Juli 2021

Hannover. Niedersachsen treibt seine Prävention für den Fall eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) weiter voran. Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und die Firma AN Vorsorge GmbH, Großenkneten unterzeichneten heute (16.07.2021) die Rahmenvereinbarung zur Bekämpfung der ASP beim Wildschwein. Die Firma AN Vorsorge ist die künftig zuständige Wildtierseuchen-Vorsorgegesellschaft. Auch der der Vorsitzende der Jägerschaft Duderstadt und CDU-Landtagsabgeordnete […]

Mit der heute veröffentlichten und morgen in Kraft tretenden Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung werden zunächst nur kleinere, teilweise auch nur redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Die Inzidenzen steigen bedauerlicherweise vielerorts in Niedersachsen wieder, sie befinden sich aber nach wie vor auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Die tendenziell infektionssteigernd wirkende Urlaubszeit steht jedoch erst noch bevor. Gleichzeitig hat es

Das Bundesverkehrsministerium hat heute die Förderrichtlinie zum Sonderprogramm „Stadt und Land“ veröffentlicht. Damit stehen bundesweit knapp 660 Millionen Euro zur Verfügung, um Radverkehrsinfrastruktur auszubauen. Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Die Kommunen können jetzt Anträge bei der NBank einreichen. Dieses Programm bietet sehr attraktive Konditionen mit Förderquoten von bis zu 90 Prozent. Für Niedersachsen stehen insgesamt

Am Mittwoch, den 14.07.2021 hat das Niedersächsische Finanzministerium dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages den Haushalts-Abschluss 2020 vorgestellt. Die Einnahmen und Ausgaben des Landes beliefen sich auf 40,8 Milliarden Euro. Die Haushaltsentwicklung 2020 war geprägt von den Auswirkungen der Pandemie und der Bekämpfung ihrer Folgen. Das Ausgabevolumen erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr

Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach den Ereignissen der vergangenen Woche bin ich nach reiflicher Überlegung zu dem Entschluss gekommen, dass ich bei der kommenden Kommunalwahl im September nicht für eine weitere Legislaturperiode im Gemeinde- und Samtgemeinderat antreten möchte. Meine Kreistagskandidatur habe ich ebenfalls -in Absprache mit meiner Partei- zurückgezogen. Schweren Herzens tue ich

PI 097/2021 Die landesweite Aktion am Sonntag, den 11.07.2021 zur Einführung eines aktiven Wolfsmanagements in Niedersachsen, zu der unter anderem das Landvolk, der LSV, die Landfrauen, die Landjugend, die Arbeitskreise junger Landwirte sowie die Mitglieder des Aktionsbündnisses Aktives Wolfsmanagement aufgerufen haben, kommentiert der Niedersächsische Umweltminister Olaf Lies wie folgt: „Diese Aktion zeigt, dass die zunehmende

Hannover. „Der Landtag hat in seiner heutigen (07.07.2021) Sitzung das Niedersächsische Grundsteuergesetz nach intensiver Beratung mit breiter Mehrheit beschlossen. Damit regeln wir jetzt erstmals eine bedeutende Steuer auf Landesebene. Wir weichen dadurch von dem auf Bundesebene beschlossenen Grundsteuergesetz ab, dass mit erheblichem Personalaufwand in der Finanzverwaltung verbunden und für die Steuerpflichtigen kaum durchschaubar ist. Das

Unter dem Thema, die Wälder zukunftsgerecht zu bewirtschaften, trafen sich am 02.07. auf Einladung der CDU-Kreistagsfraktion die CDU-Kreistagsmitglieder des Umweltausschusses mit dem Staatssekretär im ML, Prof. Dr. Ludwig Theuvsen, den Landtagsabgeordneten Thomas Ehbrecht und Frank Oesterhelweg, der Kreisrätin und Landratskandidatin Marlies Dornieden sowie Vertreterinnen der Niedersächsischen Landesforsten, der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, von Forstbetriebsgemeinschaften, vom Landesforstbeirat und

Präsentation Grundsteuerreform in Niedersachsen – Niedersächsisches Grundsteuergesetz (NGrStG) FAQ (Flächen-Lage-Modell) Schema Flächen-Lage-Modell

Mit dem Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro von 2019 bis 2022 werden im dritten des auf vier Jahre angelegten Projektes weitere 55 kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht. Hierfür stehen im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 19 Millionen Euro zur Verfügung. Entsprechend den in der Förderrichtlinie festgelegten Förderkriterien werden im

In Niedersachsen stehen jetzt für Kultureinrichtungen und Kulturvereine weitere 3,5 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Denn sie hat die Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Im November 2020 wurden sie ein zweites Mal geschlossen, über mehrere Monate konnten keine Veranstaltungen stattfinden, die Einnahmen blieben aus. Aufgelaufene finanzielle Verpflichtungen der Kultureinrichtungen können – trotz der aktuellen

Zur Einigung der Zukunftskommission Landwirtschaft auf einen Abschlussbericht am späten Dienstagabend sagt Niedersachsens Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Barbara Otte-Kinast: „Die Zukunftskommission Landwirtschaft hat eindrücklich gezeigt, dass ein Dialog auf Augenhöhe zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren mit ihren vielfältigen Interessen und Anliegen erfolgreich sein kann. Dafür danke ich allen Beteiligten sehr! Als Ministerin mache