Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren, pünktlich zum „Welttag des Buches“ ist am vergangenen Donnerstag, dem 22. April, das Landesbündnis für Alphabetisierung und Grundbildung an den Start gegangen. Ziel dieses Bündnisses ist es, Menschen mit unzureichender Grundbildung durch geeignete Initiativen und Maßnahmen zu einer besseren beruflichen, sozialen und ökonomischen Teilhabe zu verhelfen. Um dies zu schaffen, soll bis zum Juni das Arbeitsprogramm ausgearbeitet werden, in dem die Ziele der gemeinsamen Erklärung konkretisiert und spezifische Vorhaben definiert werden. Mit diesem Vorhaben stärkt das Land -federführend das Ministerium für Wissenschaft und Kultur unter der Leitung von Minister Björn Thümler- die Unterstützungsangebote für die betroffenen Menschen maßgeblich. Die bis dahin zehn Regionalen Grundbildungszentren werden mit jährlich 250.000 Euro finanziert. Über die Finanzhilfe fördert das Land daneben Angebote zur Alphabetisierung und Grundbildung im Jahr 2021 mit 2,9 Millionen Euro.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
das MWK hat den Einrichtungen der niedersächsischen Erwachsenenbildung die Möglichkeit eingeräumt, zur Sicherung der Liquidität einen Vorschuss auf die monatlichen Zahlungen der Finanzhilfe zu erhalten. Die Raten der kommenden fünf Monate können auf dieser Grundlage in einer Zahlung abgerufen werden. Insbesondere zahlreiche Heimvolkshochschulen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und können so die gegenwärtige Durststrecke überbrücken.
Die Anhörung und die Beratungen im Ausschuss haben selbst aus den Reihen der Opposition viel Lob für das hier vorliegende Thema ergeben. Wir alle wissen, dass durch die immer noch anhaltende Corona-Situation die Lage auf diesem Gebiet extrem schwierig ist und eine langfristige Perspektive leider noch nicht in dem Umfang garantiert werden kann, wie wir uns dies wünschen würden. Die CDU ist hierbei aber natürlich auf eine kontinuierliche Lösung bedacht und legt das Augenmerk ganz klar auf den Bestandsschutz und den Erhalt der vorhandenen Bildungseinrichtungen.
Aus diesen Gründen möchte ich daher den Landtag bitten, der Empfehlung des Ausschusses zu folgen und den vorliegenden Antrag anzunehmen. Ich danke Ihnen!