Januar 2021

Impfstoffverteilung in Niedersachsen

In Niedersachsen leben rund 110.000 Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner. Davon sind Stand 22.01.2021 insgesamt 67.709 (61 %) mindestens einmal geimpft worden.   Diese Personengruppe hat das höchste Risiko schwerer Krankheitsverläufe bis hin zu Krankheitsverläufen mit Todesfolge; daher verfolgen wir das Ziel, vor allem in den Alten- und Pflegeheimen geschützte Gemeinschaften zu schaffen. Alle 50 Impfzentren sind […]

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Aktueller Stand der Planungen bei den Ortsumgehungen Obernfeld-Mingerode (VKE-1) und Tiftlingerode-Gerblingerode (VKE-3)

Thomas Ehbrecht: Trotz einiger Umstrukturierungen schreitet die Planung weiter voran Obernfeld. Obwohl es auch in der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in diesem Jahr zahlreiche personelle und organisatorische Veränderungen gibt, bleibt der zeitliche Rahmenplan jedoch bestehen. Grund dafür ist der Start der Autobahn GmbH am 01.01.2021, wodurch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NLStBV

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Land, IHKN und HNB starten Programm für digitalen Einzelhandel

Althusmann: Wollen Einzelhandel helfen, auf allen Ebenen sichtbar zu werden Das Land Niedersachsen startet gemeinsam mit der IHK Niedersachsen (IHKN) sowie dem Handelsverband Niedersachsen-Bremen (HNB) das Programm „Niedersachsen Digital aufgeLaden“. Der stationäre Einzelhandel in Niedersachsen soll durch Beratungen, eine Internetplattform sowie Workshops in der anhaltenden Pandemiesituation, aber auch darüber hinaus dabei unterstützt werden, sich beim

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Dammann-Tamke und Bäumer: Ausweisung der Roten Gebiete nach Regionalisierungsverfahren – Datengrundlage muss kurzfristig bereitgestellt werden

Hannover. Vor dem Hintergrund der massiven Benachteiligung landwirtschaftlicher Betriebe, deren Flächen im Rahmen des aktuellen Verfahrens trotz jahrelanger grundwasserschonender Bewirtschaftung als nitratsensibles Gebiet ausgewiesen worden sind, hat die CDU-Landtagsfraktion ihre Kritik an der großflächigen immissionsbasierten Binnendifferenzierung erneuert und das zuständige Umweltministerium aufgefordert, die hierfür benötigte Datengrundlage bereitzustellen. „Unser Ziel ist und bleibt die verursachergerechte, regionalisierte

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Hillmer: CDU-Landtagsfraktion offen für FFP2-Maskenpflicht

Hannover. „Die CDU-Landtagsfraktion ist offen für eine FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV, beim Einkaufen und auch beim Besuch von Pflegeheimen. Damit kann der Schutz der Menschen untereinander verstärkt werden und wir haben einen weiteren Baustein um das Infektionsrisiko zu senken. Der Bund hat heute erklärt, dass jetzt insgesamt 34 Millionen Bürger Gutscheine für diese hochwertigen Masken bekommen. Somit

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Innovation plus: 3 Millionen Euro für die Lehre Wissenschaftsminister Björn Thümler: „Wir fördern niedersachsenweit 62 Projekte“

Das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur stellt für die kommenden zwei Jahre im Rahmen der Förderlinie „Innovation plus“ 3 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld wird in die Entwicklung innovativer Lehr-Lern-Konzepte fließen. Insgesamt 62 Projekte profitieren von der Förderung. Eine Gutachtergruppe der Zentralen Evaluations- und Akkreditierungsagentur Hannover hatte die Projekte aus insgesamt 139 Anträgen

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Stellungnahme Fördergelder Corona-Schutzausrüstung Thomas Ehbrecht (MdL)

Was sagen Sie zu dem Paket? Das Programm zur Unterstützung von Schulen in Pandemiezeiten ist selbstverständlich sehr zu begrüßen. Wie alle Teile des öffentlichen Lebens waren auch die schulischen Einrichtungen im Bund und in den Ländern nicht auf solch eine massive Herausforderung vorbereitet und müssen daher ebenfalls mit Unterstützung des Landes auf die anhaltenden Probleme

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Ehbrecht: Müssen gut organisiert und so schnell wie möglich Informations- und Impfkampagne umsetzen

Seit gut zwei Wochen haben mobile Teams damit begonnen, Menschen in den Senioren- und Pflegeheimen zu impfen. Doch die meisten älteren und pflegebedürftigen Menschen leben in den eigenen vier Wänden. Besonders diese Gruppe muss schnell, organisiert und konsequent von mobilen Impfteams versorgt werden. Hannover/Obernfeld. „Wir müssen uns in der ersten Phase der Impfkampagne nun schnellstmöglich

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Schünemann: Kommunen müssen bei Informationsschreiben an Senioren zwingend beteiligt werden

Hannover. „Die Unterrichtung der über 80 Jährigen über den weiteren Ablauf der Impfmaßnahmen sollte durch einen gemeinsamen Brief der Kommunen und des Sozialministeriums über die Einwohnermeldeämter erfolgen. Dadurch kann die jeweilige Gemeinde zusätzliche organisatorische Hinweise und zum Beispiel einen Transportservice individuell anbieten“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Uwe Schünemann. Zudem könne auf diesem Wege

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Ausweisung der Roten Gebiete sinkt auf 30 Prozent – Verursacherprinzip kommt

Hannover. „Dank dem Einsatz unserer Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und der CDU-Landtagsfraktion gibt es gute Nachrichten für die Gewässer und die Landwirte in Niedersachsen. Durch das kommende Verursacherprinzip sinkt die Gebietskulisse von 39 auf 30 Prozent“, so auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Helmut Dammann-Tamke. „Die nun vorliegende Regelung basiert darauf, dass Niedersachsen die anderen Bundesländer

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