November 2021

Digitalministerium veranstaltet dritte Auflage der Niedersächsischen Digitalkonferenz Die TECHTIDE geht in die dritte Runde: Die Niedersächsische Digitalkonferenz findet am 1. und 2. Dezember in Hannover statt. Die Veranstaltungen an beiden Tagen werden wieder live gestreamt unter www.techtide.de. Die TECHTIDE 2021 stellt bewusst den Menschen in den Mittelpunkt. Es geht um Grundrechte, soziale Teilhabe und Inklusion, […]

Vor dem Hintergrund zahlreicher Anfragen möchten wir Sie aus Sicht des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zum Thema der „Feststellung eines landesweiten Katastrophenfalles“ informieren: Das nds. Katastrophenschutzgesetz sieht im § 27 a eine Regelung vor, die es ermöglicht den Katastrophenfall oder auch ein Außergewöhnliches Ereignis landesweit festzustellen, solange eine epidemische Lage von nationaler Tragweite

Nach einem Aufenthalt in Südafrika besteht bei einer männlichen Person aus dem Landkreis Wolfenbüttel der begründete Verdacht, dass sie mit der Omikron-Variante des Coronavirus infiziert sein könnte. Derzeit befindet sich die Person in Isolation. Laboruntersuchungen beim Landesgesundheitsamt (NLGA) werden im Laufe der Woche Klarheit bringen, ob es sich in diesem Fall um die neuartige Variante des

Althusmann: Branche soll sich auch unter Pandemiebedingungen zukunftsfest aufstellen können Aufgrund der weiterhin schwierigen Lage für die Gastronomie lässt das Niedersächsische Wirtschaftsministerium das Gaststättenförderprogramm jetzt mit zusätzlichen 55 Millionen Euro wiederaufleben. Im Rahmen des Corona-Sonderprogramms Tourismus und Gastronomie war das Förderprogramm mit über 94 Millionen Euro bereits letztes Jahr das am stärksten nachgefragte Hilfspaket, um

Althusmann: Streckennetz sorgt für nachhaltigen Verkehr und stärkt regionale Wirtschaft / langfristige Perspektive für OHE-Personal Der geplante Kauf der Schieneninfrastruktur der Osthannoverschen Eisenbahnen (OHE) durch das Land Niedersachsen und der Betrieb des Streckennetzes durch eine neue landeseigene Gesellschaft werden konkret: Inzwischen befasst sich der Niedersächsische Landtag mit den Plänen – er muss dem Kauf aufgrund

31 Schulen aus der Stadt Göttingen werden zukünftig besser für das Lernen mit digitalen Medien ausgestattet. Entsprechende Bewilligungsbescheide aus dem DigitalPakt Schule im Umfang von über 3,2 Millionen Euro hat Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne heute an Oberbürgermeisterin Petra Broistedt und Schuldezernentin Maria Schmidt übergeben. Gefördert wird der Ausbau der digitalen Infrastruktur durch die Installation

Die Corona-Verordnung ist ab dem 24.11.2021 gültig.  Die Staatskanzlei Niedersachsen hat einige Grafiken zum besseren Verständnis der neuen Verordnung bereitgestellt. Hinweis: Es handelt sich hierbei um eine vereinfachte Übersicht der Regelungen – es gilt ungeachtet dieser Darstellung die gültige Niedersächsische Corona-Verordnung. Mehr Informationen unter: www.niedersachsen.de/coronavirus 

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben sich vergangene Woche auf einen Neuzuschnitt von Wahlkreisen zur Landtagswahl im kommenden Jahr verständigt. Der gefundene Kompromiss wurde bereits vom Innenministerium geprüft und kann im Dezember-Plenum beraten werden. Die Anpassungen waren nötig geworden, da einige Wahlkreise hinsichtlich ihrer Bevölkerungszahl zu groß beziehungsweise zu klein waren. Laut Niedersächsischer Verfassung

Lies: „Gut fürs Klima – Konjunkturprogramm fürs ausführende Handwerk“ Um den Treibhausgasausstoß zu senken und die Konjunktur trotz Corona-Krise in der Branche zu stützen, hatte Niedersachsen 45 Mio. Euro aus Corona-Mitteln zur Verfügung gestellt. Diese Mittel sind vorzeitig voll ausgeschöpft. Die Förderung wird mit dem heutigen Tag (23.11.2021) eingestellt. Der Niedersächsische Klima- und Energieminister Olaf

Energieminister fordert schnelleren Ausbau der Import-Infrastruktur für grünen Wasserstoff Die Nationale Wasserstoffstrategie (NWS) der Bundesregierung erwartet bis 2030 einen Wasserstoffbedarf von 90 bis 110 Terrawattstunden (TWh). Gleichzeitig geht die NWS davon aus, dass bis dahin nur weniger als ein Sechstel des Bedarfs durch nationale Erzeugung gedeckt wird. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW), Fraunhofer Umsicht

Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag, den 23.11.2021, beschlossen, dem Niedersächsischen Landtag einen Gesetzesentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vorzulegen. Auf diesem Weg sollen zwei Bereiche grundlegend neu geregelt werden. Die persönliche Eignung von Bewerberinnen und Bewerbern für den Polizeivollzugsdienst soll künftig durch eine Abfrage bei der Niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde sichergestellt werden. Mit diesem Verfahren – bereits

Beim Spitzentreffen der Fachkräfteinitiative Niedersachsen am heutigen Dienstag hat die Landesregierung ihren aktuellen Aktionsplan 2021/22 vorgestellt. Der von Wirtschafts-, Kultus-, Sozial- und Wissenschaftsministerium erarbeitete 48-seitige Plan enthält alle relevanten strategischen Initiativen und Aktivitäten der Landesregierung zur Fachkräftesicherung im vergangenen Jahr. Daneben gibt er einen Ausblick auf die Vorhaben, die die Landesregierung zeitnah realisieren möchte. Angesichts

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag, den 23.11.2021, die erneute Fortschreibung des Hochschulentwicklungsvertrages beschlossen. Damit erhalten die Hochschulen mehrjährige Planungssicherheit. Mit dem Hochschulschulentwicklungsvertrag erhalten die Hochschulen seit 2014 einen verlässlichen Finanzrahmen. Er bildet den Grundstein für mehrjährige Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen und legt damit die Basis für Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der

Die niedersächsische Landesregierung hat in der Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag dem niedersächsischen Beitrag zu den Maßnahmenprogrammen und den Bewirtschaftungsplänen für den Zeitraum von 2021 bis 2027 der Flussgebiete (FGE) Elbe, Weser, Ems und Rhein zugestimmt. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verpflichtet sämtliche Mitgliedsstaaten, Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für diese Flussgebiete alle sechs Jahre fortzuschreiben. Die Flussgebietsgemeinschaften, also

Bei einer immer bedrohlicheren Pandemielage werden mit Wirkung vom morgigen Mittwoch (24. November 2021) die Schutzmaßnahmen in der niedersächsischen Corona-Verordnung noch einmal deutlich ausgeweitet und intensiviert. Das Zusammentreffen vieler Menschen in Innenräumen wird nur noch geimpften und genesenen Menschen gestattet. Bei einer stärkeren Belastung des Gesundheitssystems werden diese zusätzlich einen negativen Test benötigen. In vielen

In Niedersachsen gelten ab morgen (Mittwoch, 24.11.2021) weitere Maßnahmen zum Schutz des Schul- und Kitabetriebes vor dem Coronavirus SARS-CoV-2. Unter anderem werden die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) auch im Unterricht am Platz auf die Schuljahrgänge 1 und 2 ausgedehnt, mehrtägige Schulfahrten bis Ende des Schulhalbjahres am 31. Januar 2022 untersagt und die 3G-Regeln

Die Bauministerkonferenz der Länder hat in ihrer heutigen Sitzung einen Beschluss für eine Änderung des Gebäudeenergiegesetzes gefasst. Demnach sollen künftig nicht mehr nur der Energiebedarf und damit die Anforderungen an die Gebäudedämmung maßgeblich sein. Vielmehr sollen Gebäude bis hin zu ganzen Quartieren künftig in ihrer gesamten Klimabilanz betrachtet werden. Das kommentiert der Niedersächsische Bauminister Olaf

„Norddeutschland besitzt vorzügliche natürliche und infrastrukturelle Voraussetzungen“ EWE, Gasunie, TenneT und Thyssengas haben heute eine Kooperationsvereinbarung zur Zusammenführung der beiden Projekte „Clean Hydrogen Coastline“ und „ELEMENT EINS“ unterzeichnet. Die Vereinbarung soll einen wichtigen Beitrag dafür leisten, die niedersächsische Küstenregion zu einem ersten europäischen Wasserstoffverbund bis 2026 zu entwickeln. Der Fokus der beiden Projekte liegt auf

„Die Beratungen zwischen Bund und Ländern über die nächsten Schritte zur Pandemiebekämpfung waren konstruktiv und sinnvoll. Es hat sich bestätigt, dass in Deutschland ein großer Konsens darüber besteht, gemeinsam und entschieden alles zu tun, was für den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist. Wir sind alle sehr besorgt über die aktuelle Entwicklung der Pandemie. Die

„Die Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit ist eine gemeinsame Herausforderung“ Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler hat heute im Schauspielhaus Hannover elf Persönlichkeiten mit dem Wissenschaftspreis Niedersachsen 2021 ausgezeichnet für ihre hervorragenden Leistungen in Forschung, Transfer und Lehre sowie dafür, dass sie sich in herausragender Weise um die Hochschulentwicklung in Niedersachsen verdient gemacht haben. Der Preis ist mit insgesamt 109.000 Euro

