Februar 2022

Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: „Die Agrarmärkte jetzt genau beobachten“ Hannover. Der Angriff Russlands auf die Ukraine löste in Niedersachsen neben tiefer Besorgnis über diese Zäsur für die Europäische Union auch Unruhe an den Agrarmärkten aus. Im Hinblick auf die Importe aus diesen Regionen macht das niedersächsische Agrarministerium (ML) jedoch auf den hohen Eigenversorgungsgrad in der Europäischen …

„Niedersächsische Landwirtschaft ist vielfältig und robust“ Weiterlesen »

Duderstadt. „Das Niedersächsische Umweltministerium hat aufgrund des EU-Vertragsverletzungsverfahrens einen Vorschlag für sogenannten Roten Gebiete an die Bundesregierung gemeldet. Das Bundesumweltministerium hat gemeinsam mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium der EU-Kommission am 18. Februar daraufhin ein neues Verfahren zur Gebietsausweisung vorgelegt. „Die leichtfertige Aufgabe des emissionsbasierten Ansatzes in den Verhandlungen gegenüber Brüssel wird zu einer existenzgefährdeten Härte besonders für …

Außergewöhnliche Härte für Grünlandbetriebe in Roten Gebieten Weiterlesen »

Die Bundesregierung hat ein umfassendes und milliardenschweres Entlastungspaket auf den Weg gebracht, mit dem Bürgerinnen und Bürger auch angesichts extrem gestiegener Energiepreise schnell entlastet werden sollen. Dazu sagt Niedersachsens Energieminister Olaf Lies: „Die erschreckenden Nachrichten aus der Ukraine machen Angst. Mein Mitgefühl gilt den Menschen, die heute mitten in Europa der Realität eines vollkommen unnötigen …

Lies: „Milliardenschweres Energiekostenpaket der Ampel-Koalition ist das richtige Signal zur richtigen Zeit“ Weiterlesen »

Hannover. Niedersachsen hat eine neue Abgrenzung der so genannten Roten Gebiete vorgeschlagen und diese Berechnung an die Bundesregierung gemeldet. Diese Meldung des Niedersächsischen Umweltministeriums war zwingend notwendig geworden, damit die Bundesregierung der EU-Kommission eine neue Gebietskulisse für Deutschland auf Grundlage der Daten aller Länder melden kann. Das kommentiert Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast:  „Deutschland hat geliefert, …

Statement von Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast zum Vorschlag einer neuen Abgrenzung der Roten Gebiete Weiterlesen »

Wege werden freigeräumt – Wälder sollten nicht betreten werden Hannover. Die Stürme der vergangenen Tage richteten zum Teil erhebliche Schäden in den niedersächsischen Wäldern an. Besonders betroffen sind in Niedersachsen das Tiefland sowie exponierte Mittelgebirgslagen im Solling, Harz und Weser-Leinebergland sowie das Osnabrücker Hügelland. Neben Einzel- und Nesterwürfen – hier sind vereinzelt oder in Gruppen …

Sturm schädigt niedersächsische Wälder Weiterlesen »

Ministerin Barbara Otte-Kinast: „Wir unterstützen die Initiativen im ländlichen Raum“ Hannover. Niedersachsen stärkt seine ländlichen Regionen: Elf Dorfregionen werden neu in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen. Damit befinden sich nun 226 Dorfentwicklungsverfahren mit insgesamt 825 Dörfern in dem Programm, das eines der zentralen und beliebtesten Förderinstrumente für die ländlichen Räume ist. Für die Aufnahme …

Elf Regionen neu im Dorfentwicklungsprogramm Weiterlesen »

Mit einem Neustart bei Klassenfahrten, dem schrittweisen Reduzieren der Testpflichten in Kitas und Schulen sowie sukzessiven Lockerungen bei der Maskenpflicht legt Niedersachsen einen konkreten Fahrplan für den Bildungsbereich vor. Nach den Osterferien sollen wieder mehrtägige Schulfahrten stattfinden können, wie Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am Donnerstag in Hannover mitgeteilt hat. Die tägliche Testpflicht werde nach …

Lockern mit Augenmaß: Niedersachsen legt Fahrplan bis Mai vor – Schulfahrten ermöglichen, Tests reduzieren, keine Maske mehr im Unterricht Weiterlesen »

Angesichts massiv steigender Energiekosten und -abgaben hat die Niedersächsische Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag eine Bundesratsinitiative zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmen beschlossen. Ziel ist es, die Energiepreise zunächst zügig zu stabilisieren und perspektivisch zu senken. Die Landesregierung fordert in der beigefügten Bundesratsinitiative Folgendes: schnellstmögliche Abschaffung der EEG-Umlage, spätestens zum 1. …

Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen Weiterlesen »

Neuer Gesellschaftsvertrag: Ergebnisse aus Befragung liegen vor/ Workshops starten im März Hannover. Die Botschaft könnte nicht klarer sein: „Seid mutig! Wagt, was sich im Moment noch unrealistisch anfühlt.“ So kommentierte ein Teilnehmer der Online-Befragung seine Erwartungen an den neuen Gesellschaftsvertrag, der zurzeit vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium (ML) entwickelt wird. Knapp 250 Menschen aus ganz unterschiedlichen Bereichen …

„Wagt, was sich im Moment noch unrealistisch anfühlt!“ Weiterlesen »

Die Entwicklung der Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus und die Hospitalisierungswerte deuten stark darauf hin, dass in Niedersachsen der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten ist. Die hohen Infektionszahlen der letzten Wochen haben glücklicherweise nicht zu einer Überforderung des Gesundheitssystems geführt. Die mit Omikron einhergehenden Krankheitsverläufe waren und sind weitgehend moderat, die Zahl der infolge …

Ende der Winterruhe in Sicht – schrittweise Lockerungen auch in Niedersachsen Weiterlesen »

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht war einer der 1.472 Delegierten, die am vergangenen Wochenende den Bundespräsidenten wählen durften. Diese Großveranstaltung -unter Pandemie-Bedingungen- hat einen nachhaltigen Eindruck bei ihm hinterlassen. „Es war natürlich eine große Ehre, an einer solchen Veranstaltung teilnehmen zu können. Eindrücke dieser Art behält man ein Leben lang und kann stets sagen, dass man …

Landtagsabgeordneter aus Duderstadt bei der Wahl des Bundespräsidenten Weiterlesen »

Angesichts massiv steigender Energiekosten und -abgaben hat die Niedersächsische Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag eine Bundesratsinitiative zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmen beschlossen. Ziel ist es, die Energiepreise zunächst zügig zu stabilisieren und perspektivisch zu senken. Die Landesregierung fordert in der beigefügten Bundesratsinitiative Folgendes: schnellstmögliche Abschaffung der EEG-Umlage, spätestens zum 1. …

Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen Weiterlesen »

Niedersachsen unterstützt Bundesratsinitiative zur Förderung des Tierwohls Hannover. „Wir müssen endlich die Hängepartie beenden und unseren Landwirten und Landwirtinnen eine Lösung anbieten, damit sie ihre Ställe tierwohlgerecht umbauen können. Deshalb begrüßen wir die Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen“, betonte Agrarministerin Barbara Otte-Kinast. Sie bezieht sich damit auf ihre Ressortkollegin Ursula Heinen-Esser, die heute (11.2.) den „Gesetzentwurf zur …

Agrarministerin Barbara Otte-Kinast: „Müssen die Hängepartie beenden“ Weiterlesen »

Hannover. „Unsere bäuerlichen Familienbetriebe wollen mehr Tierwohl in ihren Betrieben, sie wollen die Qualität in der Tierhaltung verbessern. Dazu benötigen sie verlässliche Rahmenbedingungen und sie benötigen finanzielle Unterstützung“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Helmut Dammann-Tamke angesichts der Freitag stattfindenden Bundesratssitzung. Nordrhein-Westfalen hat für die kommende Sitzung des Bundesrates einen Gesetzentwurf „Tierwohl in der landwirtschaftlichen …

Dammann-Tamke: Bäuerliche Familienbetriebe wollen mehr Tierwohl, benötigen aber verlässliche Rahmenbedingungen und notwendige Unterstützung Weiterlesen »

Althusmann: Förderung des ÖPNV bleibt auf hohem Niveau Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 105,8 Millionen Euro an insgesamt 205 Projekten. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann heute in Hannover anlässlich der Vorstellung des ÖPNV-Förderprogramms 2022 bekanntgegeben: „Besonders für ein Flächenland …

Verkehrsministerium fördert Investitionen in Niedersachsens ÖPNV mit über 105,8 Millionen Euro Weiterlesen »

Hannover. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat heute in einem Organstreitverfahren entschieden, dass die Landesregierung verpflichtet ist, Informationen über die Zahl und das Datum erteilter Genehmigungen zur Entnahme von Wölfen an die Landtagsabgeordneten herauszugeben. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Schmädeke: „Wir freuen uns, dass das Gericht dem Schutz der Daten von Tierhaltern und Jägern und Vorrang eingeräumt …

