Juni 2022

Hannover. Die CDU-Fraktion hat heute in der Fragestunde des Landtages den Tankrabatt und das Neun-Euro-Ticket thematisiert. Mit einer Inflationsrate von 7,9 % hat das Statistische Bundesamt im Mai 2022 die höchsten Preissteigerungen seit fast 50 Jahren in Deutschland ermittelt. Die Preissteigerungen, besonders im Bereich der Lebenshaltungs- und der Energiekosten, belasten Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft gleichermaßen …

Thiele: „Die Menschen müssen von den dramatisch gestiegenen Energiepreisen dauerhaft entlastet werden.“ Weiterlesen »

Der Beschluss einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Helmut Dammann-Tamke wie folgt: „Die Ausweisung von Flächen zur Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik ist richtig und ein wesentliches Element beim Gelingen der Energiewende. Der Suchraum von 600.000 Hektar im ersten Entwurf des Raumordnungsprograms war richtig und angemessen. Die …

Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen Weiterlesen »

Kulturministerium vergibt Literaturstipendien 2022 in Höhe von insgesamt 45.000 Euro Das Land Niedersachsen stärkt das literarische Schaffen von fünf hochinteressanten Autorinnen und Autoren sowie einer Übersetzerin mit Förderungen in Höhe von insgesamt 45.000 Euro: Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) zeichnet die fünf Schriftstellerinnen und Schriftsteller sowie die Übersetzerin mit den Literaturstipendien 2022 …

Kreativer Freiraum für Schriftstellerinnen und Schriftsteller in Niedersachsen Weiterlesen »

Hannover. „Der Landtag hat heute mit großer Mehrheit das Niedersächsische Gesetz über Grundstücksgeschäfte in der Landwirtschaft beschlossen. Damit wird der Flächenzugang der von Landwirten und ihren Familien geführten, landwirtschaftlichen Betriebe über Kauf und Pacht verbessert und einem Flächenerwerb durch Investoren entgegenwirkt“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Mohrmann bei der abschließenden Beratung. Die Rahmenbedingungen auf dem Bodenmarkt …

Mohrmann: „Der Produktionsfaktor Boden gehört in bäuerliche Hand“ Weiterlesen »

Hannover. „Den Fachkräftemangel im Rettungsdienst begegnen wir mit der Novelle des Rettungsdienstgesetzes, und stellen sicher, dass die Menschen genau die medizinische Versorgung bekommen, die sie benötigen. Gleichzeitig federn wir den Mangel an Notallsanitäterinnen und Notfallsanitätern etwas ab“, so der Abgeordnete Rainer Fredermann. Mit der Novelle des Gesetzes wird der Rettungsdienst künftig auf den vier Säulen …

Fredermann: Novelle des Rettungsdienstgesetzes stellt medizinische Versorgung sicher Weiterlesen »

Hannover. „Dieses Kulturfördergesetz ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kultur in Niedersachsen. Es wird ein bedarfsgerechtes Angebot in allen Regionen angestrebt. Die Kultur wird in ihrer Vielfalt wertgeschätzt. Neue Entwicklungen in Kultur, Kunst und kultureller Bildung sollen angeregt werden. Gemeinsam mit den Beschäftigten und Ehrenamtlichen in den Einrichtungen, Unternehmen, Vereinen, Verbänden und Landschaften wollen …

Jasper: „Die Kulturförderung bekommt in Niedersachsen einen neuen Stellenwert“ Weiterlesen »

Hannover. „Das heute beschlossene Klimagesetz ist ein großer Meilenstein für den Klimaschutz in Niedersachsen. Wir haben die Ziele im Land Niedersachsen für den Klimaschutz deutlich nachgeschärft und wollen früher als bislang geplant Klimaneutralität erreichen. Damit stellen wir uns unserer gemeinsamen Verantwortung für diesen Planeten und für das Wohl unserer Kinder und Enkelkinder“, so der stellvertretende …

Bäumer: Klimagesetz ist großer Meilenstein für den Klimaschutz Weiterlesen »

Hannover. „Mit dem vorliegenden Gesetz schaffen wir drei Versorgungsstufen und wollen das Land in acht Versorgungsregionen aufteilen. Dies erlaubt uns eine zielgenaue Planung der Krankenhausversorgung in ganz Niedersachsen. Unser oberstes Ziel ist dabei, ein verlässliches und gleiches Versorgungsniveau in der Fläche und in den Zentren sicherzustellen“, erläutert der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Volker Meyer die …

