Staatssekretär Muhle: Kommunen können zu schnellerem Mobilfunkausbau beitragen
Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, Grundstücke, Gebäude und andere Infrastruktur zu melden, die von den Netzbetreibern zur Errichtung neuer Mobilfunkmasten gemietet werden können.
Sowohl öffentliche als auch private Standorte kommen dabei in Betracht, wie Stefan Muhle, Staatssekretär Digitalisierung in einem Brief an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Niedersachsen (siehe Anhang) schreibt.
„Viele Kommunen sind mit der Frage an das Land herangetreten, wie sie selbst aktiv werden und zu einem schnelleren Mobilfunkausbau beitragen können. In Abstimmung mit den Netzbetreibern haben wir uns nun auf ein Verfahren geeinigt, wie die Kommunen den Mobilfunkausbau aktiv mitgestalten können“, schreibt Staatssekretär Muhle in dem Brief.
Die Kommunen können für mögliche Standorte von Mobilfunkmasten Vorschläge einreichen. Die Standortvorschläge werden dann den Netzbetreibern zur Verfügung gestellt. Es erfolgt keine Veröffentlichung der Standorte.
Die Standortvorschläge können zeitnah auf der Seite des Breitbandzentrums Niedersachsen Bremen unter https://www.niedersachsen-breitbandatlas.de/mapbender3/application/mobilfunkstandorte eingereicht werden.