Niedersachsens fördert über das Städtebauförderungsprogramm 2020 die Kommunen. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden. „Die Landesregierung steht auch in der aktuellen Situation an der Seite der Kommunen und der Bauwirtschaft. Gerade in dieser schwierigen Phase ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Mit der Städtebauförderung setzen wir zudem ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt. Wir sind als Land ein verlässlicher Partner“, so Bauminister Olaf Lies. Das sieht auch der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht aus dem Wahlkreis 15 Duderstadt als Mitglied im wichtigen Wirtschaftsausschuss des Landes Niedersachsen. Die ländlichen Gebiete stehen im Focus der Landesregierung und als Abgeordneter des ländlichen Raumes habe ich immer ein Auge darauf, dass das auch so bleibt und sich noch verbessert. Nicht nur die wichtige Digitalisierung – auch das touristische Angebot und natürlich die ärztliche Versorgung müssen stimmen.
Ehbrecht freut sich über die Zusagen in Höhe von 650.000 EUR in seinen Wahlkreis Duderstadt, davon sind auf die Anträge verteilt 190.000 EUR in die Samtgemeinde Gieboldehausen, 60.000 EUR Gemeinden Friedland-Gleichen-Rosdorf und 400.000 EUR für die Innenstadt Duderstadt.
Beginnend mit dem Programmjahr 2020 ist es zudem gelungen, aus den bisherigen sechs Programmen der Städtebauförderung drei neue Programme zu entwickeln: Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung. „Weniger Programme bedeuten mehr Flexibilität für alle Beteiligten, wenn es um die Erneuerung der ländlichen und städtischen Infrastrukturen für unsere Bürgerinnen und Bürger geht“, so Lies.
Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Lies: „Diese Akzentuierung ist mir als Klima- und Umweltminister natürlich sehr wichtig. Wir müssen die Folgen des Klimawandels bei allen Investitionen in den Städtebau mitdenken. Grüne Infrastruktur wird damit ein ganz zentrales Element im Städtebau.“
Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Vier weitere, ursprünglich neu angemeldete Gebiete konnten zudem aufgrund der Vereinfachung der neuen Programmstruktur durch Zusammenlegung oder als Erweiterungsgebiet laufender Maßnahmen zusätzlich in die Förderung einbezogen werden. Besonders finanzschwache Gemeinden konnten dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf zehn Prozent gesenkt wurde. „Damit schaffen wir trotz der zum Teil sehr schwierigen Haushaltssituation die Möglichkeit, nachhaltige Investitionen zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität umzusetzen.“