Thümler und Ehbrecht: Hannover. In ihrer Haushaltsklausur vom 30. Juni bis 1. Juli 2019 hat die Landesregierung einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 verabschiedet. Das Zahlenwerk umfasst rund 34 Mrd. Euro und verbindet wichtige Zukunftsinvestitionen mit einer verantwortungsvollen Haushaltsführung.
„Aus wissenschafts- und kulturpolitischer Sicht können sich die Ergebnisse der Klausur sehen lassen. Es ist meinem Haus gelungen, wichtige Prioritäten des Koalitionsvertrags zu verankern und Elemente aus der politischen Liste zum Landeshaushalt 2019 zu verstetigen. Damit wird den Erwartungen der regierungstragenden Fraktionen Rechnung getragen sowie das Wünschenswerte und das Machbare näher zueinander geführt.“ So betont es Minister Björn Thümler.
Im Nachfolgenden möchte Herr Thomas Ehbrecht (MdL), als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur, die Ergebnisse der Haushaltsplanung darlegen, die seinen Wahlkreis Duderstadt und seinen Partnerwahlkreis Göttingen betreffen:
- Ko-Finanzierung der Wissenschaftspakte
Vorgesehen sind die Ko-Finanzierungen des Zukunftsvertrages (Nachfolge Hochschulpakt) in Höhe von 30 Millionen Euro für die Jahre 2021- 2023, des Paktes für Forschung und Innovation in Höhe von rund 42 Millionen Euro im gleichen Zeitraum sowie der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) von 2020 – 2023 in Höhe von rund 2,4 Mio. Euro. Mit den Beschlüssen für die Wissenschaftspakte bekommen Niedersachsens Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen die Planungssicherheit – beispielsweise für eine solide und langfristige Personalplanung – die sie dringend brauchen.
- Bauvorhaben in der Universitätsmedizin
Bei der Finanzierung der beiden Bauvorhaben der Universitätsmedizin in Hannover und Göttingen wurde ein bedeutsamer Fortschritt erzielt. Nachdem das Sondervermögen seit Regierungsantritt bereits mit Mitteln in Höhe von 1,05 Mrd. Euro ausgestattet werden konnte, wird nun eine Verpflichtungsermächtigung über weitere 1,05 Mrd. Euro verankert.
- Kommunale Theater
Das Land Niedersachsen ist mit mehrjährigen Zielvereinbarungen seit vielen Jahren ein verlässlicher Partner für die sieben Bühnen und Orchester in kommunaler Trägerschaft und bietet den Theatern und ihren Trägern eine Planungssicherheit, wie sie nur wenige Theater in Deutschland genießen. Die kommunalen Theater leisten im Flächenland Niedersachsen einen wichtigen Beitrag und stellen sicher, dass es auch in ländlichen Gegenden ein qualitätsvolles Kulturangebot gibt. Damit die Bühnen und Orchester auch in Zukunft ein hochwertiges Kulturprogramm anbieten können, plant die Landesregierung die zur Verfügung gestellten Mittel ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhaft um 3 Millionen Euro jährlich anzuheben. Darüber hinaus will sich das Land an den Tarifsteigerungen im Jahr 2020 mit rund 375.000 Euro beteiligen.
- Verstetigungen Politische Liste und Museumsförderung
Die in 2019 zunächst einmalig zusätzlich gewährten Mittel für die Welterbestiftung im Harz (230.000 Euro), das Rammelsberger Bergbaumuseum Goslar GmbH (130.000 Euro) sowie das Grenzlandmuseum Eichsfeld (50.000 Euro) sollen nach dem Willen der Landesregierung ab dem Haushaltsjahr 2020 verstetigt werden. Im Bereich der Niederdeutschförderung konnten Mittel für zwei Stellen abgesichert werden. Mit 400.000 Euro wird die wichtige Arbeit des Freilichtmuseums Cloppenburg unterstützt. Zusätzlich werden die 50.000 Euro für die Siegmund-Seligmann-Stiftung ebenfalls verstetigt.
- Erhöhung Zuschüsse Regionale Forschungseinrichtungen
Die Landesregierung will die Zuschüsse für regionale Forschungseinrichtungen um insgesamt 650.000 Euro erhöhen. Davon sollen auf das Soziologische Forschungsinstitut (SOFI) in Göttingen 120.000 Euro entfallen, auf das Laser-Laboratorium Göttingen 175.000 Euro, 100.000 Euro auf das Institut für Ökonomische Bildung (IÖB) in Oldenburg, die Braunschweigische Wissenschaftsgesellschaft soll zusätzlich 19.000 Euro erhalten und die Akademie der Wissenschaften in Göttingen 173.000 Euro. Auf die wissenschaftlichen Vereinigungen sollen insgesamt 63.000 Euro zusätzliche Förderung entfallen – dazu zählen: die Archäologische Kommission für Niedersachsen (3.800 Euro); die Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Gesellschaft (10.200 Euro), die Historische Kommission Niedersachsen (20.000 Euro), die Lessing Akademie in Wolfenbüttel (12.200 Euro), die Volkskundliche Kommission für Niedersachsen (1.000 Euro), die Wissenschaftliche Gesellschaft zum Studium Niedersachsens (WIG) (4.600 Euro) und die Akademie für Ethik in der Medizin in Göttingen (11.200 Euro).
Als Fazit für den vorgesehenen Haushalt für 2020 stellt Thomas Ehbrecht fest: „Im Ergebnis bleibt also festzuhalten, dass mit dem Haushaltsentwurf 2020, der dem Niedersächsischen Landtag in den kommenden Wochen zugehen wird, wichtige kultur- und wissenschaftspolitische Akzente gesetzt werden können.“