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Lies: „Zwei Drittel der Mittel kommen dem ländlichen Raum zugute“ Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat heute (Freitag) das Städtebauförderungsprogramm 2019 bekannt gegeben. „Wir wollen, dass die Menschen sich in ihrem Umfeld wohlfühlen und dass die Städte und Gemeinden lebenswert und lebendig bleiben. Das ist für das Miteinander wichtig. Die Städtebauförderung des Landes ist dabei von […]

In diesem Jahr feiert die Seniorenunion des Landkreises Göttingen/Osterode ihr 30-jähriges Bestehen. Im Zuge dieses freudigen Ereignisses finden am Montag, dem 15. April 2019, ab 14:00 Uhr im Museumskrug in Obernfeld die Feierlichkeiten statt. Neben dem Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler und dem Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht wird die Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Barbara Otte-Kinast

Kenntnisse der deutschen Sprache sind die Grundvoraussetzung für Orientierung und Teilhabe innerhalb unserer Gesellschaft. Sie sind unabdingbar für eine gute Integration in eine Ausbildung, in einen Beruf und für eine soziale Teilhabe. Aus diesem Grund stellt das Land Niedersachsen erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung, um Flüchtlingen und Migranten unabhängig von ihrem jeweiligen Aufenthaltsstatus das erlernen

Landkreis Göttingen. Die Grundschule in Herberhausen und die Werra-Realschule in Hann. Münden öffnen zum neuen Schuljahr mit einem offenen Ganztagsangebot. Das hat jetzt der CDU-Landtagabgeordnete Thomas Ehbrecht mitgeteilt. „Ich freue mich, dass das Land dem erklärten Wunsch der Eltern hier in Herberhausen und Hann. Münden gefolgt ist und damit zum neuen Schuljahr der Ganztagsbetrieb starten

Zu aller erst freut es mich natürlich, dass sich CDU und SPD gemeinsam als Landesregierung dazu entschlossen haben, die alte, aber immer noch bestehende Verkehrsinfrastruktur nutzen zu wollen und diese durch Instandsetzungsmaßnahmen wieder neu in das bestehende Verkehrssystem zu integrieren. Ich halte diese Maßnahme für gut und wichtig, denn es ist doch eine Frage des

Althusmann: ÖPNV setzt auf entscheidende Themen der Zukunft Zusätzlich zu den 96,6 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in diesem Jahr mit weiteren rund 19,2 Millionen Euro. Das hat Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann heute nach Genehmigung weiterer Vorhaben für das ÖPNV-Förderprogramm 2019ff. bekanntgegeben. Somit werden in das bereits im Januar freigegebene

Strategierat Niedersachsen unterzeichnet gemeinsame Absichtserklärung Auf Initiative des Niedersächsischen Wirtschaftsministers, Dr. Bernd Althusmann, haben sich heute die Mitglieder des Strategierates zur Digitalisierung auf eine gemeinsame Absichtserklärung (siehe Anlage) verständigt und diese unterzeichnet. Der Strategierat hatte sich am 3. September 2018 konstituiert, um zu Fragen der Digitalisierung einen breiten, vertrauensvollen und zielorientierten Dialog zwischen Wirtschaft und

Althusmann und Ehbrecht: Bonus sichert Fachkräfte im Handwerk und stärkt Wirtschaftsstandort Da die vom Bund geplante Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) bis Anfang 2020 und damit zum Auslaufen der niedersächsischen Meisterprämie voraussichtlich nicht umgesetzt sein wird und sich zudem bisher auch keine umfassende Lösung abzeichnet, will die Landesregierung die niedersächsische Meisterprämie im Handwerk auch nach 2019

Hannover. „Im Jahr 2018 haben wir eine der größten familienpolitischen Entscheidungen in der Geschichte Niedersachsens getroffen. Die Eltern unserer Kinder müssen seit dem 1. August 2018 keine KiTa-Gebühren mehr bezahlen. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus“, erklärte Bildungspolitiker Kai Seefried in der Landtagsdebatte zur frühkindlichen Bildung. Landespolitik, Kommunen und Träger seien gemeinsam gefordert die

Als im Jahr 2015, zum Zeitpunkt des großen Flüchtlingsstroms nach Deutschland, sich alle Akteure der Flüchtlingshilfe in einem gemeinsamen Netzwerk und unter dem Motto „Niedersachsen packt an“ zusammenschlossen, sollte dies als Ausgangspukt für Integrationsmaßnahmen und gemeinsame Projekte dienen. In ganz Deutschland nahm Niedersachsen damit eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern ein. Anfang 2019 hat sich in

Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und Kommunen werben für erfolgreiche Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes in Niedersachsen Neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen: Ein Bündnis bestehend aus dem Niedersächsischen Arbeitsministerium, der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit und der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände wirbt für eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes in Niedersachsen. Das neue Bundesgesetz macht

