Mitteilungen

Achtung Wild! – Erhöhte Gefahr durch Zeitumstellung

Die Jägerschaft Duderstadt bittet um erhöhte Rücksichtnahme Die dunkle Jahreszeit hat begonnen: Plötzlicher Nebel, früh einsetzende Dunkelheit, Blätter auf regennassem Asphalt: Im Herbst lauern mehr Risiken im Straßenverkehr. Die anstehende Zeitumstellung sorgt für zusätzliches Gefährdungspotenzial. Die Jägerschaft Duderstadt appelliert daher an alle Verkehrsteilnehmer, besonders aufmerksam und vorausschauend zu fahren. „Wildtiere kennen weder Zeitumstellung noch Verkehrsregeln, sie […]

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Bäumer und Dammann-Tamke: Moorschutz ist Klimaschutz

Hannover. „Aufgrund des voranschreitenden Klimawandels und der Notwendigkeit zur Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion von klimaschädlichen Emissionen rückt die Bewirtschaftung und Nutzung von Moorflächen, ähnlich wie zuvor die Kohleverstromung im Energiesektor, zunehmend in den Fokus der Diskussion um effektive Klimaschutzmaßnahmen“, erläutern die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Martin Bäumer und Helmut Dammann-Tamke. Beide begrüßen die

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Im Wildnisgebiet Solling entsteht ein Urwald von morgen

Forstministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies: „Wichtiger Beitrag zum Schutz der Biodiversität“ Hannover/Uslar. Wie entwickelt sich das Wildnisgebiet im Solling? Darüber haben sich jetzt Forstministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies gemeinsam mit dem Lenkungskreis des Niedersächsischen Weges vor Ort informiert. Denn: Im Solling haben die Niedersächsischen Landesforsten (NLF) ein neues Wildnisgebiet ausgewiesen, das

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Münzenstapel

1,6 Millionen Euro fließen in digitale Bildungsformate in der Erwachsenenbildung

Niedersachsen fördert digitale Bildungsformate in der Erwachsenenbildung mit 1,6 Millionen Euro. Zusammen mit dem Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen damit insgesamt 3,4 Millionen Euro in die Digitalisierung der Erwachsenenbildung. Diese Förderung ist eingebunden in das Programm „Digital Campus Niedersachsen“, das aus Mitteln des Masterplans Digitalisierung unterstützt wird. „Diese Investitionen in digitale Bildungsformate bei der Erwachsenenbildung sind der

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Universitätsmedizin Göttingen und Klinikum Wolfsburg unterzeichnen „Letter of Intent“ zur Zusammenarbeit bei der Umwandlung von Teil- in Vollstudienplätze in der Humanmedizin

Die Verbesserung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen gehört zu den wichtigsten Zielen der von SPD und CDU getragenen Landesregierung. Hierzu hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren wichtige Weichenstellungen in der Humanmedizin, der Zahnmedizin und in den nicht-ärztlichen Gesundheitsberufen, z.B. den Hebammenwissenschaften und der Psychotherapie, vorgenommen. Ein zentrales Ziel war dabei die deutliche Erhöhung der

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Dringliche Anfrage – „1 Jahr vor der Landtagswahl – „Welche Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag will die Landesregierung noch umsetzen?“

Antwort der Landesregierung auf die Dringliche Anfrage „1 Jahr vor der Landtagswahl – Welche Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag will die Landesregierung noch umsetzen?“ Ministerpräsident Stephan Weil hat namens der Landesregierung auf eine dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen geantwortet. Die Abgeordneten der Bündnis90/ Die Grünen hatten gefragt: Kurz vor Ende der Wahlperiode sind

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Symbolbild Fahrbahnerneuerung

B 247: Fahrbahnerneuerung zwischen Gieboldehausen und Obernfeld

Vollsperrung der Bundesstraße erforderlich Auf der Bundesstraße 247 zwischen Gieboldehausen und Obernfeld (Landkreis Göttingen) ist ab dem 18. Oktober mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Grund sind Bauarbeiten an der Fahrbahn und an den Bankettbereichen. Dieses teilt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Goslar mit. Nach Mitteilung der Behörde wird zwischen den Ortslagen Gieboldehausen und

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Hiebing: Ein modernisiertes Kommunalverfassungsgesetz sichert die Handlungsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen

Hannover. „Mit der Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes greifen wir Änderungsbedarf auf, der sich aus der kommunalen Praxis ergeben hat. So schaffen die neuen Regelungen Rechtssicherheit im Bereich der Stellung der Gleichstellungsbeauftragten und bei der Verkündung von Rechtsvorschriften, die zukünftig auch digital erfolgen können. Die Änderungen sind insgesamt erforderlich, um das Kommunalverfassungsrecht auf den neuesten Stand

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Mohrmann: Raumordnung leistet wichtigen Beitrag zum Klimaschutz

Hannover. „Klimaschutz und die Energiewende lassen sich ohne den begleitenden Rahmen der Raumordnung nicht lösen. Und es sind häufig die Detailfragen, die über Wohl und Wehe sowie den zeitlichen Horizont von Vorhaben entscheiden“, erklärt der Abgeordnete Marco Mohrmann in der Landtagsdebatte zur Änderung des Raumordnungsgesetzes. Für die CDU-Fraktion sei klar, dass Gesetze maßgeblichen und landesweit

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Hillmer: Long- und Post-COVID-Risiken für Kinder und Jugendliche ernst nehmen

Hannover. „Long- und Post-COVID-Risiken sind noch unzureichend erforscht. Insbesondere die Bevölkerungsgruppe, die wir noch nicht mit einer Impfung schützen können – unsere Kinder – verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Jörg Hillmer. Post-COVID-Symptome seien keine vernachlässigbare Randerscheinung. Sie treten in allen Altersgruppen auf und würden nicht nur schwer Erkrankte mit klinischer

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150 Jahre Forschung für den Wald

Hannover/Göttingen. Das forstliche Versuchswesen in Deutschland feiert am morgigen Dienstag (12.10.) seinen 150. Geburtstag. Ein Blick zurück: Am 12. Oktober 1871 wurde die „Hauptstation für das forstliche Versuchswesen“ im damaligen Königreich Preußen gegründet. Auch in Niedersachsen befinden sich seit diesem Jahr Flächen, auf denen bis heute in regelmäßigen Abständen Versuche aufgenommen und ausgewertet werden. Die

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Münzenstapel

8,75 Millionen Euro für Start von Arbeitsmarktprojekten und Weiterbildungen

Ab jetzt können in Niedersachsen neue regionale Fachkräfteprojekte sowie Qualifizierungsprojekte für Arbeitslose und Beschäftigte starten, das hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann heute in Hannover bekannt gegeben. Diese werden mit acht Millionen Euro aus REACT-EU-Mitteln (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) und rund 750.000 Euro aus Landesmitteln gefördert. Das Geld fließt in

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Herbst- und Weihnachtsmärkte und richtig große Veranstaltungen

Die Blätter fallen, es wird langsam kühler und regnerischer – der Herbst ist da und auch Weihnachten lässt nicht mehr lange auf sich warten. Zu dieser jetzt anbrechenden dunkleren Jahreszeit gehört für viele auch der Besuch von Herbst- und Weihnachtsmärkten. Diese Märkte sollen trotz der noch andauernden Pandemie mit bestimmten Maßgaben ermöglicht werden. Wer auf

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Sondermarke „Wald ist Klimaschutz“ in Landesvertretung vorgestellt

Hannover / Berlin. Der Wald ist ab sofort eine eigene Marke – eine Briefmarke. Auf Einladung des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums (ML) und des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR) wurde am heutigen Dienstag das Sonderpostwertzeichen „Gefahren des Klimawandels – Wald ist Klimaschutz“ in Berlin vorgestellt. Die Präsentation übernahm Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, in der Niedersächsischen Landesvertretung. Die

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Landtagswahl in Niedersachsen – Neuer Niedersächsischer Landtag wird am 9. Oktober 2022 gewählt

Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Termin für die nächste Landtagswahl bestimmt: 9. Oktober 2022 von 08.00 bis 18.00 Uhr. Das Kabinett hat eine entsprechende von Innenminister Boris Pistorius vorgelegten Verordnung beschlossen. Nach der Niedersächsischen Verfassung muss die Neuwahl des Landtages frühestens 56 Monate und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Die

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Wolfsmanagement in Niedersachsen wird weiter optimiert