Meyer: „Wir gestalten den Strukturwandel in der niedersächsischen Krankenhauslandschaft“ Weiterlesen »

Althusmann: Die Vereinigten Staaten sind wichtigster Wirtschaftspartner Deutschlands Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann hat ein positives Fazit zu seiner Delegationsreise in die USA gezogen: „Auch während dieser Delegationsreise konnten niedersächsische Unternehmerinnen und Unternehmer wertvolle Kontakte zu örtlichen Firmen knüpfen und sich austauschen. Das ist erfolgreiche Wirtschaftsförderung für Niedersachsen, gerade in Krisenzeiten wie diesen.“ Sechs Tage …

Startups, Fehlerkultur und Innovationskraft: Wirtschaftsminister zieht positives Fazit nach USA-Reise Weiterlesen »

Hannover. „Die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen ist auf einem historischen Tiefstand. Der fortwährende Unterrichtsausfall belastet die Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sowie die Lehrkräfte gleichermaßen. Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat diese Misere schon seit langem kritisiert, eigene Vorschläge unterbreitet und den Kultusminister zum Handeln aufgefordert. Warum dieser allerdings erst jetzt und so kurz vor der …

Fühner: Der fortwährende Unterrichtsausfall belastet die Schülerinnen und Schüler, deren Eltern sowie die Lehrkräfte gleichermaßen Weiterlesen »

Die Digitalisierung verändert Niedersachsen in allen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Am bundesweiten Digitaltag, 24. Juni 2022, zeigt das  landesweite Zentrum für digitale Innovationen Niedersachsen (ZDIN) beim „Treffpunkt Innovation“ in Hannover nun seine Erfolge und welche Innovationen schon bald Teil unseres Alltags sein können. Dr. Sabine Johannsen, Staatssekretärin im Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und …

Digitaltag 2022 – Wissenschaftsminister Thümler: „ZDIN ist innerhalb von nur drei Jahren zum Leuchtturm der angewandten Digitalisierungsforschung geworden“ Weiterlesen »

Grüne Technologien sind das bestimmende Zukunftsthema Niedersachsens Luftfahrtindustrie ist wieder auf der wichtigsten deutschen Luftfahrtmesse ILA in Berlin vertreten. Das Land Niedersachsen präsentiert sich zusammen mit den Nordländern und Bayern auf einem gemeinsamen Messestand und bietet so den heimischen Unternehmen der Luftfahrtindustrie eine Ausstellungsmöglichkeit. Broetje-Automation, Deharde, Hannover Airport, TUI Fly, Invent, Aerodata, Aljo und der …

Niedersächsische Luftfahrtindustrie zeigt ihre Stärken auf der ILA in Berlin Weiterlesen »

BZBN berät weiterhin Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur Das Land Niedersachsen und die Freie Hansestadt Bremen setzen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur weiterhin auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (BZNB). Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landkreistag und dem Landkreis Osterholz als Gesellschafter der für das Breitbandzentrum zuständigen NETZ …

Niedersachsen und Bremen setzen Zusammenarbeit mit Breitbandzentrum (BZBN) fort Weiterlesen »

Althusmann: 15 Millionen Euro für Digitalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen Das Niedersächsische Wirtschafts- und Digitalisierungsministerium legt das erfolgreiche Förderprogramm digitalbonus.niedersachsen neu auf. Kleine und mittlere Unternehmen können so weiterhin eine finanzielle Unterstützung bei Investitionen in Software, Hardware und IT-Sicherheit beantragen. Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Innerhalb von zwei Jahren haben knapp 10.000 Betriebe in …

Wirtschaftsministerium legt digitalbonus.niedersachsen neu auf Weiterlesen »

FU-Vorsitzende Mareike Lotte Wulf MdB und Landtagskandidatinnen sehen mit im Reißverschlussverfahren besetzter Liste beste Chancen für die Wahl im Oktober. Stark wie nie: Das war das Leitmotiv, das sich durch den dynamischen Landesdelegiertentag in Celle zog. Die Zeichen standen auf Erneuerung, das merkten die rund 100 Gäste und Delegierten sofort. „Erstmals konnten wir erreichen, dass …

STARK WIE NIE: Landesdelegiertentag der Frauen Union Niedersachsen gibt Kickstart zur Landtagswahl Weiterlesen »

