier müssen wir genauer als bisher hinschauen. Die Gleichung ‚Antisemitismus gleich Rechtsextremismus‘ geht schon lange nicht mehr auf, denn gerade

Der Wolf soll in Niedersachsen ins Jagdrecht übernommen werden. Damit entfällt künftig die Notwendigkeit der Niedersächsischen Wolfsordnung vom 20. November 2020. Sie wird überflüssig, da mit der Aufnahme des Wolfs in Jagdrecht ansonsten die geltenden Vorschriften schlicht doppelt vorhanden wären. Daher wird die Niedersächsische Wolfsordnung mit Verabschiedung der Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes im Landtag aufgehoben.

Website zur Erzieherinnenausbildung Mit Blick auf die dualisierte Erzieherausbildung wurde vom Niedersächsischen Kultusministerium und anderen beauftragten Firmen mit Geldern der politischen Liste eine Website erstellt und gestaltet und bietet nun umfassende Informationen zur Erzieherinnen-/Erzieherausbildung. Erzieherinnen und Erzieher gestalten Zukunft. Unter folgendem Link können Sie auf die Infos zugreifen: https://bildungsportal-niedersachsen.de/erzieherinnen/

Waldbrandgefahr in Niedersachsens Wäldern wächst / Neue mobile Löschtanks Hannover. Forstministerin Barbara Otte-Kinast ruft Waldbesucher zur Vorsicht auf: „Die anhaltende Trockenheit erhöht das Risiko für Waldbrände. Bitte halten Sie unbedingt die Regeln ein. Denken Sie vor allen Dingen daran, dass die Zufahrtswege zu den Wäldern für Feuerwehrfahrzeuge freibleiben.“ Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes gilt fast

250 Engagierte und Akteure diskutieren bei „Helfenden-Konferenz“ die neuen Herausforderungen bei der Aufnahme Vertriebener aus der Ukraine Ministerpräsident Stephan Weil dankte allen Engagierten für ihre Spenden- und Hilfsbereitschaft und bat herzlich darum, das bisher große Engagement aufrechtzuerhalten, um die ankommenden Ukrainerinnen und Ukrainer bei ihrem Start in Niedersachsen zu unterstützen. Wie lässt sich Hilfe bestmöglich

Guido Schwarze und Jürgen Werner gratulieren zur bestandenen Jägerprüfung Mit der mündlich-praktischen Prüfung in Göttingen endete am 07.05.2022 die Ausbildung von 21 neuen Jägerinnen und Jägern aus der Region Duderstadt. Sechs Monate lang wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Jungjägerlehrgangs der Jägerschaft Duderstadt durch die erfahrenen Ausbilder in den Bereichen Wildtierkunde, Jagdwaffen, Fanggeräte, Naturschutz, Hege,

Niedersachsen fördert 13 neue EIP Agri-Projekte zur Produktivität und Nachhaltigkeit Hannover. Agrarministerin Barbara Otte-Kinast begrüßte heute (9. Mai) die Projektverantwortlichen von 13 innovativen Landwirtschaftsprojekten. Sie werden durch die Fördermaßnahme Europäische Innovationspartnerschaft „Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft“ (EIP Agri) unterstützt. Bei der heutigen Auftaktveranstaltung im Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) wurden die

Landesjägerschaft, Landvolk und Landwirtschaftskammer empfehlen Prävention Die erste Frühjahrsmahd steht an und fällt zusammen mit der Brut- und Setzzeit vieler Wildtiere, die in Wiesen und Grünroggen ihren Nachwuchs aufziehen. Natürliche Schutzstrategien wie das „Ducken und Tarnen“ schützen zwar vor Fressfeinden wie dem Fuchs, nicht aber vor den Erntemaschinen. Darauf machen die Landesjägerschaft Niedersachsen, die Landwirtschaftskammer

Hannover. „Das Wirtschaftsministerium hat heute in einer Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss noch einmal deutlich gemacht, dass Niedersachsen gemeinsam mit den anderen Bundesländern alles daransetzen wird, um das Neun-Euro-Ticket ab dem 1. Juni pünktlich einzuführen. Jetzt muss allerdings der Bundesverkehrsminister seine Hausaufgaben erledigen und den Ländern die nötigen Geldmittel für eine langfristige Verbesserung des ÖPNV zur Verfügung