Das Wolfsmanagement in Niedersachsen wird weiterentwickelt, die Beratung der Bevölkerung weiter ausgeweitet und das Ehrenamt bei der Rissaufnahme entlastet. Das hat der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies in der aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung angekündigt. „Die Wolfspopulation in Niedersachsen wächst stetig weiter und damit einher gehen weiter steigende Risszahlen. Daher müssen wir auch das Wolfsmanagement beständig

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Dialogprozess zum neuen Gesellschaftsvertrag startet: „Landwirtschaft. Ernährung. Zukunft – was kommt morgen auf den Tisch?“

Hannover. Der Dialog für einen neuen Gesellschaftsvertrag wurde heute (29.9.) von Ministerin Barbara Otte-Kinast als Teilprozess des Gesamtpakets „Stadt.Land.Zukunft“ gestartet. Unter dem Titel „Landwirtschaft. Ernährung. Zukunft – was kommt morgen auf den Tisch?“ soll bis Mitte 2022 in mehreren Schritten der Entwurf eines Vertrages erarbeitet werden. Die Umsetzung des Gesamtpakets wird während der nun anstehenden

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Münzenstapel

Stabilitätsbericht Niedersachsen 2021 – Niedersachsen hält seine finanzpolitische Stabilität

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag den Stabilitätsbericht 2021 beschlossen. Der Bericht beruht auf den Jahresabschlüssen 2019 und 2020, dem Haushaltsplan 2021, dem Haushaltsplanentwurf 2022/2023 sowie der Mittelfristigen Planung 2021 bis 2025. Niedersachsen erfüllt mit den vorgelegten Kennziffern und dem Ergebnis einer Projektion vollständig die Anforderungen des Stabilitätsrates. Der Stabilitätsrat wird

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Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes

Inzwischen haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und SPD in Niedersachsen durch einen Änderungsantrag die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht veranlasst. „Aus Sicht der Jägerschaften ist es höchste Zeit, dass die Landesregierung auf die stetig erbrachten Nachweise und Initiativen der Jägerinnen und Jäger aus Niedersachsen endlich reagiert. Die Anpassung des Niedersächsischen Jagdgesetzes zur Aufnahme des

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Niedersachsen bringt Absonderungsverordnung auf den Weg – Ab Mittwoch landesweit einheitliche Regeln für Infizierte und Kontaktpersonen

Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat am Dienstag die neue Niedersächsische Absonderungsverordnung unterschrieben, die am Mittwoch, dem 22. September, in Kraft treten wird. Was ändert sich mit der Absonderungsverordnung?Mit der Absonderungsverordnung des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums wird ein rechtsverbindlicher und landesweit einheitlicher Rahmen zum Umgang der Gesundheitsämter mit Quarantäne- und Absonderungsanordnungen geschaffen. So wird verbindlich festgelegt, dass enge Kontaktpersonen

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Es gibt keinen besseren Ort als Friedland, um die Geschichte von heimat- und hilfesuchenden Menschen zu dokumentieren!

Hannover. „In der Geschichte Friedlands steckt unsere Geschichte. Es ist die Geschichte von Flucht, Vertreibung und Deportation. Es ist die Geschichte von Heimatverlust und Zwangsmigration, von Angst und Hoffnung, von Ankommen und Integration“, beschreibt die CDU-Landtagsabgeordnete Editha Westmann die Bedeutung des gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD und CDU „Migrations- und Fluchtgeschichten stärker sichtbar machen

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Symbolbild Feuerwehr

Fredermann: Ein starkes Ehrenamt sorgt für gut aufgestellte Feuerwehren in Niedersachsen

Hannover. „Die Mitglieder der Feuerwehren haben im vergangenen Jahr bewiesen, dass der Brand- und Katastrophenschutz in Niedersachsen weiterhin gut aufgestellt ist. Das haben wir vor allem den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zu verdanken und können auf jeden von ihnen stolz sein. Wir sagen allen herzlichen Dank für den vorbildlichen Einsatz“, so der feuerwehrpolitische Sprecher der

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„Wir brauchen endlich den Turbo für mehr Tierwohl in den Ställen“

Hannover. Niedersachsen bleibt bei seiner Haltung, dass auf Bundesebene endlich die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um den (Um-)Bau von Tierwohl-Ställen zu erleichtern. Nur damit könne der zukunftsfähige Umbau der Nutztierhaltung gemäß der Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes („Borchert-Kommission“) gelingen. Ein entsprechender Antrag für eine „Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung tierwohlbezogener Bauvorhaben“ ist gemeinsam von Niedersachsen und

