Die meisten Menschen werden früher oder später auf fremde Hilfe und Pflege angewiesen sein. Sei es nach einem Unfall im Krankenhaus, mit einer schweren Erkrankung oder bei steigendem Alter in den eigenen vier Wänden oder, weil das Leben zu Hause einfach nicht mehr möglich ist, in einer Pflegeeinrichtung. All den Menschen, die sich mit großem Einsatz – sei es beruflich, ehrenamtlich oder im familiären Umfeld – um Kranke, Ältere oder Menschen mit Behinderungen kümmern, möchte ich anlässlich des Internationalen Tags der Pflege ganz herzlich Danke sagen.
Die Pflege nimmt durch den demografischen Wandel eine immer bedeutendere Rolle in unserer Gesellschaft ein. Wir stehen hier vor einer riesigen Aufgabe, die wir gemeinschaftlich mit allen verantwortlichen Akteurinnen und Akteuren meistern müssen. Es gilt vor allem die Arbeits- und Rahmenbedingungen als auch die Bezahlung der Pflegekräfte zu verbessern. Hier appelliere ich an den Bund ebenso wie an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Denn Wertschätzung drückt sich nicht in Applaus aus, sondern durch eine gerechte Bezahlung und faire Arbeits- bzw. Rahmenbedingungen. Wir haben hoch qualifizierte und engagierte Beschäftigte in der Pflege und genau das müssen sie auch in der Bezahlung spüren! Aus diesem Grund setze ich mich für tarifgerechte Löhne ein. Im Niedersächsischen Landtag wird derzeit die Neufassung des Niedersächsischen Pflegegesetzes beraten. Damit werden wir die Investitionskostenförderung an die Zahlung tarifgerechter Löhne verknüpfen. Pflegeeinrichtungen, die ihre Pflegekräfte bisher noch nicht tarifgerecht entlohnen, wollen wir so motivieren, eine bessere Bezahlung ihrer Pflegekräfte mit den Kostenträgern zu verhandeln. Die Kostenträger sind gesetzlich zur Refinanzierung tariflicher Entlohnung verpflichtet. Mit dieser Regelung leisten wir einen wichtigen Beitrag zur flächendeckenden Einführung tarifgerechter Löhne in der Pflege.
Gleichermaßen müssen wir die Bedürfnisse pflegender Angehöriger im Blick behalten. In Zeiten der Pandemie und eingeschränkten Pflegeangeboten in ambulanten Bereichen sind sie besonders stark gefordert. Hier gilt es, die Menschen durch eine gute Pflegeinfrastruktur zu entlasten. Mir ist es wichtig, dass Menschen, die wegen der Pflege von Angehörigen für eine bestimmte Zeit nicht oder nur teilweise ihrem Beruf nachgehen können, keine beruflichen und finanziellen Nachteile entstehen. Deswegen setzte ich mich auf Bundesebene für ein aus Steuermitteln finanziertes flexibles Zeitbudget für privat Pflegende mit Entgeltersatzleistungen analog zum Elterngeld ein.