Wirtschaft und Menschenrechte fördern: Göttingen, 18. Januar 2019. Der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht (CDU) empfing am Donnerstag die südafrikanische Menschenrechtsanwältin Akhona Mehlo im Niedersächsischen Landtag. Die Anwältin ist zurzeit Gast beim Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V. (VEN) und reist durch Niedersachsen, um für mehr Unternehmensverantwortung zu werben. Bei dem Treffen ging es u.a. darum, wie Unternehmenstätigkeiten durch

Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und Kommunen werben für erfolgreiche Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes in Niedersachsen Neue Chancen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen: Ein Bündnis bestehend aus dem Niedersächsischen Arbeitsministerium, der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit und der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände wirbt für eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes in Niedersachsen. Das neue Bundesgesetz macht

Hannover. Einstellungsrekord bei den niedersächsischen Polizeikommissar-Anwärtern: Insgesamt 1.617 jungen Frauen und Männern hat die Landesregierung heute ihre Ernennungsurkunden ausgehändigt. Damit wächst die Zahl der Polizisten ausscheidungsbereinigt in Niedersachsen um 650. Viel Erfolg bei ihrer Ausbildung wünscht der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Schünemann: „In Zeiten zunehmender Gewalt gegen Amtsträger und Staatsbedienstete senden die Anwärterinnen und Anwärter mit

Hannover. Am (heutigen) Mittwoch trafen der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Jens Nacke und Volker Meyer, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Spitzenvertreter des ver.di Landesbezirk Niedersachsen/Bremen. Thema war die Situation der niedersächsischen Pflegekammer und der Protest von zigtausend Pflegenden gegen die Kammer.   „Wir freuen uns, dass ver.di zu diesem schwierigen Thema das Gespräch mit uns gesucht

Althusmann: Mehr Geld für den Nahverkehr in Stadt und Land   Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben: „Mit unserem umfangreichen Förderprogramm

Althusmann: EU-Mittel gute Ergänzung zur künftigen niedersächsischen Förderung von WLAN-Hotspots Städte und Gemeinden in ganz Europa konnten sich im Rahmen des „WiFi4EU“-Aufrufs der Europäischen Kommission um einen Gutschein für die Errichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots in Höhe von 15.000 Euro bewerben. Diesem Aufruf folgten mehr als 13.000 europäische Kommunen. Insgesamt wurden 2.800 Städte und Gemeinden ausgewählt,

Hannover. Angesichts des wachsenden Widerstands gegen die Pflegekammer in Niedersachsen fordert CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer, die im Koalitionsvertrag zur Hälfte der Legislaturperiode vorgesehene Evaluation von Wirkung und Organisation der Kammer fristgerecht vorzulegen. „Es ist offensichtlich, dass es der Kammer an Rückendeckung der eigenen Pflegekräfte fehlt. Pauschale Zwangsgebühren und nicht zuletzt der massive Druck der Betroffenen machen

Die dauerhafte Wiederansiedlung des Wolfes in Deutschland ist und bleibt ein heiß diskutiertes Thema, eben auch, weil sich mittlerweile viel Ideologie in die Diskussion gemischt hat. In Niedersachsen leben geschätzt 200 bis 250 der bundesweiten 1300 Wölfe. Damit ist Niedersachsen zusammen mit Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg das Bundesland mit den größten Wolfsbeständen bundesweit.

Am vergangenen Dienstag (13. Nov. 2018) war eine Gruppe der Seniorenunion Gieboldehausen zu Gast im Landtag und in der Landeshauptstadt Hannover. Die insgesamt 16-köpfige Gruppe wurde am Aufgang des Landtages vom CDU-Abgeordneten Thomas Ehbrecht freudig in Empfang genommen. Im Anschluss konnte die Gruppe dann den neuen Film über den renovierten Landtag bestaunen, bevor sie danach

Hannover. Am Dienstag (06.11.2018) haben die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen von SPD und CDU gemeinsam mit ihren sozialpolitischen Sprechern die Pläne zur Einrichtung einer Enquetekommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ vorgestellt. Die Enquetekommission soll aus insgesamt 25 ständigen Mitgliedern bestehen und ihre Arbeit möglichst noch in diesem Jahr aufnehmen. Spätestens bis zum Anfang des Jahres 2020 soll dann ein Abschlussbericht vorgelegt werden.

Der Demographische Wandel und der zunehmende Wegfall der hausärztlichen Versorgung, besonders auf dem Land, bewirken, dass die Menschen öfter einen Notarzt und damit verbunden auch die Notaufnahmen der Krankenhäuser in Anspruch nehmen. „Dieser erschreckenden Entwicklung muss entgegengewirkt werden“, so MdL Thomas Ehbrecht (CDU). Neben den wichtigen mehrjährigen Großprojekten wie dem Neubau der Universitätsmedizin Göttingen (UMG)