Hannover. „Dies ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kultur. Nach 75 Jahren verankern wir erstmals die Förderung von Kultur als öffentliche Aufgabe gesetzlich und setzen ein deutliches Zeichen für die Kultur in ihrer Vielfalt in Niedersachsen“, erklärte Thomas Ehbrecht, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, zufrieden nach der abschließenden Beratung des Kulturfördergesetzes in …

Ehbrecht: Kulturfördergesetz ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kultur in Niedersachsen Weiterlesen »

Hannover. „Das heute im Umweltausschuss endgültig auf den Weg gebrachte Niedersächsische Klimagesetz (NKlimaG) ist ein Meilenstein in der Klimapolitik des Landes und wir haben unser Land innerhalb kürzester Zeit einen riesigen Schritt beim Klimaschutz nach vorne gebracht“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer. Erstmals seien verbindliche Flächenziele für den Ausbau der Windkraft an Land und …

Bäumer: „Klimagesetz stellt die Weichen, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen“ Weiterlesen »

Das Kuratorium der VolkswagenStiftung hat den Verwendungsvorschlag des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) bewilligt. Somit gehen aus dem Niedersächsischen Vorab 94,8 Mio. Euro in neue Vorhaben und 83,3 Mio. Euro in bereits bewilligte Projekte. „178 Mio. Euro werden in diesem Jahr in die Zukunft des Landes investiert. Das ist eine gute Nachricht“, so …

178 Millionen Euro für Forschung in Niedersachsen Weiterlesen »

Krankenhaus-Planungsausschuss mit klarem Bekenntnis zu Großprojekten in Ostfriesland, im Heidekreis und im Landkreis Diepholz In der ersten Sitzung des niedersächsischen Krankenhaus-Planungsausschuss in 2022 standen traditionell die Krankenhausförderung und das Investitionsprogramm im Vordergrund der Beratungen. Das Volumen des Investitionsprogramms wurde von bislang 120 auf erstmalig 150 Millionen Euro aufgestockt. Das Investitionsprogramm 2022 umfasst 29 Investitionsmaßnahmen, davon …

Land erhöht seine Investitionen in die Krankenhäuser Weiterlesen »

Kulturminister Björn Thümler überreicht Förderverträge und Zuwendungsbescheide  Rückenwind für freie Theater in Oldenburg und dem Elbe-Weser-Dreieck: Am Rande des Theaterfestivals „Hart am Wind“ in Oldenburg überreichte Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler an fünf Spielstätten der freien Theater Förderverträge und Zuwendungsbescheide. Insgesamt unterstützt das Land Niedersachsen die fünf freien Theater mit rund 600.000 Euro. Die Mittel stammen …

Land unterstützt fünf freie Theater mit insgesamt rund 600.000 Euro Weiterlesen »

Zum heutigen (15.06.2022) Beschluss des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags sagt Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler: „Mit der Bereitstellung von zusätzlichen Forschungsmitteln in Höhe von 10 Millionen Euro zur Erforschung von Long-Covid sendet der Landtag nicht nur ein starkes Signal der Unterstützung an die vielen Patientinnen und Patienten, die nach Genesung von ihrer Covid-Infektion weiterhin unter teilweise …

Statement von Wissenschaftsminister Thümler zu 10 Mio. Euro für COFONI Weiterlesen »

Beim Bund-Länder-Programm zur Förderung der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Fachhochschulprofessorinnen und -professoren haben sich die Hochschule Hannover und die Hochschule Emden/Leer in der zweiten Antragsrunde erfolgreich beteiligt. Bereits in der ersten Bewilligungsrunde im Jahr 2020 hatten die vier übrigen niedersächsischen Fachhochschulen bei diesem Programm mit ihren Konzepten überzeugt. Damit beteiligen sich alle staatlich verantworteten Hochschulen …

Alle niedersächsischen Fachhochschulen beim Bund-Länder-Programm erfolgreich Weiterlesen »

Hannover. „Es ist bedauerlich, dass sich der Agrarausschuss heute auf keine gemeinsame Stellungnahme zum neuen Landesraumordnungsprogramm einigen konnte, denn der Ausbau der erneuerbaren Energien hat für uns als CDU-Fraktion hohe Priorität. Daher befürworten wir weiterhin im neuen LROP einen Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik, für die nach unserer Auffassung ein Suchraum von ca. 600.000 Hektar bereitstehen würde. …

