Staatssekretär Muhle: Gemeinsam Prioritäten beim Breitbandausbau in den kommenden Jahren setzen
Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat zusammen mit Kommunen, Verbänden und Telekommunikationsanbietern einen zweiten gemeinsamen „Gigapakt für Niedersachsen“ geschlossen. Mit dem gemeinsamen Papier wird insbesondere der Anschluss der Neubau- sowie Gewerbegebiete und der sozioökonomischen Schwerpunkte – also Orten, an denen parallele Nutzungen über dieselbe Verbindung erfolgen, etwa Schulen oder Häfen – in den Fokus genommen. Ziel ist es, vorhandene Hemmnisse abzubauen und gemeinsame Lösungen zu finden, um diese Adressen schnellstmöglich mit gigabitfähigen Anschlüssen zu versorgen.
Die Unterzeichner des Paktes wollen zudem Genehmigungsverfahren vereinfachen und den technischen Fortschritt bei Verlegetechniken unterstützen. Insbesondere der Ausbau im ländlichen Bereich kann dadurch wesentlich beschleunigt werden.
Stefan Muhle, Staatssekretär für Digitalisierung: „Niedersachsen hat seit 2018 beachtliche Fortschritte im Ausbau der digitalen Infrastruktur geleistet. Das ist insbesondere ein Verdienst der Beteiligten am Gigapakt. Hier bringen wir alle Akteure des Breitband- und Mobilfunkausbaus an einen Tisch und finden pragmatische Lösungen. Es freut mich, dass es gelungen ist, mit der gemeinsamen Erklärung des Gigapaktes die richtigen Prioritäten für die kommenden Jahre zu setzen.“
Prof. Dr. Hubert Meyer, Vorsitzender des Niedersächsisches Landkreistages: „Trotz der unterschiedlichen Interessen aller Beteiligten zeigt der neue Gigapakt, dass es ein gemeinsames Ziel gibt: den flächendeckenden Glasfaserausbau in Niedersachsen. Daran arbeiten Kommunen, Land und Telekommunikationsanbieter weiterhin mit vereinten Kräften. Besonders begrüßen wir die Selbstverpflichtung der Telekommunikationsanbieter zur Erschließung auch kleinerer Neubaugebiete, das bringt Klarheit und Verlässlichkeit vor Ort.“
Dr. Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages: „Wir freuen uns, dass die Erschließung mit gigabitfähigen Anschlüssen vorankommt. Mit den beabsichtigen Förderprogrammen besteht jetzt endlich auch die Möglichkeit, in den sogenannten „grauen Flecken“, also Bereichen, die bereits mit 30 Mbit/s versorgt sind, eine zukunftsfähige Infrastruktur zu schaffen. Dabei müssen jetzt auch städtische Räume wieder verstärkt in den Fokus genommen werden.“
Dr. Reinhold Kassing, Geschäftsführer der VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen: „Der gemeinsame Gigapakt ist ein hoher Wert, den wir als VKU in jedem Fall unterstützen. Nur gemeinsam sind wir stark, um die Digitalisierung und den Breitbandausbau voranzubringen.“
Dr. Stephan Albers, Geschäftsführer Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO): „Der Glasfaserausbau wird zum Erfolgsprojekt, wenn Politik und Netzbetreiber an einem Strang ziehen. Das Ziel des BREKO und seiner Mitgliedsunternehmen ist es, Bürger:innen, Unternehmen, Schulen und weitere wichtige Einrichtungen so schnell wie möglich ans Glasfasernetz anzuschließen. Gemeinsam mit dem niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung setzen wir uns deshalb mit dem Gigapakt dafür ein, dass die Werkzeuge, die das neue Telekommunikationsgesetz bietet, genutzt werden, Genehmigungsverfahren beschleunigt sowie moderne Verlegeverfahren in deutlich stärkerem Maße als bisher zum Einsatz kommen.“
Norbert Westfal, Sprecher der Geschäftsführung der EWE TEL: „Wir sind froh und dankbar, im Gigapakt Niedersachsen mitzuarbeiten. Man sieht hier sehr gut, wie wichtig es ist, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. So lassen sich viele Probleme besser lösen, als wenn übereinander statt miteinander gesprochen wird.“
Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie der Telekom Deutschland: „Wir freuen uns, wenn wir gemeinsam mit den Beteiligten des Gigapaktes Niedersachsen dazu beitragen können, einen effizienten und schnellen Glasfaserausbau zu realisieren. Nach wie vor gilt: Mit kurzen Genehmigungsverfahren und dem Einsatz moderner Verlegemethoden kann Niedersachsen schnell zum Glasfaserland werden.“
Hintergrund:
Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat erstmals Ende 2018 den sogenannten Gigapakt, eine digitale Partnerschaft mit Kommunen, Verbänden und Telekommunikationsanbietern, ins Leben gerufen. Unter Federführung des Wirtschaftsministeriums kommen die Teilnehmer des Gigapaktes quartalsweise zu einem gemeinsamen Austausch zusammen. In diesen Gesprächen werden alle Themen zum Telekommunikationsausbau konstruktiv und transparent angesprochen, um so zügig den Ausbau der digitalen Infrastruktur beschleunigen und Hemmnisse abbauen zu können.
Unterzeichner des „Gigapakts für Niedersachsen“ sind unter anderem:
- Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
- Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen
- Niedersächsischer Landkreistag
- Niedersächsischer Städtetag
- Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
- Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO)
- Deutsche Glasfaser Holding GmbH
- Deutsche Telekom AG
- EWE Tel GmbH
- Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG
- htp GmbH
- Vodafone GmbH
- Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e.V.
- Baugewerbeverband Niedersachsen
- Landesverband der Maschinenringe
- Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
- Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)