10. Dezember 2020

Museen, Theater, Kulturvereine – vor allem in ländlich geprägten Regionen Niedersachsens sichern kleine Kultureinrichtungen die kulturelle Infrastruktur und Teilhabe. Deshalb unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) diese Einrichtungen mit insgesamt 1,0 Millionen Euro. Die Mittel haben die Koalitionsfraktionen über die Politische Liste zum Haushalt 2020 zur Verfügung gestellt. Das Niedersächsische Investitionsprogramm für […]

Hannover. „Die Beratungen des Haushalts des Finanzministeriums sind eher unaufgeregt. Bis auf den Moment, in dem die Grünen mit einem Antrag über Ausgabephantasien auf den Plan traten“, so der Abgeordnete Jörn Schepelmann während der Haushaltsberatungen. Da fehle dann natürlich auch der entsprechende Pathos und moralische Zeigefinger nicht. „Das bloße Einrichten eines Fonds, der wiederum mit

Hannover. „In den bisherigen Beratungen des Haushalts sind die Menschen im öffentlichen Dienst etwas zu kurz gekommen. Selbstredend wird in vielen Bereichen der freien Wirtschaft enormes geleistet, in Anbetracht der Pandemie. Aber nie konnten wir uns so glücklich schätzen wie in Zeiten dieser Krise, dieses System des öffentlichen Dienstes unser Eigen zu nennen“, so der

Hannover. Als gut aufgestellt hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer die Umweltpolitik in Niedersachsen anlässlich der Beratungen zum Haushalt 2021 bezeichnet. „Anders als die früheren grünen Umwelt- und Landwirtschaftsminister haben wir in diesem Jahr die Beratungen zum Naturschutzgesetz und zum Wassergesetz zu einem positiven Abschluss gebracht. Auch das neue Klimaschutzgesetz ist ein Meilenstein in der

Hannover. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Helmut Dammann-Tamke ging heute während seiner Haushaltsrede auf die ausgesprochen schwierige und gerade in wirtschaftlicher Hinsicht angespannte Situation in der niedersächsischen und auch deutschen Landwirtschaft ein. Im Frühjahr sei der Sektor Agrar, Ernährung und Lebensmittel noch als systemrelevant eingestuft worden. „Heute müssen wir feststellen, dass der Lebensmitteleinzelhandel Rekordumsätze verzeichnet,

Hannover. Die Corona-Pandemie hat auch auf die Wirtschaft schwere Auswirkungen. Viele Betriebe sind in ihrer Existenz bedroht. „Ich bin zutiefst erschüttert über diese Entwicklungen. Wir werden alles tun, was in unserer Macht steht, um den Betrieben zu helfen. Durch die Hilfen von Bund und Land konnten bereits Finanznöte abgemildert werden“, so Karl-Heinz Bley, wirtschaftspolitischer Sprecher

Bäumer: Niedersachsen geht beim Klimaschutz zügig voran Hannover. „In Niedersachsen geht es im Umweltbereich mit großem Tempo voran. Der Niedersächsische Weg und das Wasserschutzgesetz wurden auf den Weg gebracht. Nun kommt das Klimaschutzgesetz inklusive Verfassungsänderung. Wenn die Grünen nun erklären, es müsse schneller gehen, fehlt ihnen das klimapolitische Fingerspitzengefühl“, so Martin Bäumer, stellvertretender Vorsitzender der

Hannover. „Die Kultur ist von der Corona-Pandemie stark betroffen. Mit dem Haushalt 2021 zeigen CDU und SPD deutlich, dass wir die vielfältigen kulturellen Strukturen in Niedersachsen erhalten und weiter fördern wollen“, so Burkhard Jasper, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Dazu wurden zahlreiche Mittel im Vergleich zu 2020 im Haushalt verstetigt, wie der Kulturpolitiker erklärt: „Die Kommunalen

Hannover. „Die Bewegungsmöglichkeiten im Wissenschaftshaushalt sind begrenzt und die Bewältigung der Pandemie überschattet alle anderen Themen. Dabei ist einzig die Wissenschaft in der Lage, die Pandemie selbst zu überwinden“, so Jörg Hillmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in der Haushaltsdebatte. Nur die Wissenschaft könne mit neuen Medikamenten und Impfstoffen dieser Pandemie ihren Schrecken nehmen und das