1. Dezember 2021

Nach über 30 Jahren gibt es jetzt ein neues Landschaftsprogramm für Niedersachsen. Die niedersächsische Landesregierung hat dies heute (Dienstag) beschlossen. Ein Landschaftsprogramm ist ein naturschutzrechtlich verankertes, strategisches Planungsinstrument. Es gibt die Richtung für die Arbeit in den Naturschutzbehörden vor. Ziel ist es, Naturschutz und Landschaftspflege gesamtheitlich und systematisch zu bearbeiten. Es werden Instrumente angeboten zur […]

Die heutige Videokonferenz zwischen Bund und Ländern hat zwar keine konkreten Beschlüsse hervorgebracht, sie hat jedoch gezeigt, dass alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und sowohl die amtierende wie auch die zukünftige Bundesregierung sich in wesentlichen Punkten im Grundsatz einig sind. Dazu gehört insbesondere die gemeinsame Überzeugung, dass sich Deutschland in einer ernsten und in einigen Gebieten

Die niedersächsische Landesregierung möchte die Realisierung wichtiger Straßenbauprojekte vorantreiben und dafür die Planung der Vorhaben beschleunigen. Dazu soll das Niedersächsische Straßengesetz (NStrG) geändert werden. Die Zuständigkeit verschiedener Planfeststellungsbehörden für verschiedene Bauabschnitte eines Straßenbauprojekts soll künftig bei einer Stelle zu bündeln. Ein entsprechender Änderungsentwurf des NStrG wurde heute zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Für