Statement zu den Digital-Förderrichtlinien des Landes Niedersachsen

8. Oktober 2020

Aus Sicht der IHK Niedersachsen hat die Landesregierung das Themenfeld „Digitalisierung“ erfolgreich aufgegriffen und ist die damit verbundenen Herausforderungen entschlossen angegangen. Die beiden Schwerpunkte Breitbandausbau und Digitalisierungsförderung von Unternehmen wurden dabei richtig gewählt. Insgesamt dauern die Verfahren zur Aufstellung von Förderrichtlinien jedoch sehr lange. Ziel für Niedersachsen sollte es sein, die Digitalisierung „von vorne“ zu gestalten. Dafür müssen auf Bundes- und EU-Ebene die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt werden, damit es gelingt, dass in Niedersachsen alle Regionen mitgenommen werden können.

Hierzu kommentiert der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung: „Natürlich ist der schnellstmögliche Ausbau der Breitbandversorgung unser erklärtes Ziel, mit der Umsetzung einer 100-prozentigen Versorgung. Diese zählt in der heutigen Zeit zur Grundversorgung eines jeden Haushalts, besonders im ländlichen Raum. Die Digitalisierung ist nicht nur in Betrieben wichtig, sie ist für jeden Haushalt entscheiden, denn dann kann auch ein Ausbau der Konzepte für Homeoffice und Mobiles Arbeiten, im Einverständnis mit den Arbeitgebern, forciert werden.“

Aus Sicht der IHKN ist eine leistungsfähige Breitbandversorgung Grundvoraussetzung für alle Digitalisierungsanstrengungen von Unternehmen und Betrieben. Darüber hinaus besteht die Notwendigkeit, den kommunalen Eigenanteil der Kommunen im geförderten Ausbau deutlich zu reduzieren, um insbesondere strukturell benachteiligte Regionen nicht noch weiter ins Hintertreffen geraten zu lassen.

Im aktuellen Fokus Niedersachsen mit dem Titel „Digital-Förderrichtlinien des Landes Niedersachsen“ hat die IHK Niedersachsen die Fördergegenstände und -bedingungen sowie die bisherige Bilanz der Richtlinien mit Digitalbezug analysiert und aus Sicht der Wirtschaft bewertet.

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