Das Land Niedersachsen wird in den kommenden Jahren 15 zusätzliche Ökologische Stationen fördern. Zudem werden drei bestehende Stationen  erweitert und aufgewertet. Die Partner des Niedersächsischen Weges haben heute (Freitag) darüber beraten und die Liste des Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz befürwortet. In den zurückliegenden Jahren wurden die Natura 2000-Gebiete gemäß den Verpflichtungen innerhalb

Althusmann: ÖPNV-Verbindung als zentraler Faktor für Lebensqualität und Verkehrssicherheit Das Niedersächsische Verkehrsministerium fördert auch zukünftig den Ausbau landesbedeutsamer Buslinien – die dafür notwendige Förderrichtlinie ist kürzlich überarbeitet in Kraft getreten. Für das laufenden Jahr sind dafür bis zu 2,5 Millionen Euro eingeplant. Landesbuslinien sollen günstige ÖPNV-Verbindungen dort schaffen, wo eine schienengebundene Ausweitung nicht möglich ist.

Bund sichert sich vier schwimmende Flüssigerdgasterminals Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz haben heute in Wilhelmshaven eine Absichtserklärung („Letter of Intent“) unterzeichnet zum Ausbau der LNG- und GreenGas Importinfrastruktur in Niedersachsen. Zugleich unterzeichnete Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und  Bundesminister Robert Habeck Verträge für die Charterung von

Grundsteuerreform in Niedersachsen: Jetzt geht es los Jede Eigentümerin und jeder Eigentümer von Grundstücken wird in den kommenden Wochen ein individuelles Informationsschreiben zur Grundsteuerreform erhalten. Ab dem kommenden Montag werden täglich 150.000 Schreiben versandt. So haben bis Mitte Juni alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer die Informationen vorliegen, die Ihnen ihre Erklärung gegenüber dem Finanzamt erleichtern. Das

„Mit dem Rad zur Arbeit“ startet in die neue Saison Radfahren hat viele Vorzüge: Es ist gut für die Gesundheit, entlastet den Straßenverkehr und schützt die Umwelt. Die Niedersachsen sind nun wieder aufgerufen, vom 1. Mai bis zum 31. August aufzusatteln. Vor 18 Jahren haben AOK und ADFC das Gemeinschaftsprojekt „Mit dem Rad zur Arbeit“

Ministerin Behrens: „Das Vertrauen in die Schutzimpfung ist hoch und dennoch müssen wir weiter wichtige Überzeugungsarbeit leisten. Jede Impfung zählt.“ Auch im Frühjahr und Sommer setzt Niedersachsen weiter auf Information, Aufklärung und leicht zugängliche Angebote für die Corona-Impfung. Die kommunalen Impfteams werden ihre niedrigschwelligen Impfangebote fortsetzen. Mit der Impfwerbe- und Informationskampagne sorgt die Landesregierung weiterhin

Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat am Freitag die Niedersächsische Absonderungs-Verordnung unterschrieben, die am Samstag, dem 30. April, in Kraft treten wird. Der Großteil der bisher geltenden Regeln für die Isolation von Erkrankten und die Quarantäne von Kontaktpersonen wird damit zunächst verlängert. Die Verlängerung ist notwendig, da die Verordnung andernfalls zum Monatsende ausliefe. Bis auf Weiteres gilt

Debatte um Europas Zukunft kennzeichnet Reise nach Brüssel und Straßburg Die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sowie die Zukunft der EU und ihrer Regionen standen im Zentrum einer am (heutigen) Freitag endenden mehrtägigen Reise von Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé nach Brüssel und Straßburg in dieser Woche. „Beide Themen sind aufs Engste miteinander verwoben“,

Wissenschaftsminister Thümler: „Großer Schritt für Spitzenforschung“ Der Wissenschaftsrat hat im Rahmen seiner Frühjahrssitzung in Erfurt den Antrag der Technischen Universität Braunschweig für das „Center for Circular Production of Next Batteries and Fuel Cells“ (CPC)“ für die Förderphase 2023 empfohlen. „Am Universitätsstandort Braunschweig wird die Batterieforschung bereits seit vielen Jahren erfolgreich vorangetrieben. Ausgangspunkt ist die Battery

Ministerin Behrens: „Wir stehen fest an der Seite der Ukraine – Dank an alle haupt- und ehrenamtlichen Helfenden“ Die für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren (IntMK) haben bei ihrer diesjährigen Konferenz den Schutzsuchenden aus der Ukraine ihre volle Solidarität und Unterstützung zugesichert. „Wir alle stehen fest an der Seite der Ukraine und