Statement zur Anfrage Sachstand und Bauverzögerungen der UMG
Sehr geehrter Herr Brakemeier,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstredend nutze ich gerne die Gelegenheit, um auf die von Ihnen gestellten Fragen einzugehen:
Zuerst zur Frage der generellen Gefährdung des Bauvorhabens:
Natürlich gibt es keine generelle Gefährdung des Bauvorhabens, sondern lediglich einige Verzögerungen, wie sie bei mittlerweile fast jedem großen Bauprojekt einkalkuliert werden können. Im Zuge von Bauvorhaben in diesen Dimensionen und den damit verbundenen zeitlichen, bürokratischen und organisatorischen Größenordnungen kommt dies immer wieder vor. Es ist aus meiner Sicht jedoch besser, in einer frühen Phase auftretende Fragen zu klären, nötigenfalls auch mit einem kurzzeitigen Baustopp, als dass es hinterher zu noch weitreichenderen Unterbrechungen kommt, die dann sogar nur noch unter weitaus größerem Zeit- und Geldaufwand korrigiert werden müssten. Ich nenne hier nur das Beispiel des Brandschutzes oder falsch verwendeter Schrauben am BER.
Zur Rolle der Landeseigenen Dachgesellschaft:
Die Einsetzung der landeseigenen Dachgesellschaft für dieses Großbauprojekt ist ja nicht ohne vorherige gründliche Überlegungen geschehen. Diese soll natürlich einerseits das Ministerium in Hannover entlasten und andererseits ein Gremium darstellen, dass ausschließlich für dieses eine Großprojekt mit allen dazugehörigen Fragen und Problemen zuständig ist. Die Bündelung von Kapazitäten und Ressourcen für solche Vorhaben ist wichtig, um bei auftretenden Problemen schnell und präzise reagieren zu können. Eine eigenständig agierende Gesellschaft, die größtenteils vom eigentlichen Verwaltungsapparat des Landes losgelöst agieren kann, ist im Normalfall wesentlich handlungsschneller und flexibler.
Über das Vorgehen der Dachgesellschaft denke ich:
Das Ministerium hat im öffentlichen Teil der letzten Ausschusssitzung erklärt, dass das bisherige Vergabeverfahren der UMG rechtlich angreifbar sei. Ziel muss es aber sein, den Neubau der Universitätsmedizin Göttingen rechtssicher zu gestalten. In diesem Fall geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Noch gibt es die Möglichkeit, Fehler zu beheben. Die Dachgesellschaft ist ihrer Controlling-Aufgabe verantwortungsvoll nachgekommen, so, wie es ihre Aufgabe ist. Die Verzögerungen werden sich erst recht weiter häufen, wenn das Verfahren jetzt durchgepeitscht und zu einem späteren Zeitpunkt wegen Vergabefehlern aufgehoben werden würde.
Die Lösungen, die nun gefunden werden müssen, ergeben sich daher ebenfalls schon aus dem vorher Beschriebenen. Es ist die richtige Entscheidung an der Stelle einzugreifen, wenn ein Fehler aufzutreten droht. Die Rechtssicherheit sämtlicher zu klärender Fragen ist hier von höchster Bedeutung. Jeder kennt den Unterschied im Kleinen von sich selbst, ob ein Fehler beim Bau von handwerklicher Art ist, indem man bspw. nur die falschen Schrauben zur Befestigung genommen hat, was relativ schnell wieder zu korrigieren ist oder ob man von vorn herein einen falschen Bauantrag gestellt hat, der dann das gesamte Vorhaben gefährdet und einen riesigen Rattenschwanz nach sich zieht.
Daher halte ich die Entscheidung der Dachgesellschaft an diesem Punkt für plausibel und für richtig.
Die Frage, mit wie viel Verzögerung ich selbst rechne, ist natürlich nicht einfach zu beantworten. Ich denke aber, dass man diese noch in Monaten beziffern kann. Wie bereits gesagt, halte ich es für sinnvoller, alle wesentlichen Fragen rechtzeitig zu klären und eine überschaubare Verzögerung in Kauf zu nehmen, als dass es zu einem fortgeschritteneren Zeitpunkt der Planungs- und Bauphase dann zu wirklich heftigen Verzögerungen kommt.
Zu meinem persönlichen Engagement kann ich sagen, dass ich als Teil der Regierungsfraktionen und insbesondere als Mitglied des Wissenschafts- und Kulturausschusses stets in der Sache am Ball bin. Ich bin mir der Tragweite dieses Projektes absolut bewusst, denn die UMG ist eines der führenden Klinikzentren unseres Landes. Nicht nur der Arbeitsplatz- und Wirtschaftsfaktor spielen hierbei eine enorme Rolle, sondern natürlich auch das Prestige, das diese Einrichtung für unsere Heimatregion bedeutet. Der Wissenstransfer der UMG im Zusammenspiel mit der Uni Göttingen ist ebenfalls sehr stark, nicht nur national, sondern auch international. Aus vielen Ländern weltweit kommen junge Menschen zu uns nach Göttingen, um an Uni und UMG zu studieren und dann mit ihrem gewonnenen Wissen wieder in die Welt hinaus zu gehen. Dies ist eine der größten Errungenschaft, die den Menschen überhaupt gegeben werden kann und hierfür gilt es, die Grundlagen vernünftig zu gestalten, damit wir auch in Zukunft diesen Weg weiterhin erfolgreich gehen können und unser Land damit stetig ein Stückchen besser machen.