Schmädeke: Niederlage der Grünen – Staatsgerichtshof stärkt das Persönlichkeitsrecht der Weidetierhalter und Jäger Weiterlesen »

Gesundheitsministerin Daniela Behrens: „Die überdurchschnittlich hohe Impfbereitschaft unter den Pflegekräften zeigt, wie verantwortungsbewusst die Berufsgruppe der Pflegenden ist. Die allermeisten haben diesen Beruf aus Überzeugung gewählt und wollen die ihnen täglich anvertrauten Menschen schützen“ Mit einer Quote von bis zu 95 Prozent ist die überwiegende Mehrheit der etwa 90.000 in der Pflege beschäftigen Menschen in …

Impfquote von bis zu 95 Prozent in der Pflege Weiterlesen »

Staatssekretär Ludwig Theuvsen diskutierte mit Bundesminister Robert Habeck über den Offshore-Ausbau in Niedersachsen Hannover. Wie kann der Offshore-Ausbau beschleunigt werden, um die Ziele für Windenenergie auf See zu erreichen? Darüber diskutierte der für Niedersachsens Raumordnung zuständige Staatssekretär Prof. Ludwig Theuvsen in einer virtuellen Konferenz, zu der Bundesminister Robert Habeck heute (8.2.) eingeladen hat. An dem …

„Enorme Leistungen für Offshore-Windenergie erbracht“ Weiterlesen »

Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies kommentiert das heute ergangene Urteil des Staatsgerichtshofs im Organstreitverfahren über die Auskunftsrechte von Abgeordneten bei der Entnahme von Wölfen wie folgt: „Wir freuen uns, dass der Staatsgerichtshof heute der Argumentation und Rechtsauffassung der Landesregierung in weiten Teilen gefolgt ist. Der Staatsgerichtshof hat hier eine sehr ausgewogene Entscheidung getroffen, die die …

Kommentar von Umweltminister Olaf Lies zum heutigen Urteil des Staatsgerichtshofs: „Ausgewogene Entscheidung des Staatgerichtshofs – hohes Schutzinteresse von Beteiligten an Wolfsentnahmen bestätigt Weiterlesen »

Mit Beschluss vom 7. Dezember 2021 hat der Niedersächsische Landtag gemäß § 28 a Abs. 8 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes des Bundes auf Antrag der Landesregierung festgestellt, dass die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in Niedersachsen besteht und § 28 a Abs. 1 bis 6 IfSG nach den Maßgaben des § 28 …

Landesregierung bittet Landtag rein vorsorglich erneut um Feststellung der Gefahr der epidemischen Ausbreitung von COVID-19 Weiterlesen »

Althusmann: Höhere Versorgungsgeschwindigkeit, kürzere Verfahren Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann setzt sich bei der Bundesnetzagentur für eine höhere Verbindungsgeschwindigkeit und kürzere Verfahrensdauern bei der Grundversorgung mit Internet ein. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes vom 1. Dezember 2021 verpflichtet Telekommunikationsunternehmen, künftig alle Endnutzer mit Internet zu versorgen. Die Bundesnetzagentur führt zur näheren Ausgestaltung des „Rechts …

Wirtschaftsminister fordert höhere Anforderungen bei der Grundversorgung mit Internet Weiterlesen »

Erfolgreiche Premiere: Erstmals konnten sich Spielstätten der professionellen freien Theater in Niedersachsen im vergangenen Jahr auf eine auf sie zugeschnittene Spielstättenförderung bewerben. 16 Spielstätten werden jetzt vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur mit insgesamt knapp 500.000 Euro unterstützt. „Die freien Spielstätten schaffen als wichtiger Bestandteil der niedersächsischen professionellen Theaterlandschaft Theater- und Kulturangebote in Stadt …

Niedersachsen fördert Spielstätten der Freien Theater mit 500.000 Euro Weiterlesen »

Programm „Niedersachsen Digital aufgeLaden“: Antragszeitraum wird bis zum 31. August verlängert Das Programm „Niedersachsen Digital aufgeLaden“ geht in die Verlängerung! Seit vergangenem Jahr werden die niedersächsischen Einzelhändlerinnen und Einzelhändler dadurch bei allen Fragestellungen zum Thema „Digitalisierung“ unterstützt. „Niedersachsen Digital aufgeLaden“ wurde vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, der Digitalagentur Niedersachsen, der Industrie- …