Dammann-Tamke: Freiflächen-Photovoltaik ermöglichen – Ernährungsversorgung im neuen LROP sichern Weiterlesen »

Althusmann: Wirtschaftszweig durch Themenwoche nachhaltig stärken Heute startet die zweite Themenwoche „Gamification, Serious Games & eSports: Unternehmen spielerisch digitalisieren?!“ – organisiert vom niedersächsischen Digitalisierungsministerium, der Digitalagentur Niedersachsen und dem APITs Lab (Applied Interactive Technologies). Bis zum 17. Juni nehmen die Kooperationspartner die titelgebenden Themen und deren Potenziale für die niedersächsische Wirtschaft genauer in den Blick, …

Gamification, Serious Games und eSports bieten Potenziale für Niedersachsen Weiterlesen »

Hannover. „Scheunenfeten und größere Feierlichkeiten gehören zum Kulturgut des ländlichen Raums. Doch durch die kürzlich erfolgte Änderung der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung (NVStättVO) und der Streichung des § 47 sind private Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen de facto nicht mehr möglich, da die schärfere Bauordnung dem entgegensteht. Die Kommunen haben keine Möglichkeit, Scheunenfeten oder private Feiern …

Bäumer: Minister Lies muss Scheunenfeten und Feiern auf dem Land wieder ermöglichen – Änderung der Versammlungsstättenverordnung muss rückgängig gemacht werden Weiterlesen »

Hannover. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben heute in der Sitzung des Sozialausschusses die Beratungen zum Entwurf eines Niedersächsischen Krankenhausgesetzes abgeschlossen. Der Niedersächsische Landtag soll das Gesetz im Juni-Plenum verabschieden. Damit entsteht bundesweit das modernste Krankenhausgesetz, das die Weichen für eine landesweit gleichwertige Versorgungsqualität, auskömmliche Personalausstattung und effiziente Nutzung von Ressourcen stellt. Gleichzeitig werden …

Schwarz und Meyer: Neues Krankenhausgesetz verbessert Qualität der medizinischen Versorgung in Niedersachsen Weiterlesen »

Der Fahrkartenkauf via Smartphone-App, die Online-Buchung eines Arzttermins, die Bedienung von Smart-Home-Anwendungen und nicht zuletzt die in der Corona-Pandemie für viele fast alltäglich gewordenen Videokonferenzen: Digitale Technologien verändern unseren Alltag im Beruf und in der Freizeit – und stellen viele Menschen vor Herausforderungen. Bildung ist der Schlüssel zur Teilhabe in einer digitalen Welt, in der …

Startschuss für den „Digital Campus Niedersachsen“ Weiterlesen »

Althusmann: Liquidität der Unternehmen nicht zusätzlich belasten Die Niedersächsische Landesregierung hat die Frist für rückzahlpflichtige Beträge der Corona-Soforthilfen bis zum 30. Juni 2023 verlängert. Bislang sollten die Rückzahlungen bis Ende Oktober 2022 geleistet werden. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: „Der russische Angriff auf die Ukraine hinterlässt deutliche Spuren auch in der niedersächsischen Wirtschaft. Gestörte Lieferketten, weiter …

Rückzahlungsfrist für die Soforthilfen bis Sommer 2023 verlängert Weiterlesen »

Althusmann: Meilenstein durch Zusammenarbeit in Niedersachsen Das Bundesverkehrsministerium hat die technische Detailplanung für den letzten Abschnitt zum vierstreifigen Ausbau der Europastraße 233 genehmigt. Damit liegt jetzt für das gesamte Bundesstraßenprojekt in Niedersachsen die Zustimmung des Bundes zu den Ausbauplänen vor. Die Zusammenarbeit der Landkreise Emsland und Cloppenburg sowie der Niedersächsischen Straßenbauverwaltung war erfolgreich. Die Entwurfsunterlagen …

E 233: Technische Genehmigung des Bundes liegt vor Weiterlesen »

Niedersachsen fördert die Amateurmusikverbände 2022 und 2023 mit jährlich 234.000 Euro. Das sind pro Jahr 100 000 Euro mehr als bisher. „Die instrumentale und die vokale Amateurmusik sind von der Deutschen UNESCO-Kommission als immaterielles Kulturerbe anerkannt“, so Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler. „Mit den zusätzlichen Mitteln unterstützen wir die Qualifizierung der beteiligten …

200 000 Euro mehr für die Amateurmusik in Niedersachsen Weiterlesen »