Ziele des neuen Gesellschaftsvertrages beim Presseworkshop diskutiert Hannover. Die Ziele eines neuen Gesellschaftsvertrages mit der Landwirtschaft wurden heute (18.11.) mit Medienvertreterinnen und -vertretern bei einem Presseworkshop diskutiert. Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast begrüßte dazu neben zahlreichen Journalisten auch Politiker der im Landtag vertretenen Fraktionen. Neben CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer äußerte sich auch SPD-Fraktionschefin Hanne Modder per Video-Statement

GEiST heißt das wegweisende Demonstrationsprojekt einer grünen Wasserstoff-Direktreduktionsanlage im niedersächsischen Lingen. Statt Kohlenstoffdioxid, wie im klassischen Hochofen, entsteht bei dieser Technologie Wasserdampf. Auf die Idee kam das Start-up CO2GRAB und wird dafür vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz mit drei Millionen Euro gefördert. Bis Mitte kommenden Jahres soll die Anlage der Projektpartner

Althusmann: Gezielt und bedarfsgerecht beim Ausbau der E-Mobilität unterstützen Das Niedersächsische Verkehrsministerium will die Elektromobilität in Niedersachsen in Zukunft noch stärker voranbringen. Mit vier sogenannten Elektromobilitätsmanagerinnen und -managern (EMMAs) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) startet jetzt ein umfangreiches Beratungsangebot für Kommunen. Dabei geht es schwerpunktmäßig um den Aufbau von öffentlicher Ladeinfrastruktur,

Ab sofort stehen weitere 30 Millionen Euro zur Beschaffung von mobilen Luftreinigern in allgemein bildenden Schulen und Kindertageseinrichtungen bereit. Die entsprechende Richtline, über die Schul- und Kitaträger 80 Prozent der Anschaffungskosten mobiler Luftreinigungsgeräte für eingeschränkt belüftbare Räume erstattet bekommen, ist heute im Ministerialblatt veröffentlicht worden. Zusätzlich hat das Land einen Fördertopf für technische Lüftungsunterstützung in

Hannover. „Die niedersächsische Wolfspopulation nimmt stetig zu. Dies belegen auch die Populationszahlen des Wolfsmonitorings der vergangenen Jahre der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW). Mit der Zunahme des Wolfbestandes nehmen leider auch die Konflikte zu.“, erläutert der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer. Um den zunehmenden Konflikten angemessen zu begegnen ist neben

Hannover. „Ein Leben ohne unsere heimischen Rohstoffe ist unmöglich. Wir brauchen heimische Rohstoffe wie Sand, Kies oder Gips für unser Zusammenleben. Ohne Gips entsteht kein Betonfundament, ohne Fundamente keine Elektroladesäulen oder Windkraftanlagen. Heimische Rohstoffe haben den Vorteil, dass sie nicht kilometerweit transportiert werden müssen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Martin Bäumer anlässlich des Rohstofftages

Drei nominierte Initiativen stehen fest / Preisvergabe im Rahmen der TECHTIDE-Eröffnung Am 1. Dezember wählen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Digitalkonferenz TECHTIDE den „Digitalen Ort des Jahres 2021 Niedersachsen“. Von den zahlreichen ausgezeichneten Projekten wurden drei für den Preis nominiert. Sie werden im Rahmen des Eröffnungsprogramms der TECHTIDE vorgestellt. Das Publikum entscheidet, wer den begehrten

Hannover. „Frank Oesterhelweg hat mir heute mitgeteilt, dass er nicht mehr zur Landtagswahl im kommenden Jahr antreten wird und seine landespolitische Tätigkeit nach 20 Jahren beendet. Ich zolle ihm Respekt für seine Entscheidung und danke gleichzeitig für die vertrauensvolle Zusammenarbeit“, teilt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer mit. „Seit 2008 sind wir gemeinsam im Landtag

Die Infektionszahlen steigen und damit auch – insbesondere für ungeimpfte Personen – die Gefahr, sich mit Corona zu infizieren. In solchen Fällen, aber auch bei einem bloßen Verdacht oder bei Kontakt mit infizierten Personen, greift die sogenannte Absonderungsverordnung:  PDF-Download der Absonderungsverordnung vom 22.09.2021 Grafiken zur Absonderungsverordnung: Hinweise zur Quarantäne

Absenkung von Freigrenzen und Stärkung des Vorkaufsrechts vorgesehen Hannover. Den Gesetzentwurf eines „Niedersächsischen Gesetzes über Grundstücksgeschäfte im Bereich der Landwirtschaft (NGrdstLwG)“ hat die Niedersächsische Landesregierung jetzt zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Darauf macht das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium aufmerksam. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ein größerer Teil des land- und forstwirtschaftlichen Grundstückverkehrs und Pachtverkehrs als bisher durch die Grundstückverkehrsausschüsse