Lokaler Einzelhandel soll in digitaler Welt sichtbar werden Weiterlesen »

Zum Start des zweiten Schulhalbjahrs 2021/2022 werden vor dem Hintergrund der Omikron-Variante des Coronavirus die Sicherheitsstandards an den Schulen in Niedersachsen erneut erhöht. Ab sofort müssen sich auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler täglich zu Hause testen. Ausgenommen von der schulischen Testpflicht sind damit ausschließlich Kinder und Jugendliche mit einer Auffrischungsimpfung („Booster“ = 3. …

Omikron: Gesundheitsschutz, Bildung und Betreuung auch im 2. Schulhalbjahr ermöglichen – in Kitas und Schulen erneut hochgefahren Weiterlesen »

Althusmann: „Eine Frage der Logistik, Wirtschaft und Digitalisierung“ Niedersachsens Digitalisierungs- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann fordert die Bundesregierung auf, Theorieunterricht an Fahrschulen auch über die Pandemie hinaus in digitaler Form zu ermöglichen. „Die Pläne der Bundesregierung, digitalen Theorieunterricht nur in Ausnahmefällen zuzulassen, ist enttäuschend“, sagt Althusmann. „Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen ist es Fahrschülern …

Niedersachsen für dauerhaften digitalen Theorieunterricht an Fahrschulen Weiterlesen »

„Wir sollten noch eine Zeit lang vorsichtig sein,“ so unlängst MHH-Professor Tobias Welte. Welte verweist darauf, dass Deutschland und damit auch Niedersachsen hinter der Entwicklung in Großbritannien und Dänemark etwa vier Wochen zurück liege. Diese Länder hätten die Spitze der Infektionswelle mit der Omikron-Variante erreicht und seien bereits auf dem absteigenden Ast, bei uns gehe …

„Wir sollten noch eine Zeit lang vorsichtig bleiben“ – erneute Verlängerung der Winterruhe Weiterlesen »

Acht Mobilfunk-Standorte mit LTE oder 5G erweitert Versorgung entlang der BAB verbessert Versorgung prüfen auf www.telekom.de/netzausbau Die Mobilfunk-Versorgung im Landkreis Göttingen ist jetzt noch besser. Die Telekom hat dafür in den vergangenen zwei Monaten vier Standorte mit LTE und vier mit 5G erweitert. Durch den Ausbau steigt die Mobilfunk-Abdeckung im Landkreis in der Fläche und …

Medieninformation der Telekom: Die Telekom treibt Mobilfunk-Ausbau im Landkreis Göttingen voran Weiterlesen »

Ministerin Daniela Behrens: Gute Lebens- und Arbeitsbedingungen schaffen! Selbstbestimmt leben und dabei die eigene Umwelt aktiv gestalten zu können, ist für viele ältere und pflegebedürftige Menschen der wichtigste Maßstab für Lebensqualität. Im Jahr 2022 erhöht das Land Niedersachsen das Fördervolumen für das Programm „Wohnen und Pflege im Alter“ um 950.000 Euro. Innovative Vorhaben rund um …

Land stellt mehr Geld für „Wohnen und Pflege im Alter“ bereit – jetzt Anträge stellen Weiterlesen »

Minister Thümler überbringt Historisch-Ökologischer Bildungsstätte Emsland Förderbescheid Die Digitalisierung verändert nicht nur Beruf und Freizeit, sondern auch das Lehren und Lernen. Der niedersächsischen Erwachsenenbildung bietet die Digitalisierung viele Chancen und großes Potenzial. Auf den Weg, dieses Potenzial auszuschöpfen, hat sich die Historisch-Ökologische Bildungsstätte Emsland in Papenburg gemacht. Dabei erfährt sie Unterstützung durch das Land Niedersachsen: …

74.000 Euro für digitale Angebote der Erwachsenenbildung Weiterlesen »

Die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, startet am (heutigen) Montag gemeinsam mit Ministerpräsident Stephan Weil den Wettbewerb um den Niedersächsischen Integrationspreis 2022. Der Preis ist mit insgesamt 24.000 Euro dotiert. Es werden vier Preise zu jeweils 6.000 Euro vergeben. Zusätzlich vergibt das Bündnis „Niedersachsen packt an“ einen Sonderpreis in Höhe von 6.000 …

Weil und Schröder-Köpf starten Wettbewerb zum Niedersächsischen Integrationspreis 2022: Integration von Kindern und Jugendlichen – gemeinsam stark in die Zukunft! Weiterlesen »