Am Mittwoch, den 14.07.2021 hat das Niedersächsische Finanzministerium dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages den Haushalts-Abschluss 2020 vorgestellt. Die Einnahmen und Ausgaben des Landes beliefen sich auf 40,8 Milliarden Euro.
Die Haushaltsentwicklung 2020 war geprägt von den Auswirkungen der Pandemie und der Bekämpfung ihrer Folgen. Das Ausgabevolumen erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 19,6 Prozent. Dieser Zuwachs war insbesondere für die Finanzierung der Ausgaben des Sondervermögens COVID 19 erforderlich.
Die Steuereinnahmen gingen gegenüber dem Vorjahr um 4,8 Prozent zurück. Sie lagen damit jedoch höher als zu Beginn der Pandemie befürchtet und im Nachtragshaushalt dargestellt. Dadurch kann über das Sondervermögen weiterhin Vorsorge für Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie getroffen werden. Kreditermächtigungen in Höhe von 641 Millionen Euro wurden mit dem Abschluss den haushaltsrechtlichen Vorschriften entsprechend in Abgang gestellt.
Die Neuverschuldung des Landes beträgt – einschließlich der ins Folgejahr übertragenen Kreditaufnahme – 8,1 Milliarden Euro. Der Niedersächsische Landtag hatte zunächst im Juli 2020 eine notsituationsbedingte Kreditaufnahme von insgesamt rund 8,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
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Herausgeber: Nds. Finanzministerium