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Symbolbild Fahrbahnerneuerung

L 567: Fahrbahnerneuerung von der Einmündung der L 569 bis Rittmarshausen

Auf der Landesstraße 567 von der Einmündung der L 569 bis Rittmarshausen (Landkreis Göttingen) werden ab Montag, 20. September, nacheinander verschiedene Vollsperrungen eingerichtet. Grund sind Fahrbahnerneuerungen. Dies teilt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Bad Gandersheim mit. Nach Mitteilung der Behörde werden auf der Landesstraße nacheinander verschiedene Bauabschnitte eingerichtet und abgearbeitet. Die Straße

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Münzenstapel

Thiele: Schuldenstopp mit dem Doppelhaushalt in Sichtweite

Hannover. „Mit diesem Haushaltsentwurf sind wir auf gutem Weg, um die Kreditfinanzierung des Landeshaushalts am Ende dieser Corona-Krise wieder zurückzufahren. Der Schuldenstopp ist in Sichtweite. Bereits 2024 wollen wir wieder einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Und ab 2025 beginnen wir mit dem Abbau der Schulden, die wir jetzt aufnehmen mussten.“, so der stellvertretende Vorsitzende der

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Niedersachsen fördert DigitalHub Göttingen mit 198.000 Euro

Staatssekretär Muhle: Hub schafft Voraussetzungen für Innovationen und wirtschaftlichen Erfolg Das niedersächsische Wirtschaftsministerium fördert den DigitalHub Göttingen mit 198.000 Euro. Digitalisierungsstaatssekretär Stefan Muhle hat heute den entsprechenden Förderbescheid an den Geschäftsführer der Firma StartRaum Göttingen, Jonas Brunnert, übergeben. StartRaum Göttingen betreibt das Projekt gemeinsam mit der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen (GWG). Staatssekretär Stefan

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Niedersächsisches Wassergesetz – Mit Novelle noch mehr tun für saubere Gewässer und Grundwasser in Niedersachsen

Das Niedersächsische Wassergesetz (NWG) soll geändert und ein entsprechender Entwurf in den Landtag eingebracht werden. Das hat das Kabinett am (heutigen) Montag beschlossen. Inhaltlich schlägt der Entwurf für eine neues NWG folgende Schwerpunkte vor: Förderung der Ausweisung von Wasserschutzgebieten, indem das Land teilweise Ausgleichszahlungen der Wasserversorger übernimmt Bei Kooperationen zum Grundwasserschutz sollten künftig messbare Ergebnisse

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Änderung des Glücksspielgesetzes – Landesregierung gibt Gesetzentwurf zur Verbandsanhörung frei

Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Montag den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben. Der Gesetzentwurf zielt im Wesentlichen auf eine Anpassung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes an den neuen Glücksspielstaatsvertrag 2021 (GlüStV 2021) ab. Dieser Glücksspielstaatsvertrag ist am 1. Juli 2021 in Kraft getreten. Darüber hinaus sollen weitere Änderungen, insbesondere im

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Neubau UMG: Wissenschaftsministerium bewilligt 76 Millionen Euro

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat die Bauabschnittsplanung der Baustufe 1 der Universitätsmedizin Göttingen heute dem Haushaltsausschuss vorgestellt. „Die Gesamtbaukosten liegen im beschlossenen Kostenrahmen des Maßnahmenfinanzierungsplans von 425,5 Millionen Euro zuzüglich der Risikokosten in Höhe von 212,8 Millionen Euro“, so Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler heute im Haushaltsausschuss. „Für

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Hundeprüfung 2021 im Eichsfeld – Jagen im Team will gelernt sein

Am vergangenen Wochenende (Sa. 04. Sept. 2021) fand -nach einjähriger COVID-Zwangspause- die alljährliche Hundeprüfung der Jägerschaft Duderstadt in diesem Jahr wieder statt. Unter der Leitung von Horst „Olli“ Mollenhauer, Hundeobmann der Jägerschaft Duderstadt, traten die Gespanne zur Prüfung an. Obmann Horst Mollenhauer (Bild: 5. v.l.) ist Verbandsrichter im Jagdgebrauchshundeverband und kann deshalb offiziell die Leistungen

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